Re: [Bergisches Land] POPCORN!

["Arnim v. Herff" <arnimvherff@wuplug.org>]

Moin Alex.

Am Samstag, 18. Juni 2011 14:10:04 schrieb Alexander Eßer:
> Ich möchte euch ja nicht die Freude nehmen, aber folgende Infos wurden
> bei dieser Maßnahme nicht beachtet:
>
> 1. Es handelt sich nicht um eine deutsche Website
> 1.1 Die Domain ist in Tonga registriert
> 1.2 Der Server steht in Frankreich

Was den Zugriff der deutschen Behörden, auf in Deutschland befindliche 
Personen des Betreibers nicht be- und verhinderte.

> 2. Behörden haben nur die Pflicht, auf eigenen Homepages ein Impressum
> zu führen und die Aufsichtsbehörde zu nennen
> 2.1 Es handelt sich ja nun nicht um eine Seite, die eine Behörde
> repräsentiert

Die Behörde hat mit der Abschaltung die Verantwortung übernommen (die bislang 
Verantwortlichen können ja nicht mehr handeln, da sie eingebuchtet wurden) 
und eigenen content dort eingestellt. Also sind sie Anbieter, wie belanglos 
der Inhalt auch letztlich sein mag. (Wenn belangloser Inhalt von der 
Impressumspflicht befreien würde, bräuchten 98% der deutschen web-sites keine 
Betreiberangaben und 99,99% von Behördenseiten erst recht nicht.)

Es wird wohl keiner in diesem Lande glauben, daß eine solche Aktion, wie 
diese 
Abmahnung, wirklich rechtliche oder auch nur finanzielle Folgen für irgend 
eine Behörde haben wird. Irgendein Winkeladvokat aus einem verstaubten 
Hinterhof einer schon längst vergessenen Behörde, wird sicherlich eine noch 
gültige Verordnung von 1758 ausgraben, derzufolge der abmahnende Anwalt die 
Verwaltungskosten für den Ablehnungsbescheid auf seine Kostennote zu tragen 
und im Voraus bis zum 31.03.2005 zu begleichen hat. Diese Verwaltungskosten 
wird der RA einfach begleichen, da es letztlich weder um diese noch um seine 
Kosten geht. Es geht in keinster Weise um Verwaltungshandeln oder 
Rechtspflege, sondern schlicht und einfach um Politik.

-Gedankenstrich-

Egal wie man zu den Meinungen oder Handlungen des Vortragenden 
(http://de.wikipedia.org/wiki/Jörg_Bergstedt) stehen mag, aber in diesem 
Video kann man viel über unkonventionelle Denkwendungen lernen, die den 
politischen Prozess wieder politisch machen und von der krankmachenden und 
kranken, alternativlosen Sachzwangverwaltung weg führen:
http://www.youtube.com/watch?v=i8_rgGrkK9Q

In diesem Sinne:

<b>Lasst uns Herschaftssymbole sprengen!</b>

(Wer besorgt die Gießkannen und können wir die aus Mitteln des 
Landesverbandes 
bezahlen?)

Gruß Arnim