Re: [Ag-umwelt] Daseinsvorsorge und Umweltschutz in ländlichen Regionen

[Maria Griepentrog <brief AT mgriepentrog.de>]

Hallo Bernd,

Zitat aus Euren Leitlinien:
Die PIRATEN Thüringen lehnen diesen Zwang ab, auch wenn wir die Zweckverbände insgesamt als eine sinnvolle gemeinschaftliche Einrichtung betrachten.

Zweckverbände sind (bei uns  ;-) ) eine ziemlich undemokratische Sache. In kleinen Dörfern entsteht der Eindruck, sie setzen einfach die Pläne der Landesregierung um. Die  Bürgemeister der größeren Verbandsmitglieder sehen nicht ein, dass es Unsinn ist, weiter viele kleine Gemeinden anzuschliessen. "Man" kann ihnen offenbar weismachen, dann würde es für alle billiger werden.
Dörfer, deren Vertretung beschlossen hat, nicht zu kanalisieren, werden durch die Mehrheit der anderen überstimmt. Oder die zuständigen Wasserbehörden behaupten, die eigenen Pläne seien nicht zulässig.


Hier bei uns sehe ich, dass sich viele "noch von früher" kennen. Die Planer in den Planungsbüros, die Mitarbeiter der Zweckverbände und in den Behörden. Wenn eine Straße saniert werden soll (die bisher nur Sandweg war), dann muss sie "grundhaft" ausgebaut werden. Dann werden die Trinkwasserleitungen erneuert (wenn man denn schon dabei ist und ausserdem muss man dann nicht aufpassen, dass sie nicht kaputtgehen) und auch Abwasser gleich verlegt. Bevor keine Zustimmung zum Kanal vorliegt, bleibt der Sandweg eben Sandweg.
Wenn dann "alles schick" ist, kommen die Rechnungen. Die Trinkwasserleitungen sind häufig schon lange einkalkuliert und bezahlt ("Altanschliesserbeiträge Trinkwasser"), der Kanal wird dann in Rechnung gestellt. Und zwar nicht nur der "letzte Meter", sondern anteilig über das gesamte Verbandsgebiet. Die Kalkulationen beinhalten Ausbauarbeiten bis weit in die Zukunft. Ob dann noch jemand dort wohnt?  Egal.
Die Beteiligung am Straßenbau bemisst sich nach dem "Vorteil". Je nachdem, wie die Strasse eingestuft ist (Anlieger-, Gemeinde- oder Durchgangsstraße)  muss man mehr oder weniger bezahlen. 

Und dann wundert man sich, das die Menschen auf dem Land... einknicken. Und das in allen Bundesländern.

Maria

Am 22.12.2011 23:28, schrieb Bernd(TH): Hi Maria,

dazu haben wir in TH im Programm:

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Leitlinien#Wasser_und_Abwasser

:)

LG!

Bernd

Am 22.12.2011 um 23:22 schrieb Maria Griepentrog:

Hallo,

ich habe hier http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=96290 ein Thema eröffnet, das möglicherweise auch für andere Bundesländer Thema sein könnte. Ich denke da an die Dichtheitsprüfungen privater Abwasserleitungen in Schleswig-Holstein und NRW.

Grüße aus Mecklenburg
Maria

-- 

Grüße,

Bernd