Re: [Ag-umwelt] Kann mir jeman etwas aus dem Landtagswahlprogramm erklären?

["Phil" <piratenbaer AT gmx.net>]

-------- Original-Nachricht --------
> Datum: Tue, 10 May 2011 09:23:19 +0200
> Von: "René Heinig" <hren AT hrz.tu-chemnitz.de>
> An: ag-umwelt AT lists.piratenpartei.de
> Betreff: Re: [Ag-umwelt] Kann mir jeman etwas aus dem Landtagswahlprogramm 
> erklären?

> Am 10.05.2011 01:45, schrieb Guido Körber:
> > Gbt es denn BW-spezifische Themen, die es notwendig machen ein eigenes 
> > Landesprogramm zu bauen statt einfach das Bundesprogramm zu nehmen?
> >
> > Wir sollten aufpassen, dass wir uns nicht zu sehr zersplittern und zu 
> > viel Arbeit redundant machen.
> 
> 
> Das macht schon der Föderalismus in Deutschland so. Jedes im Bundesrat 
> vertretene Land vertritt dort seine eigenen Interessen und die können 
> auch mal von denen der eigenen Partei im Bundestag abweichen, da jeder 
> Abgeordnete seinem Gewissen verpflichtet ist. Aus diesem Grund finde ich 
> es schon sinnvoll die jeweiligen Mehrheiten in den einzelnen Ländern 
> auch in Programmen herauszuarbeiten, da so der Wähler eine deutlich 
> bessere Transparenz hat bei der Landtagswahl.
> 
> Also wenn bspw. auf Bundesebene ein AKW-Ausstieg von 2022 steht, kann 
> z.B. Niedersachsen trotzdem den Ausstieg bis 2015 beschließen, weil da 
> die Mehrheiten etwas anders aussieht, so als Beispiel.

+1

> 
> Viele Grüße
> LordSnow

LG,
Phil

> -- 
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> https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-umwelt