Re: [Ag-umwelt] Kann mir jeman etwas aus dem Landtagswahlprogramm erklären?

[René Heinig <hren AT hrz.tu-chemnitz.de>]

Am 10.05.2011 01:45, schrieb Guido Körber:
> Gbt es denn BW-spezifische Themen, die es notwendig machen ein eigenes 
> Landesprogramm zu bauen statt einfach das Bundesprogramm zu nehmen?
>
> Wir sollten aufpassen, dass wir uns nicht zu sehr zersplittern und zu 
> viel Arbeit redundant machen.


Das macht schon der Föderalismus in Deutschland so. Jedes im Bundesrat 
vertretene Land vertritt dort seine eigenen Interessen und die können 
auch mal von denen der eigenen Partei im Bundestag abweichen, da jeder 
Abgeordnete seinem Gewissen verpflichtet ist. Aus diesem Grund finde ich 
es schon sinnvoll die jeweiligen Mehrheiten in den einzelnen Ländern 
auch in Programmen herauszuarbeiten, da so der Wähler eine deutlich 
bessere Transparenz hat bei der Landtagswahl.

Also wenn bspw. auf Bundesebene ein AKW-Ausstieg von 2022 steht, kann 
z.B. Niedersachsen trotzdem den Ausstieg bis 2015 beschließen, weil da 
die Mehrheiten etwas anders aussieht, so als Beispiel.

Viele Grüße
LordSnow