Re: [Ag-umwelt] Zur Information BPT 2008

[Arne Hildebrandt <arhi AT piratenbrandenburg.de>]

Bernd schrieb:
> HI!
> 
> Hab mal mit den anderen hier etwas gewühlt...
> 
> aus dem wiki...
> 
> zB:
> Abstimmung, ob wir fordern: "Ausstieg aus der Stromerzeugung durch
> Kernspaltung" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit
> dafür ist.
> 
> 
> etc..
> 
> http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2008.2/Protokoll
> 
> wenn ihr Zeit habt, bitte mal durchlesen.
> 
> Grüsse!
> Bernd
> 
> 
> Die Diskussion zu Umweltthemen beginnt.
> 
> Vorschlag: "Förderung regenerativer Energien" Anmerkung: Ich bin für
> "effiziente regenerative Energien" Anmerkung: Wir haben doch schon
> irgendwo ein Paper, mit konkreten Arbeitsvorschlägen. Das Paper scheint
> nicht zu existieren. Anmerkung: Wir sollten das Wort "Nachhaltigkeit"
> einbauen. Vorschlag: "Wir unterstützen den Bau von dezentralen
> Kraftwerken gegenüber zentralen Kraftwerken" Anmerkung: Wir brauchen
> einen Energiemix aus Solarenergie, aus Windenergie und Bioenergie. Ich
> möchte den Satz gerne auch ohne "effizient". Anmerkung: Ich schlage vor,
> wir klauen das Programm von den Grünen. Gelächter. Vorschlag: "Förderung
> von Wärmekopplung" Vorschlag: "Zusammenarbeit mit den Grünen im Punkt
> Umweltpolitik" Anmerkung: Ich möchte mit meinem Auto schneller als 100
> km/h fahren. Vorschlag: "Kein Tempolimit auf deutschen Straßen"
> Anmerkung: Wir sollten uns vom Tempolimit fernhalten. Anmerkung: Es gibt
> im Forum den Thread zum Tempolimit. Es gibt dazu also eine ausführliche
> Diskussion. Es kommt bei diesem Punkt nicht auf Logik sondern auf
> Bauchgefühl an. Der Export Deutschlands basiert auf Autos, wir haben
> Tourismus extra für die Autobahnen. Das Tempolimit hat keinerlei
> positive Auswirkungen auf die Umwelt. Vorschlag: "Wir fordern den
> Ausstieg aus der Atomenergie" außerdem "Wir suchen eine echte Lösung für
> die Pseudoendlager"
> 
> Allgemeine Diskussion zu Fusion.
> 
> Anmerkung: Jemand mit Internet sollte mal gucken, was bei den Grünen
> eigentlich drinsteht. Vorschlag: "Ausstieg aus der aktuellen Kernkraft,
> aber weitere Forschung" Anmerkung: Die Kosten der Atomkraft
> realistischer betrachtet werden. Der Versicherungsschaden ist begrenzt
> auf 800 Millionen pro Schadensfall, es kann nicht sein, dass die
> Gesellschaft für dieses Risiko aufkommt. Anmerkung: Es sollte auch
> Forschung im Bereich Entsorgung stattfinden. Vorschlag:
> "Sonntagsfahrverbot"
> 
> Allgemeine Diskussion.
> 
> Anmerkung: Wir haben schon in den Kernthemen stehen, dass wir keine
> Monopole wollen. Jetzt haben wir Förderung. Dass bedeutet, dass sich der
> Staat in die Wirtschaft einmischt und ein Ungleichgewicht erzeugt. Dass
> der Staat Firmen fördert, also ihnen Geld gibt. Anmerkung: Nein, das ist
> nicht gemeint. Anmerkung: Dass bedeutet, dass BP, Shell oder wer auch
> immer, Gelder bekommt. Anmerkung: Nur weil wir subventionieren, heißt
> dass nicht, dass wir Monopole schaffen. Anmerkung: Ich benutze jetzt das
> böse Wort: "Förderung". Daher mein Vorschlag: "Förderung des
> öffentlichen Nahverkehrs" und "Förderung des öffentlichen Fernverkehrs".
> Anmerkung: Förderung kann auch etwas mit Propaganda zu tun haben.
> Anmerkung: Unter Förderung regenerativer Energien habe ich verstanden,
> dass wir als EU-Partei es Städten oder Privatleuten erleichtern
> regenerative Energie zu erwirtschaften, zum Beispiel eine Solarzelle
> aufzustellen. Vorschlag: "Förderung von Mitfahrgelegenheiten oder so
> etwas" Vorschlag: "Der Staat soll auch Energie sparen." Zum Beispiel
> Ampeln in der Nacht, wo die ganze Zeit das Licht brennt, nur damit das
> Auto steht, während der Motor läuft. Anmerkung: Bei uns in Kiel brennen
> genau die Ampeln, an denen es Tote gab. Anmerkung: Wir sollten nicht
> lauter Details aufnehmen, sondern allgemeiner bleiben, gerade im
> EU-Wahlprogramm. Wenn wir gröber umschreiben, ist die Gefahr geringer,
> dass wir etwas vernachlässigen. Vorschlag: "Sonntagsfahrverbot für alle
> motorgetriebenen Fahrzeuge", auch für Elektroautos, wegen des
> Energieverbrauchs.
> 
> Allgemeine Diskussion zu Energieverbrauch.
> 
> Anmerkung: Zum Sonntagsfahrverbot: Wir müssen morgen auch nach hause
> fahren. Wir sollten öffentliche Verkehrsmittel billiger machen.
> Anmerkung: Beim allgemeinen Verbot von motorisierten Fahrzeugen am
> Sonntag fallen auch Züge weg, da kommen wir morgen nicht nach hause.
> Vorschlag: "Kostenfreien öffentlichen Personennahverkehr." Anmerkung:
> Das Stromsparen des Staates sollte sich nicht auf Energiesparen
> konzentrieren, sondern auf Umweltschutz achten, Beispiel
> Stromsparlampen, die Quecksilber verwenden. Vorschlag: "nachhaltiges
> Energiesparen fördern" Vorschlag: "Ressourceneinsparen" statt
> Energiesparen Vorschlag: Es gibt ja die Idee in Afrika Solarthermie
> aufzubauen, und den Strom dann hierher zu transportieren. Vorschlag:
> "Verbot von Gentechnik" Anmerkung: Ich bin eigentlich für Gentechnik
> Vorschlag: Umgang mit Ressourcen sollte auch auf Menschen ausgedehnt
> werden. Anmerken: Das Thema Gentechnik sollte auf genmanipulierte
> Pflanzen eingegrenzt werden. Diese sollten abgelehnt werden, da die
> bisher nur darauf manipuliert wurden, dass sie mehr Gift vertragen. Es
> ist unklar, ob die Menschen das Vertragen und wie die Änderungen sich
> auf die Umwelt auswirken. Vorschlag: "Gentechnisch veränderte Organismen
> sollen nicht als Nahrungsmittel oder Futtermittel dienen." Vorschlag:
> "Verbot von genmanipulierten Pflanzen im Freifeld" Anmerkung: Verbot von
> Gentechnik bedeutet auch, Stopp aller Krebsforschung. Vorschlag:
> "Einstufung von Gentechnisch veränderten Organismen als Gefahrstoffe"
> 
> Antrag, dass wir sofort über den Punkt, kapern des Grünenprogramms zu
> Umweltthemen abstimmen, Gegenrede. Anmerkung: Vielleicht haben die
> Grünen noch kein Wahlprogramm. Anmerkung: Wenn wir ein eigenes Programm
> haben und dann mit den Grünen koalieren, können wir unsere Punkte dann
> einbringen. Anmerkung: Wenn wir den Grünen das Umweltprogramm klauen,
> haben sie nichts mehr. Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die
> Mehrheit dafür ist.
> 
> Abstimmung, ob das Grünenprogramm zu Umweltthemen gekapert wird. Der
> Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dagegen ist.
> 
> Vorschlag: "Förderung des DESERTec-Energieprogramms"
> 
> Pause, Vorschläge werden aus dem Protokoll gesammelt und sortiert.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Zusammenarbeit mit den Grünen im
> Umweltschutz" Dafür: 13 Stimmen Gegenstimmen: 18 Stimmen Der
> Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dagegen ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Förderung regenerativer Energien" Der
> Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Förderung regenerativer effizienter
> Energien" Dafür: 11 Stimmen Gegenstimmen: 14 Stimmen Der
> Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dagegen ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Förderung nachhaltiger regenerativer
> effizienter Energien" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die
> Mehrheit dagegen ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Unterstützung der DESERTec-Energieprogramms
> oder alternativer Konzepte" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die
> Mehrheit dafür ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Forschungsförderung für regenerative
> Energien" Dafür: 28 Stimmen Gegenstimmen: 2 Stimmen Enthaltungen: 2
> Stimmen Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Förderung dezentraler Energieerzeugung"
> Dafür: 27 Stimmen Gegenstimmen: 3 Stimmen Enthaltungen: 3 Stimmen Der
> Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Förderung Kraft-Wärme-Kopplung" Dafür: 22
> Stimmen Gegenstimmen: 5 Stimmen Enthaltungen: 6 Stimmen Der
> Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "nachhaltiges Energiesparen fördern (z.B.
> Ampeln nachts aus, wo nicht nötig)" Dafür: 22 Stimmen Gegenstimmen: 8
> Stimmen Enthaltungen: 1 Stimme
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "nachhaltiger Umgang mit Ressourcen" Dafür:
> 31 Stimmen Gegenstimmen: 1 Stimme Enthaltungen: 3 Stimmen
> 
> Anmerkung: Wenn das jetzt keine Umweltpolitik ist, können wir den Punkt
> ablehnen.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "nachhaltiger Umgang mit Arbeitskraft,
> Bildung, ..." Dafür: 3 Stimmen Gegenstimmen: 26 Stimmen Enthaltungen: 4
> Stimmen
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Ausstieg aus der Stromerzeugung durch
> Kernspaltung" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit
> dafür ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Beibehalten der Forschung im Bereich
> Kernenergie" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür
> ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Lösung der Endlager/Entsorgungs-Problematik
> (inkl. Forschungsförderung)" Einwurf: ... für die Endlösung ... Der
> Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Kosten der Atomkraft realistischer
> bewerten" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "kein Tempolimit" Dafür: 11 Stimmen
> Gegenstimmen: 17 Stimmen Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die
> Mehrheit dagegen ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Sonntagsfahrverbot (nur Autos mit nicht
> regenerativer Energiebasis)" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass
> die Mehrheit dagegen ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Sonntagsfahrverbot (alle PKW und LKW)" Der
> Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dagegen ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Sonntagsfahrverbot (für alle motorisierten
> Fahrzeuge)" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit
> dagegen ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "kostenfreier öffentlicher Nahverkehr" Der
> Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Förderung des öffentlichen Nahverkehrs" Der
> Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Förderung des öffentlichen Fernverkehrs"
> Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Förderung von Car-Sharing /
> Mitfahrgelegenheiten" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die
> Mehrheit dafür ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Verbot von Gentechnik" Der
> Versammlungsleiter stellt fest, dass die überwältigende Mehrheit dagegen
> ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Verbot von genmanipulierten Pflanzen und
> Tieren (= GVO) im Freifeld" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die
> Mehrheit dafür ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Verbot von genmanipulierten Pflanzen und
> Tieren (= GVO) zur Nahrungsproduktion" Der Versammlungsleiter stellt
> fest, dass die Mehrheit dafür ist.
> 
> Abstimmung, ob wir fordern: "Einstufung von GVO als Gefahrstoffe" Der
> Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.
> 

Vielleicht wäre es gut, wenn mal jemand (ja ich weiß, irgendjamnd is
doof ;-) ) der Zeit hat ...sehr viel Zeit hat mal gucken welche
Beschlüsse schon zum Thema Umwelt wann schon gefasst wurden und die mal
in eine Übersicht im Wiki reinstellen.

Grüße
Arne
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