[Ag-umwelt] Zur Information BPT 2008

[Bernd <bernd.schreiner AT piraten-thueringen.de>]

HI!

Hab mal mit den anderen hier etwas gewühlt...

aus dem wiki...

zB:
Abstimmung, ob wir fordern: "Ausstieg aus der Stromerzeugung durch  
Kernspaltung" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit  
dafür ist.


etc..

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2008.2/Protokoll

wenn ihr Zeit habt, bitte mal durchlesen.

Grüsse!
Bernd


Die Diskussion zu Umweltthemen beginnt.

Vorschlag: "Förderung regenerativer Energien" Anmerkung: Ich bin für  
"effiziente regenerative Energien" Anmerkung: Wir haben doch schon  
irgendwo ein Paper, mit konkreten Arbeitsvorschlägen. Das Paper  
scheint nicht zu existieren. Anmerkung: Wir sollten das Wort  
"Nachhaltigkeit" einbauen. Vorschlag: "Wir unterstützen den Bau von  
dezentralen Kraftwerken gegenüber zentralen Kraftwerken" Anmerkung:  
Wir brauchen einen Energiemix aus Solarenergie, aus Windenergie und  
Bioenergie. Ich möchte den Satz gerne auch ohne "effizient".  
Anmerkung: Ich schlage vor, wir klauen das Programm von den Grünen.  
Gelächter. Vorschlag: "Förderung von Wärmekopplung" Vorschlag:  
"Zusammenarbeit mit den Grünen im Punkt Umweltpolitik" Anmerkung: Ich  
möchte mit meinem Auto schneller als 100 km/h fahren. Vorschlag: "Kein  
Tempolimit auf deutschen Straßen" Anmerkung: Wir sollten uns vom  
Tempolimit fernhalten. Anmerkung: Es gibt im Forum den Thread zum  
Tempolimit. Es gibt dazu also eine ausführliche Diskussion. Es kommt  
bei diesem Punkt nicht auf Logik sondern auf Bauchgefühl an. Der  
Export Deutschlands basiert auf Autos, wir haben Tourismus extra für  
die Autobahnen. Das Tempolimit hat keinerlei positive Auswirkungen auf  
die Umwelt. Vorschlag: "Wir fordern den Ausstieg aus der Atomenergie"  
außerdem "Wir suchen eine echte Lösung für die Pseudoendlager"

Allgemeine Diskussion zu Fusion.

Anmerkung: Jemand mit Internet sollte mal gucken, was bei den Grünen  
eigentlich drinsteht. Vorschlag: "Ausstieg aus der aktuellen  
Kernkraft, aber weitere Forschung" Anmerkung: Die Kosten der Atomkraft  
realistischer betrachtet werden. Der Versicherungsschaden ist begrenzt  
auf 800 Millionen pro Schadensfall, es kann nicht sein, dass die  
Gesellschaft für dieses Risiko aufkommt. Anmerkung: Es sollte auch  
Forschung im Bereich Entsorgung stattfinden. Vorschlag:  
"Sonntagsfahrverbot"

Allgemeine Diskussion.

Anmerkung: Wir haben schon in den Kernthemen stehen, dass wir keine  
Monopole wollen. Jetzt haben wir Förderung. Dass bedeutet, dass sich  
der Staat in die Wirtschaft einmischt und ein Ungleichgewicht erzeugt.  
Dass der Staat Firmen fördert, also ihnen Geld gibt. Anmerkung: Nein,  
das ist nicht gemeint. Anmerkung: Dass bedeutet, dass BP, Shell oder  
wer auch immer, Gelder bekommt. Anmerkung: Nur weil wir  
subventionieren, heißt dass nicht, dass wir Monopole schaffen.  
Anmerkung: Ich benutze jetzt das böse Wort: "Förderung". Daher mein  
Vorschlag: "Förderung des öffentlichen Nahverkehrs" und "Förderung des  
öffentlichen Fernverkehrs". Anmerkung: Förderung kann auch etwas mit  
Propaganda zu tun haben. Anmerkung: Unter Förderung regenerativer  
Energien habe ich verstanden, dass wir als EU-Partei es Städten oder  
Privatleuten erleichtern regenerative Energie zu erwirtschaften, zum  
Beispiel eine Solarzelle aufzustellen. Vorschlag: "Förderung von  
Mitfahrgelegenheiten oder so etwas" Vorschlag: "Der Staat soll auch  
Energie sparen." Zum Beispiel Ampeln in der Nacht, wo die ganze Zeit  
das Licht brennt, nur damit das Auto steht, während der Motor läuft.  
Anmerkung: Bei uns in Kiel brennen genau die Ampeln, an denen es Tote  
gab. Anmerkung: Wir sollten nicht lauter Details aufnehmen, sondern  
allgemeiner bleiben, gerade im EU-Wahlprogramm. Wenn wir gröber  
umschreiben, ist die Gefahr geringer, dass wir etwas vernachlässigen.  
Vorschlag: "Sonntagsfahrverbot für alle motorgetriebenen Fahrzeuge",  
auch für Elektroautos, wegen des Energieverbrauchs.

Allgemeine Diskussion zu Energieverbrauch.

Anmerkung: Zum Sonntagsfahrverbot: Wir müssen morgen auch nach hause  
fahren. Wir sollten öffentliche Verkehrsmittel billiger machen.  
Anmerkung: Beim allgemeinen Verbot von motorisierten Fahrzeugen am  
Sonntag fallen auch Züge weg, da kommen wir morgen nicht nach hause.  
Vorschlag: "Kostenfreien öffentlichen Personennahverkehr." Anmerkung:  
Das Stromsparen des Staates sollte sich nicht auf Energiesparen  
konzentrieren, sondern auf Umweltschutz achten, Beispiel  
Stromsparlampen, die Quecksilber verwenden. Vorschlag: "nachhaltiges  
Energiesparen fördern" Vorschlag: "Ressourceneinsparen" statt  
Energiesparen Vorschlag: Es gibt ja die Idee in Afrika Solarthermie  
aufzubauen, und den Strom dann hierher zu transportieren. Vorschlag:  
"Verbot von Gentechnik" Anmerkung: Ich bin eigentlich für Gentechnik  
Vorschlag: Umgang mit Ressourcen sollte auch auf Menschen ausgedehnt  
werden. Anmerken: Das Thema Gentechnik sollte auf genmanipulierte  
Pflanzen eingegrenzt werden. Diese sollten abgelehnt werden, da die  
bisher nur darauf manipuliert wurden, dass sie mehr Gift vertragen. Es  
ist unklar, ob die Menschen das Vertragen und wie die Änderungen sich  
auf die Umwelt auswirken. Vorschlag: "Gentechnisch veränderte  
Organismen sollen nicht als Nahrungsmittel oder Futtermittel dienen."  
Vorschlag: "Verbot von genmanipulierten Pflanzen im Freifeld"  
Anmerkung: Verbot von Gentechnik bedeutet auch, Stopp aller  
Krebsforschung. Vorschlag: "Einstufung von Gentechnisch veränderten  
Organismen als Gefahrstoffe"

Antrag, dass wir sofort über den Punkt, kapern des Grünenprogramms zu  
Umweltthemen abstimmen, Gegenrede. Anmerkung: Vielleicht haben die  
Grünen noch kein Wahlprogramm. Anmerkung: Wenn wir ein eigenes  
Programm haben und dann mit den Grünen koalieren, können wir unsere  
Punkte dann einbringen. Anmerkung: Wenn wir den Grünen das  
Umweltprogramm klauen, haben sie nichts mehr. Der Versammlungsleiter  
stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.

Abstimmung, ob das Grünenprogramm zu Umweltthemen gekapert wird. Der  
Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dagegen ist.

Vorschlag: "Förderung des DESERTec-Energieprogramms"

Pause, Vorschläge werden aus dem Protokoll gesammelt und sortiert.

Abstimmung, ob wir fordern: "Zusammenarbeit mit den Grünen im  
Umweltschutz" Dafür: 13 Stimmen Gegenstimmen: 18 Stimmen Der  
Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dagegen ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Förderung regenerativer Energien" Der  
Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Förderung regenerativer effizienter  
Energien" Dafür: 11 Stimmen Gegenstimmen: 14 Stimmen Der  
Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dagegen ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Förderung nachhaltiger regenerativer  
effizienter Energien" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die  
Mehrheit dagegen ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Unterstützung der  
DESERTec-Energieprogramms oder alternativer Konzepte" Der  
Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Forschungsförderung für regenerative  
Energien" Dafür: 28 Stimmen Gegenstimmen: 2 Stimmen Enthaltungen: 2  
Stimmen Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Förderung dezentraler Energieerzeugung"  
Dafür: 27 Stimmen Gegenstimmen: 3 Stimmen Enthaltungen: 3 Stimmen Der  
Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Förderung Kraft-Wärme-Kopplung" Dafür: 22  
Stimmen Gegenstimmen: 5 Stimmen Enthaltungen: 6 Stimmen Der  
Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "nachhaltiges Energiesparen fördern (z.B.  
Ampeln nachts aus, wo nicht nötig)" Dafür: 22 Stimmen Gegenstimmen: 8  
Stimmen Enthaltungen: 1 Stimme

Abstimmung, ob wir fordern: "nachhaltiger Umgang mit Ressourcen"  
Dafür: 31 Stimmen Gegenstimmen: 1 Stimme Enthaltungen: 3 Stimmen

Anmerkung: Wenn das jetzt keine Umweltpolitik ist, können wir den  
Punkt ablehnen.

Abstimmung, ob wir fordern: "nachhaltiger Umgang mit Arbeitskraft,  
Bildung, ..." Dafür: 3 Stimmen Gegenstimmen: 26 Stimmen Enthaltungen:  
4 Stimmen

Abstimmung, ob wir fordern: "Ausstieg aus der Stromerzeugung durch  
Kernspaltung" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit  
dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Beibehalten der Forschung im Bereich  
Kernenergie" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit  
dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Lösung der  
Endlager/Entsorgungs-Problematik (inkl. Forschungsförderung)" Einwurf:  
... für die Endlösung ... Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die  
Mehrheit dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Kosten der Atomkraft realistischer  
bewerten" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür  
ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "kein Tempolimit" Dafür: 11 Stimmen  
Gegenstimmen: 17 Stimmen Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die  
Mehrheit dagegen ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Sonntagsfahrverbot (nur Autos mit nicht  
regenerativer Energiebasis)" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass  
die Mehrheit dagegen ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Sonntagsfahrverbot (alle PKW und LKW)"  
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dagegen ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Sonntagsfahrverbot (für alle  
motorisierten Fahrzeuge)" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die  
Mehrheit dagegen ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "kostenfreier öffentlicher Nahverkehr" Der  
Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Förderung des öffentlichen Nahverkehrs"  
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Förderung des öffentlichen Fernverkehrs"  
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Förderung von Car-Sharing /  
Mitfahrgelegenheiten" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die  
Mehrheit dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Verbot von Gentechnik" Der  
Versammlungsleiter stellt fest, dass die überwältigende Mehrheit  
dagegen ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Verbot von genmanipulierten Pflanzen und  
Tieren (= GVO) im Freifeld" Der Versammlungsleiter stellt fest, dass  
die Mehrheit dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Verbot von genmanipulierten Pflanzen und  
Tieren (= GVO) zur Nahrungsproduktion" Der Versammlungsleiter stellt  
fest, dass die Mehrheit dafür ist.

Abstimmung, ob wir fordern: "Einstufung von GVO als Gefahrstoffe" Der  
Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.


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