[Ag-umwelt] mögliche Themenüberschneidung AG-Umwelt/AG Außenpolitik (CC: AG Umwelt)

[René Heinig <hren AT hrz.tu-chemnitz.de>]

Hallo an alle,

da ich neu hier in der AG bin, möchte ich mich bereits vornweg für's
Fettnäpfchentreten entschuldigen, zu meiner Person, wen's interessiert:
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:LordSnow

ich weiß nicht inwiefern ihr oder einige von Euch es bereits mitbekommen
haben. Wir, die AG Umwelt, stellt gerade ein Grundsatzprogramm zusammen.

Der aktuelle Stand einer der bisher erarbeiteten Grundsätze ist:
"Wir wollen eine friedliche Welt, weil nur in dieser die Umwelt genügend
geschützt sein kann." (http://piratenpad.de/AG-Umwelt-Grundsaetze-Sammlung)

Da die Erhaltung unserer Umwelt wohl ein für uns alle übergeordnetes
Ziel darstellen sollte, macht es natürlich auch Sinn, wenn aus
umweltpolitischen Überlegungen heraus der Spielraum in verschiedenen
anderen politischen Bereichen (Wirtschaft, Außenpolitik,...) eingeengt
wird, damit sie nicht auf Grund kurzfristiger Ziele zerstört wird.

Die große und alles entscheidende Frage ist natürlich, wie grenzt man
das ab?

Bei der Frage, _wie_ Kriege geführt werden sollen, bspw. die Frage nach
dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen (WMDs) ist es vielleicht noch
relativ einfach zu sagen, ok, da macht es Sinn eine einschränkende
Vorgabe aus der Umweltpolitik zu übernehmen, zumindest hoffe ich das ihr
das auch so seht?
Wir denken da ungefähr an:

"Verbot von Waffen die nicht nur den Gegner, sondern ganze Ökosysteme
vernichten: 

    * Massenvernichtungswaffen: A, B, C

    * Waffen mit Sprengkraft > x Megatonnen

    * Waffen zur Erzeugung von radioaktiver Verseuchung

    * alle biologischen und chemischen Kampfstoffe"

(http://piratenpad.de/AG-Umwelt-Grundsaetze-Sammlung)


Ein anderes größeres Problem ist die Frage, _wann_ Kriege geführt werden
dürfen. Aus umweltpolitischen Aspekten würde ich sagen:
"ausschließlich diplomatisches Lösen von Konflikten" :-P
(http://piratenpad.de/AG-Umwelt-Grundsaetze-Sammlung)

Da kann ich mir vorstellen, dass ihr diese Meinung nicht ganz mit mir teilt.

Auch eine in diesem Zusammenhang wesentliche Frage, die mir bei meiner
natürlich nicht vollständigen Recherche von:
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik aufgefallen ist, die
mir wirklich unter den Nägeln brennt:

Die in den letzten Jahren begonnen Kriege in Afghanistan und Irak,
wurden alle unter dem Deckmantel Verteidigungskriege geführt, also wir
führen Krieg (bzw. laut Steinmeier, "eine andere Situation"), weil wir
uns vor den Terroristen verteidigen müssen. Genau die gleiche
Problematik sehe ich auch für alle zukünftigen Kriege, spätestens, wenn
Obama durch den nächsten Rep ersetzt wird, dann wird im Iran der nächste
(präventive) Verteidigungskrieg losgehen. Deshalb brauchen wir zu diesem
Problem eine klare Aussage.

Mein Vorschlag in der AG Umwelt war:
"präventive Verteidigungskriege sind Angriffskriege und deshalb abzulehnen"
vielleicht wäre auch
"fremd-territoriale Verteidigungskriege sind Angriffskriege und deshalb
abzulehnen" treffender

Mir ist natürlich bewusst, dass es auch hier nicht zwingend eine
umweltpolitische Weisung geben muss, aber es sollte dazu auf jeden Fall
egal ob im Umwelt- oder Außenpolitik-Grundsatzprogramm eine eindeutige
Stellungnahme der Piratenpartei geben.

Weil aus dem 1. Grundsatz :
"1) • der Einsatz muss einem humanitären Zweck dienen und das Land in
dem der Einsatz stattfindet muss um die Unterstützung der Bundeswehr
gebeten haben. oder • Es handelt sich um einen Blauhelmeinsatz oder
andere friedenserhaltende Maßnahmen mit der Zustimmung der Vereinten
Nationen oder • Es liegt der Verteidigungsfall gemäß Art. 115 GG oder
der Bündnisfall gemäß den Art. 5 und 6 des NATO-Vertrages vor. oder • Es
liegt eine UN-Resolution vor, die Friedenschaffende Maßnahmen verlangt."
(http://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik)

kann ich genauso wie bisher jeden mir beliebigen Krieg führen, auch aus
den niedersten Beweggründen.

Ich muss nur sagen es ist um den Leuten dort zu helfen (humanitär - wie
ja jeder Krieg ;-)), dann noch irgendjemand finden, der so tut, als
wöllte er das die Bundeswehr ihm zu Hilfe eilt, mich auf Bündnisse
berufen und behaupten es wäre nur um uns zu verteidigen. Das UN-Mandat
reich ich dann vielleicht noch später nach oder hol (erpress) mir's im
Voraus.


So, also lange Rede kurzer Sinn:

Was haltet ihr davon, wenn wir im Umwelt-Grundsatzprogramm...

a) die Art der Kriegsführung einschränken?

b) den Grund der Kriegsführung einschränken?

c) Teils teils?

Viele Grüße und bitte nicht zu viele Steine Werfen ... (Jehova, Jehova)
LordSnow