Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] [Energiepolitik] Schulterschluss und Energiesteuern

[Johannes Nix <johannes.nix AT gmx.net>]

Hallo Moritz,

Am Sun, 23 Sep 2012 22:53:03 +0200
schrieb "Moritz Richter" <mmarichter AT aol.com>:

> wie besprochen wollte ich nochmal den Antrag zum Einlesen hier
> einstellen: 

> 
> https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4634.html die
> einzelnen Module sind dann von dort verlinkt. 
> 

> Ressourcen gesprochen wird. Das Dilemma, dass explizit
> Steuererhöhungen gefordert werden, fällt auch weg, steckt zwar drin,
> wird aber nicht explizit erwähnt.  Wie die Steuereinnahmen jetzt
> verwendet werden, wird nicht erwähnt, aber anscheinend gibt es
> darüber auch den größten Dissens. 

ich bin ja kein Schwarm-Astrologe. Ich denke aber, eine erhöhte
Besteuerung von Energie ohne soziale Kompensation für
geringe Einkommen, wie sie z.B. das Energiegeld vorsieht,
wird viel eher zu Kontroversen führen.

Viele Grüße,

Johannes

Am Sun, 23 Sep 2012 22:53:03 +0200
schrieb "Moritz Richter" <mmarichter AT aol.com>:



> Hallo zusammen,
> 
>  
> 
> wie besprochen wollte ich nochmal den Antrag zum Einlesen hier
> einstellen: 
> 
>  
> 
> https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4634.html die
> einzelnen Module sind dann von dort verlinkt. 
> 
>  
> 
> da es ja grade zum Teilantrag zu Energiesteuern im Schulterschlusstext
> deutliche Zweifel gab, wie wäre es denn dann mit dem als Einführung
> gedachten Teil der oben genannten Initiative? 
> 
>  
> 
> unter einer passenden Überschrift folgender Text: 
> 
>  
> 
> „Um die Ziele einer höheren Energie- und Ressourceneffizienz sowie
> Suffizienz zu erreichen, möchten wir vornehmlich mit
> marktwirtschaftlichen Instrumenten wirtschaftliche Anreize für
> ressourcenschonendes und umweltfreundliches Verhalten setzen. 
> Dazu gehört auch, dass die wirtschaftliche Nutzung von natürlichen
> Ressourcen so bepreist ist, dass eine Ausbeutung auf Kosten der
> Allgemeinheit nicht möglich ist.
> Als weiterer Ansatz gilt es, fragwürdige Subventionierung von
> Energieträgern im Verkehrs- und Energiesektor abzubauen, welche
> Entwicklung dienen, die den notwenigen Strukturwandel verhindern und
> damit langfristig verschärfen. Voraussetzung für die Zuweisung aller
> Kosten und Nutzen wirtschaftlicher Aktivitäten nach dem
> Verursacherprinzip ist ein verständliches, transparentes und vor
> allem verursachungsgerechtes Steuersystem. Aus diesem Grund tritt die
> Piratenpartei für eine Reform des Energiesteuergesetzes mit einer
> modularen Verwendung von Steuerkomponenten ein.“
> 
>  
> 
> Das wäre dann sehr allgemein gehalten. Das Dilemma einzelner
> Energieträger wie Kohle zu Gas zu Erdöl fällt weg, weil es nur
> prinzipiell beschrieben wird. Dilemma fossile Energie zu Kernkraft zu
> biogene Brennstoffe fällt weg, weil einfach nur von natürlichen
> Ressourcen gesprochen wird. Das Dilemma, dass explizit
> Steuererhöhungen gefordert werden, fällt auch weg, steckt zwar drin,
> wird aber nicht explizit erwähnt.  Wie die Steuereinnahmen jetzt
> verwendet werden, wird nicht erwähnt, aber anscheinend gibt es
> darüber auch den größten Dissens. 
> 
>  
> 
> Grüße
> 
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> Moritz
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