[Ag-soziale_marktwirtschaft] Bankenunion

["CAP (Christian)" <CAP AT news.piratenpartei.de>]

Zum Anfang der Finanzmarktkrise haben die Staaten die Banken gerettet, 
weil die Einlagensicherungsfonds der Banken als Rückfallebene versagt 
hätten. Warum sollten sich die Banken jetzt wieder selbst retten können, 
wo selbst die Staaten dazu nicht mehr in der Lage sind? Die Banken 
gehören nach wie vor zu den größten Gläubigern der Staaten und sind 
damit alle in einer ähnlich schlechten Verfassung.

Vor wenigen Monaten hat die EZB ihr Russisch Roulette begonnen, indem sie 
riesige Geldvolumen zu besten Konditionen an die Banken ausgeben hat. 
Schon im letzten Jahr habe ich dargestellt, dass zu erwarten war, dass 
jene Banken, die nichts mehr zu verlieren hätten, mit den neuen Geld noch 
mehr leidende Staatsanleihen ankaufen würden. Wenn sich die Eurokrise 
entspannt hätte, wären sie die großen Gewinner gewesen. Wenn sie sich 
aber weiter verschärft, so werden sie insolvent und der Schaden verbleibt 
letztlich bei der EZB, weil niemand mehr für die Bank in die Bresche 
springen kann. Das wäre die für diese Krise typische Sozialisierung der 
Verluste.

Ich hätte nicht erwartet, dass dies Szenario so schnell real werden 
könnte. Aber Spaniens schlechte Verfassung könnte dazu führen, dass wir 
genau das bald erleben.

Vor diesem Hintergrund ist der Vorschlag eine Bankenunion einzuführen, 
als ein Versuch zu interpretieren, die vermeintlich gesunden Staaten - wie 
Deutschland – in ein Zwangskorsett einzuschließen, in dem sie eine 
bedingungslose Hilfe der Krisenstaaten nicht mehr versagen können. Denn 
nur wenn die Krise sich entspannt und die Anleihen der Krisenstaaten 
aufwerten, kann eine Insolvenz der betreffenden Banken vermieden werden. 
Wenn die erste ausreichend große Bank erst kippt, so wird mit der 
Bankenunion der Dominoeffekt schnell alle Banken der Eurozone zerstören.

Nach einem solchen Crash, bei dem das Geldsystem in der Eurozone und auch 
die Finanzinfrastruktur zerstört wird, ist eine baldige Genesung der 
Eurozone nicht zu erwarten. Die Eurozone wäre für lange Zeit erheblich 
zurück geworfen.

Allerdings wird auch die Trennung der nationalen Bankenrettungsfonds und 
die Verrechnung eines großen Teils der Salden im Geldsystem über das 
Target2-Konten-System der EZB kaum einen solchen Crash verhindern können, 
wenn in einem Staat das System kollabiert.

Der Politik wird jetzt kaum noch Zeit bleiben die richtigen Weichen zu 
stellen. Einen Vorschlag dafür gibt es unter dem Titel „1, 2, 3 
Eurokrise vorbei! Ein Konzept zur Bewältigung der Eurokrise“ 
(http://www.amazon.de/dp/B0088R0XV8). Die Titelwahl legt nahe, dass uns 
fast nur noch die Zauberei bleibt
Den darin enthaltenen Vorschlag für einen nachhaltigen Finanzmarkt gibt 
es in einer ausführlicheren Variante in dem Buch „Die Grenzen des 
deutschen Wirtschaftswachstums – Welche Veränderungen legt die Soziale 
Marktwirtschaft nahe?“ (http://www.amazon.de/dp/B005BTO0II)