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Betreff: Liquid Democracy in der Piratenpartei
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Re: [AG Liquid Democracy] Liquid Democracy in der Kommunalpolitik: Ein paar Fragen
Chronologisch Thread
- From: Christian Scholz <cs AT comlounge.net>
- To: ag-liquid-democracy AT lists.piratenpartei.de
- Subject: Re: [AG Liquid Democracy] Liquid Democracy in der Kommunalpolitik: Ein paar Fragen
- Date: Thu, 22 Oct 2009 10:05:31 +0200
- List-archive: <http://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-liquid-democracy>
- List-id: LD Entscheidungs- und Diskussionsplattformen in der Piratenpartei <ag-liquid-democracy.lists.piratenpartei.de>
Moin!
Am 22.10.2009 09:49, schrieb Uhrheber:
Hallo.
Mal ein Gedankenspiel:
Mal angenommen, ich würde in den Stadt-/Gemeinderat gewählt, als Vertreter der Piraten.
Da ich Demokrat bin, will ich nicht nach eigenem Gutdünken entscheiden, sondern nach LD Prinzipien.
Also baue ich unter mir eine Struktur von Bürgern auf, die mitentscheiden könnnen.
Aber wer darf mitentscheiden?
Nur Mitglieder der PP? Die haben mich aber vielleicht garnicht alle gewählt.
Alle die mich gewählt haben? Nur, wie weiss ich das? Es sind geheime Wahlen.
Alle Bürger der Gemeinde? Dann besteht die Gefahr, dass es den meisten egal ist, und überwiegend politische Gegner mein Handeln bestimmen.
Aber die haben doch eh dann schon evtl. die "gegnerische" Partei gewählt und damit bestimmen die eh das politische Handeln.
Wenn die Mehrheit der Bürger für Entscheidung x ist, was wäre daran schlimm? Wenn es den Zielen der eigenen Partei widerspricht,
heisst das ja nicht, dass es falsch ist, sondern halt der demokratische Wille.
Kann aber sein, dass ich da was missverstehe :-)
Klar, ideal wäre, wenn jeder Bürger eine Stimme hätte, die er bei Bedarf
an mich oder ein anderes Ratsmitglied delegieren könnte.
Nur wird das in einer Gemeinde mit >50% Rentnern nicht funktionieren.
Was genau funktioniert dann nicht? Ich sähe am ehesten das Problem, dass 90% der Bürger nicht verstehen, was LD ist und evtl.
auch gar keine Lust haben das verstehen zu wollen ;-) Ansonsten bleibt natürlich das Problem, dass nicht jeder Bürger ein Experte
ist und man aber auch ein gewisses Know-How haben muss, um entscheiden zu können, wem ich meine Stimme denn dann delegiere.
Das mag aber sicherlich in der Kommun
Nun zur praktischen Ausführung:
Wenn ich mir die Gemeindearbeit bei uns so anschaue, dann ist eine typische Situation, dass die Ratsmitglieder abends von der Arbeit kommen, und dann mit aktuellen Problemen konfrontiert werden, die meistens eine schnelle Entscheidung erfordern.
Kannst Du ein Beispiel nennen?
Für grosse Informations- und Abstimmungsrunden ist dann idR keine Zeit.
Klar, ein kurzer Twit geht immer, und wenn man eine gut geölte Infrastruktur hätte, könnte man auch zumundest ein schnelles Meinungsbild einholen.
Ich stelle mir das Ganze so vor:
Entscheidungsträger informiert, und startet Abstimmung.
Die Stimmberechtigten haben auf Vorrat ihre Stimme delegiert, d.h. wenn sie da sind und mitstimmen wollen, können sie das tun, wenn nicht, übernimmt automatisch der nächst höhere Delegierte die Stimme, usw.
Ist keiner anwesend, bestimmt das Ratsmitglied alleine.
Probleme dabei:
- Je nach Tageszeit hat ausser Arbeitslosen, Schülern/Studenten, Rentnern, Heimarbeitern und Hausfrauen/-männern keiner Zeit, d.h. die abhängig beschäftigten könnten sich benachteiligt fühlen.
- Das Ratsmitglied könnte dazu verführt werden, aus Entscheidungen, die zu seinem eigenen Vorteil wären, generell eilige zu machen, um alleine bestimmen zu können.
Da stimme ich zu, Missbrauchspotentiale gilt es auszuschalten. Bzgl. Eilantrag kann man natürlich an einen Kontrollausschuss oder so denken, der diese Entscheidungen nachträglich überprüft. Vielleicht kann man solche Entscheidungen auch unter Vorbehalt treffen.. was natürlich dumm wäre, wenn dabei
Geld flöten geht.
Vorschreiben kann man ihm das nach gültigem Recht nicht, und aussenstehenden fällt es auch schwierig zu beurteilen, ob eine Eilentscheidung notwendig war, oder nicht.
Kann man denn nach gültigem Recht eigentlich LD anwenden? Müsste da also nicht eh erst irgendwas geändert werden?
gruss,
Christian
Welche Ideen habt Ihr dazu?
Gruss
Uhrheber
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- [AG Liquid Democracy] Liquid Democracy in der Kommunalpolitik: Ein paar Fragen, Uhrheber, 22.10.2009
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- Re: [AG Liquid Democracy] Liquid Democracy in der Kommunalpolitik: Ein paar Fragen, Uhrheber, 22.10.2009
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