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ag-landwirtschaft - Re: [Ag-landwirtschaft] Fwd: Frage zu TTIP an MdBs und link zum wiki

ag-landwirtschaft AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste der AG Landwirtschaft

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Re: [Ag-landwirtschaft] Fwd: Frage zu TTIP an MdBs und link zum wiki


Chronologisch Thread 
  • From: annette.berndt AT ewetel.net
  • To: Mailingliste der AG Landwirtschaft <ag-landwirtschaft AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [Ag-landwirtschaft] Fwd: Frage zu TTIP an MdBs und link zum wiki
  • Date: Tue, 13 Jan 2015 16:21:02 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-landwirtschaft>
  • List-id: Mailingliste der AG Landwirtschaft <ag-landwirtschaft.lists.piratenpartei.de>

Moin,
hier mein Formulierungsvorschlag "Frage zum Vorsorgeprinzip" an Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises

Als Grundsatz ihrer Gesundheits- und Umweltpolitik hat die EU das Vorsorgeprinzip verankert. Dieses besagt, dass Belastungen für die Umwelt oder Schäden für die menschliche Gesundheit (bei unvollständiger Wissensbasis) im Voraus vermieden oder weitgehend verringert werden sollen [1].
Die Europäische Umweltagentur liefert Beispiele, die bezifferten, dass bei Missachtung des Vorsorgeprinzips der volkswirtschaftliche Schaden gegenüber den privatwirtschaftlichen Gewinnen ins Unermessliche steigen kann [2].
Wie werden Sie sicherstellen, dass das Vorsorgeprinzip im Rahmen des Freihandelsabkommens aufrecht erhalten bleibt?
Wenn Sie keine Einflussmöglichkeiten sehen, werden Sie dann gegen das Abkommen stimmen?
[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Vorsorgeprinzip
[2]http://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/publikation/long/2697.pdf
[3] http://www.juraforum.de/lexikon/vorsorgeprinzip

Gruß von Annette


Zitat von Pirat Wolfgang <pirat AT wolfgang-zerulla.de>:

Was meinst Du mit Vorsorgeprinzip Birgitt?

Es gibt doch nur zwei Grundsätze, die bei einem solchen Abkommen gewahrt bleiben müssen:
1: im bilateralen Handel müssen immer die jeweils höheren Verbraucherschutzstandards eingehalten werden.
Die sind z. B. bei Medizinprodukten und der Produkthaftung in den USA höher, bei Lebens- und Futtermitteln sind sie bei uns höher.
2. evtl. Streitigkeiten sind vor ordentlichen Gerichten und nicht vor irgendwelchen Schiedsgerichten zu verhandeln.
Gerichtsstand ist jeweils der Wohnort bzw. Firmensitz des Klägers.

Dann kann man mit so einem Abkommen gut leben.

LG

Wolfgang

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: ag-landwirtschaft-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:ag-landwirtschaft-
bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Birgitt Piepgras
Gesendet: Donnerstag, 8. Januar 2015 16:21
An: Mailingliste der AG Landwirtschaft
Betreff: Re: [Ag-landwirtschaft] Fwd: Frage zu TTIP an MdBs und link zum wiki

Hallo Annette, hallo ihr Lieben,

ich würde eine provokant gestellte Frage z.B. zum Vorsorgeprinzip
bevorzugen.

Was meint ihr?

Liebe Grüße,
Birgitt

On 08.01.2015 11:05, annette.berndt AT ewetel.net wrote:
> hier mit link zum wiki
>
> ----- Weitergeleitete Nachricht von michael.berndt3 AT ewetel.net -----
> Datum: Thu, 08 Jan 2015 09:22:35 +0100
> Von: michael.berndt3 AT ewetel.net
> Betreff: Frage zu Freihandelsabkommen an MdBs
> An: annette.berndt AT ewetel.net
>
> Moin,
>
> mögt Ihr eine landwirtschaftliche Frage zu den Freihandelsabkommen an
> die Bundestagsabgeordneten im Rahmen der Aktion
>
> http://wiki.piratenpartei.de/Fragen_MdBs
>
> formulieren?
>
> Gruß
>
> Michael
>
> ----- Ende der weitergeleiteten Nachricht -----
>
>
>
>



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