Re: [AG-Gesundheit] Fwd:Die Stelle an der die E-Zigarette politisch relevant wird

[DS Lawfox <dslawfox AT googlemail.com>]

Leute,
beim Nichtraucherschutzgesetz geht es um Nichtraucherschutz, wie es das Gesetz bereits sagt.
Wäre es so wie Stadtdirektor Nahmen behauptet oder meint interpretieren zu müssen (Schutz vor den Gafahren des Rauchens), müsste auf der Stelle verboten werden:
- der Verkauf und Genuss von Zigaretten und anderen Tabakerzeugnissen; insbesondere auch der Genuss in jedem öffentlichen Raum, der nicht Bahnhof, Flughafen, Schule, Verwaltungsgebäude etc ist

Ginge es um den Schutz bzw Gesundheitsschutz im Allgemeinen, müssten ferner verboten werden:

- Alkohol
- Fettiges Essen in Gaststätten und Pommesbuden (Chelesterin, erhöhte Körperfettbildung mit der Folge von Diabeteserkrankungen)
- Autofahren zur Gaststätte wegen Belastung der Luft mit CO (hochtoxisch), CO2-Ausstoß und Feinstaub
- Süßigkeiten (Retter und Zucker, s.o. wg vergelten Essen
- Risikosportarten
- Tätowierungen und Piercings
- Drahtloses Telefonieren
- Stress als Krankmacher No 1
- Weihnachten! Weil da fast alle Faktoren zusammenkommen

Scherz beiseite.

Die Gesetzesauslegung durch Herrn Kahlen ist imho in höchstem Maße verfassungswidrig, weil die Diktion nämlich das Individualrecht der freien Entfaltung der Persönlichkeit beschränkt, ohne auf eine gesetzliche Grundlage zurückgreifen zu können. Das Nichtraucherschutzgesetz bietet diese Rechtsgrundlage nicht.

Die E-Zigarette, -Zigarre, -Pfeife befindet sich in einer rechtlischen Nische. Sie ist weder Arznei noch Tabakprodukt. Um die E-Zigarette etc in den Bereich des Nichtraucherschutzgesetzes einzubeziehen, müsste sie praktisch Tabak gleichgesetzt werden.

Dazu bedürfte es in erster Linie einer Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes unter Erweiterung auf den "Betrieb von E-Zigaretten", der nicht "Rauchen" (was das Verbrennen oder Verglühen von Tabak bedeutet) ist bzw sein kann, weil kein Tabak im Spiel ist. Die überwiegend kanzerogenen (krebserregenden) Substanzen werden in diesem Kontext nur beim Verbrennen von Tabak freigesetzt; die rd 4800 weiteren Schadstoffe übrigens auch.

Man darf auf die ersten Bußgeldbescheide und Gerichtsverfahren gespannt sein. Das Verhalten der Stadt Köln, vertreten durch Herrn Kahlen ist jedenfalls aus meiner Sicht gesetzwidrig.

Beste
Dietmar aka DSLawFox

Am 19.12.2011 17:39 schrieb "K K" <klk_op AT yahoo.de>:

Abend,

Nun ja, ich kann nicht aus eigener Erfahrung reden, nur was ich zZ an unserem Stammtisch beobachte. Und es kommt mir so vor, als würde die Möglichkeit immer rauche/dampfen zu können die sucht eher stärken. Dazu noch das geschwärme von "ich rauche Schweinebraten mit Knödel-Geschmack".

Med fraglich ist natürlich auch, wie die gabe von reinem Nikotin entwöhnen soll. Die Rezeptoren werden immer noch stimuliert, Gewöhnung (downregulation der Rezeptoren) etc. Aber dazu hab ich zu wenig Studien gelesen.

Grade eben kam noch das von Freundin per FB rein:  http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/a-804650.html

Schönen Abend

Klaus

Am 19.12.2011 um 13:09 schrieb "ma-welte AT versanet.de" <ma-welte AT versanet.de>:

Hallo,

 

kann ich bestätigen. Allerdings sagte mir ein Tabakhändler dass der Handel mit den (nikotinhaltigen) Flüssigkeiten untersagt werden soll. Könnte ja die Tabakindustrie schädigen ;-)

Weiss da wer was näheres dazu?

 

Grüße, Marc

 

Black345 <Black345 AT news.piratenpartei.de> hat am 19. Dezember 2011 um 13:02 geschrieben:

>
> Hi
>
> also mein Freund hat im Mai 2011 mit dem Dampfen angefangen und mit dem
> Rauchen aufgehört.
> Etwa zwei Wochen später hat er nicht mehr den Raucherhusten gehabt und er
> selber sagt auch dass er sich besser fühlt.
> Die Geruchsbelästigung, die es beim Rauchen immer gibt, hat man beim
> Dampfen garnicht.
> Auch von den Inhaltsstoffen her ist das Dampfen viel gesünder. Die
> Liquids enthalten Propylenglycol, Glycerin, Wasser mit Aroma und Nikotin,
> wobei das Nikotin auch weggelassen werden kann, sodass man im Endeffekt
> keinen Schadstoff mehr hat.
> Das Dampfen ist eine gute Möglichkeit sich das Rauchen abzugewöhnen.
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