Re: [AG-Gesundheit] BPT: Anträge zur eGK, elektronische Gesundheitskarte zusammenfassen

[haarbrandt <haarbrandt AT googlemail.com>]

Momentan bin ich wieder sehr skeptisch, ob es da überhaupt was wird
mit der Abstimmung über eGK. Naja, wir werden es erleben :)

Viele Grüße,

Birger


Am 2. Dezember 2011 22:05 schrieb checkinger 
<checkinger AT news.piratenpartei.de>:
>
> Hallo Birger,
>
> das Problem der Antrags-Flut ist sehr real:
> https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=90035
>
> Da wird es wegen Zeitnot schon schwierig sein, die Unterschiede Eurer
> Anträgen überhaupt anzudiskutieren.
>
> Ich wollte nur darauf hinweisen, dass Ihr alle 3 in einem Punkt dasselbe
> wollt: Moratorium für die eGK. Ein Antrag der sich auf diese zentrale
> Forderung beschränkt, hat definitiv Chancen ins Wahlprogramm. Für all die
> technischen Fragen ist/wäre dann Zeit...
>
> Aber: der Rollout der eGK läuft ja bereits. Realistisch gesehen, können wir
> das eh nur kritisch begleiten.
>
> Die Frage lautet nicht: Wollen wir die eGK?, sondern: Wie sieht ein sicheres
> Leben mit eGK aus ? Gibt es juristische Chancen für eine einstweilige
> Verfügung gegen die eGK (in Ihrer aktuellen Ausprägung) ? Würde die
> Piratenpartei einen Musterprozess unterstützen ?
>
> Viele Grüße ! Bin schon unheimlich gespannt auf die Berichte vom Parteitag
> !!
>
>
> Der Alex
> --
> AG-Gesundheitswesen mailing list
> AG-Gesundheitswesen AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-gesundheitswesen