Re: [AG-GOuFP] Gute Analyse, neuer Teil

[Axel Grimm <axel.grimm AT baig.de>]

Dann kann und muss die Piratenpartei damit intern anfangen. Ist es erst 
mal gelebt, dann kann es was werden.
Die Instrumente stehen schon zur Verfügung.

Auf dem letzten Parteitag in Nuemarkt ist der "ständige BPT" diskutiert 
worden. Sehr viel Zeit ist dabei draufgegangen, die Medien haben sich 
"gefreut" und von der Uneinigkeit und "Streit" berichtet.
Es ist nichts verabschiedet worden.

Eine Pflicht funktioniert nur, wenn man sich "freikaufen" kann = es gibt 
eine Strafe. Besser ist, für alle die sich nicht beteiligen eine feste 
"Meinung" vorzugeben. Das kann konkret sein als auch "egal".

Anfangen, leben die Piraten es vor, dann liegt was Handfestes vor, was die 
Wählerstimmen bei Wahlen anzieht.

Niederlande: Als es um die Verabschiedung der EU-Verfassung ging, hat die 
Regierung ein Referendum vom Volks eingefordert. Wahlbeteilung über 70% 
mit über 70% Ablehnung der EU-Verfassung = über 50% aller 
Wahlberechtigten haben es ablehnt. Die Regierung ist nicht an das 
Referendum gebunden, dennoch hat die holländische Regierung sich diesem 
überwältigen Ergebnis angeschlossen.

Thomas Irmer schrieb:

> Und *"Demokratie"* würde ich mir so vorstellen:
>
> 1. Demokratie wird allgemein als "Wille des Volkes" verstanden.
> 2. Um den Willen des Volkes durchsetzen zu können, muss man erst mal 
> herausfinden, was das Volk denn überhaupt will!
> 3. Dazu braucht man einen Fragebogen über alle anstehenden Themen, den 
> es sogar schon gibt (wenn auch in leicht anderem Zusammenhang): 
> https://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2013/ bitte auf "Start" klicken 
> und kurz durchspielen. Und dabei mal reinfühlen, wie es wäre, wenn man 
> zu all diesen wichtigen Dingen gefragt würde ;-)
> 4. Man könnte ohne großen Aufwand betreiben zu müssen, statt der 
> blöden Wahlbenachrichtigungskarte, solcherlei Fragenbogen, wie 
> Briefwahlunterlagen an alle Wahlberechtigten mit Rücksendepflicht 
> (Demokratie funktioniert nur, wenn alle mitmachen!) versenden.
> 5. Ein großes Internetportal mit Pro und Contra informiert den Bürger 
> zu jeder Frage.
> 6. Jeder Wahlberechtigte macht seine Kreuzchen: Euro: ja/nein/egal ; 
> Afghanistan: ja/nein/egal ; Mindestlohn: ja/nein/egal Höchstlohn: 
> ja/nein/egal u.s.w. Und schickt den Bogen, wie Briefwahlunterlagen an 
> sein lokales Rathaus. Dort werden sie in einem großen Glaskasten 
> gesammelt.
> 7. Schüler aller örtlichen Schulen werten sie erlebnispädagogisch aus 
> –> „Demokratie zum Anfassen“.
> 8. Nach der Auswertung der Fragebögen wissen wir, was das Volk denn nun 
> eigentlich überhaupt will! WOW, was ein Fortschritt!!! ;-)
> 9. Nun brauch man nur noch die einzelnen Volksentscheidungen zur 
> Ausschreibung bringen und unterschiedliche Expertenteams können sich 
> für die Umsetzung des Volkswillen in Konkurrenz zu einander bewerben. 
> Parteien, Parlamente und vor allem Regierungen sind überflüssig, ein 
> paar Staatsdiener zum Abwickeln der Ausschreibungen reichen aus...Das 
> wäre eine Demokratie, die ihren Namen zu Recht trägt.