[AG-GOuFP] Fwd: [AG Wirtschaft] Beteiligung EU-Bankenunion

[Marion Traegner <licorice_lilly AT hotmail.com>]

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From: Robert Arnold <pirat AT robert-arnold.de>

Date: 8 October 2012 10:41:46 AM GMT+02:00

To: "AG Wirtschaft (Achtung viele Mails am Tag!)" <ag-wirtschaft AT lists.piratenpartei.de>

Subject: [AG Wirtschaft] Beteiligung EU-Bankenunion

Reply-To: "AG Wirtschaft \(Achtung viele Mails am Tag!\)" <ag-wirtschaft AT lists.piratenpartei.de>

Liebe an der EU-Bankenunion Interessierte,

seit heute 1 Woche bin ich Referent der Landtagsfraktion NRW für den
Haushalts- und Finanzausschuss, sowie für den
Haushaltskontrollausschuss. Mein Plan ist, Euch auf dem Laufenden zu
halten, was hier mit Bezug zu Finanzen passiert, und Euch so früh wie
möglich einzubinden.
Im Europa-Ausschuss des Landtages ist im Moment die EU-Verordnung zur
EU-Bankenunion auf dem Programm. Der Ausschuss nimmt Stellung, und im
Bundesrat wird darüber abgestimmt.
Genaueres dazu findet sich im Pad, das ich dazu aufgemacht habe:
<https://fraktion-nrw-finanzausschuss.piratenpad.de/EU-Bankenaufsichtsinstitution>
Dort ist das Beteiligungsverfahren genau beschrieben. Aber viel
wichtiger ist noch die Frage, wie der Ausschuss bzw. unser Mitglied im
Ausschuss Stellung nehmen soll (er, Nico Kern, ist sogar der Vorsitzende
des Ausschusses). Daher habe ich im Pad eine Struktur vorgegeben, um
Argumente zu sammeln. Tom, der Referent der Piratenfraktion NRW, der für
den Europa-Ausschuss zuständig ist, hat bereits ein Argument eingetragen.
Der Europa-Ausschusses wird am 26.10. das Thema auf der Tagesordnung
haben. Da hier im Landtag entsprechende Fristen einzuhalten sind,
besteht nur noch die Chance bis heute in 1 Woche, also bis 15.10.2012,
Argumente zusammenzutragen.

Über eine rege Beteiligung freuen sich Robert Arnold, Nico Kern und Tom.

Viele Grüße aus Düsseldorf,
  Robert Arnold.


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