Re: [AG-GOuFP] Morgen: Themenabend im Mumble: ESM - Urteil des BVerfG

[Rudi <piratrudi AT gmx.de>]

Am 11.09.2012 16:10, schrieb Georg Cosmic Nägle:
>
> morgen, am Mittwoch den 12.9.2012 findet um 21:00 Uhr eine
> Themendiskussion zum ESM - Urteil des BVerfG statt!
>

Und die PM der Piratenpartei können wir dann auch gleich diskutieren.
Hier könnt Ihr schonmal die Entwürfe anschauen:
https://sgpresse.piratenpad.de/20120824-PM-ESM-Urteil?

Interessant finde ich an Variante 1+2:
"Die Piratenpartei arbeitet an einer Alternative zum ESM. (...) Zu
diesem Zweck diskutiert die Projektgruppe ESM unterschiedliche
Alternativen, unter anderen mit dem designierten Chef des ESM und dem
Wirtschaftsweisen Prof. Bofinger."

Und in Variante 3 kommt der Text vor, den ich vor ein paar Tagen im
Mumble so ähnlich formuliert habe :-)
"Die Piratenpartei ist erfreut über die heute vom
Bundesverfassungsgericht geschaffene Rechtssicherheit zum Europäischen
Stabilitätsmechanismus."

Der ist auch gut in Variante 3:
"«Die Piratenpartei» so Bernd Schlömer weiter: «appelliert in der
realpolitischen Ausgestaltung der Euopäischen Solidarität mittels des
ESM-Vertrages und des Europäischen Fiskalpakts, gezielt an den Problemen
der Krisenländer... "


Meine Meinung dazu:
Die Piratenpartei, nicht zu unterscheiden von CDUSPDFDPGRÜNEN...


-- 
Gruß
Rudi

"Ziel des Wirtschaftens ist die Mehrung des Gemeinwohls, nicht des
Finanzkapitals." (Christian Felber)