[AG-GOuFP] Mumble Verfassungsmodell - Squad "Europa Systemisch"

[Karl Pitz <karl.pitz AT googlemail.com>]

Protokoll Sqad „Europa Systemisch“ am 27. Juni 2012

Wegen Fußball war der Besuch diesmal schleppend. Alles hat sein Gutes:
Das eröffnete eine verdichtete und effiziente Diskussion.

TOP-1: Arbeitsverfahren für ein Verfassungsmodell

Welche Möglichkeiten sehen wir für die abschließende Diskussion eines
Verfassungsmodells?
1.   PAD individuell:
Das Einstellen eines Modells in ein PAD mit freier Bearbeitung durch
Einzel-Personen die Woche über birgt die Gefahr des hi-jacking.
Einzelne Grundzüge werden herausgenommen und neu mit einer ganz
anderen Basis-Lösung kombiniert. Durch individuelle Aktion geht das
kompakte, in sich schlüssige Ausgangsmodell unter. Das neu
zusammengesetzte Modell muss bei diesem Vorgehen logische Brüche
aufweisen.
2.   Team PAD:
Das PAD wird nur während einer Mumble für Veränderungen freigegeben,
die gemeinsam diskutiert werden. Probleme:
(a) Zeile für Zeile von vorn bis hinten durchgehen, ohne Vorbereitung
einer Draufsicht aufs Ganze? Wie geschlossenes Modell erhalten? Wie
Blockaden vermeiden, wenn unterschiedliche Lager entgegengesetzte
Lösungen verfolgen?
(b) Verschiedene Varianten nebeneinanderstellen, dann Wahl des
Favoriten. Und erst dann „Zeile für Zeile“. Erfordert rechtzeitige
Vorlage, um Studium aller Varianten vor der Diskussion
sicherzustellen. Werden keine weiteren Modelle vorgelegt, steht die
Föderation allein zur Diskussion.

TOP-2: Vorstellung des Modells einer Europäischen Föderation
Entstehungshintergrund:
- Knüpft an das professionell entwickelte Modell des AA an, das im Mai
2000 vom damaligen Außenminister Joseph Fischer in der Humboldt-Uni
vorgestellt wurde und auf eine weltweite Welle an Aufmerksamkeit
stieß.
- Ist Fortentwicklung insofern, als es die Blickrichtung zeitgemäß
fortschreibt. 2000 = Blick von D aus auf Europa; 2012 = Draufblick auf
Einbettung einer eur. Föd. In die Globalisierung.
Grundzüge und Grundkonstruktion wurden anhand der 3 Grafiken erläutert.
Der Umfang von 5 Seiten wurde für optimal angesehen. Schon politisch
kommt es  darauf an, keinerlei „Modellschreinerei“ zu betreiben. Würde
aber auch den Umfang erheblich ausweiten.

Aufgrund der derzeitigen Entwicklung unserer Diskussion innerhalb der
Projektgruppe „ESM“ wurde aus der Diskussion heraus angestoßen, die
Erarbeitung einer föderalen Finanzverfassung und eines föderalen
Währungsverbundes mit aufzunehmen. Diese sind zwar schon jetzt
implizit enthalten, sollten aber eben explizit ausgewiesen werden.
Diese Anregung wurde aufgenommen. Der zweitletzte Absatz auf S. 3
heißt demzufolge neu:
„Die zeitgemäße Option zur Weiterentwicklung Europas ist eine demokratische
Föderation. In ihr müssen die beiden Ziele „Souveränität“ und „Rolle
in der Welt“ neu
ausbalanciert werden. In einer Föderation sind jeder Ebene klar voneinander
abgegrenzte Aufgaben zuzuweisen. Der europäischen Ebene sind vor allem solche
Kompetenzfelder zuzuweisen, die diese für die Vertretung der Bürgerinteressen 
in
der Globalisierung benötigt. Hierzu stehen drei Felder im Vordergrund:
- die gemeinsame Außenwirtschaftspolitik und
- die gemeinsame Außenpolitik (zeitgemäßen Formierung des europäischen
  Kontinents, wie z. B. die Mitarbeit an einer internationalen 
Friedensordnung).
- Bestandteil der Verfassung der Europäischen Föderation sind eine
Finanzverfassung und ein Währungsverbund“.

TOP-3: Fortsetzung der Diskussion im Squad-Mumble am 6. Juli. Ziel ist
zügiger Abschluss der Diskussion, wie zu Beginn unserer Arbeit
angekündigt „noch vor der Sommerpause“. Ziel ist zügige Einbringung
von Baustein-8 in die Abstimmungskanäle für den BPT.

Verantwortlich für das Protokoll
Karl Pitz
28. 6. 12