Re: [AG-GOuFP] Radio Utopie

[Tugrisu <thomas.unger AT dessau-service.de>]

Stephan Schwarz schrieb:
> Peter Wittfeld schrieb:
> > Na dann noch mal ein Versuch. Ist ja wichtig folgendes zu 
> > wissen:http://www.radio-utopie.de/2012/06/26/nazi-esospinner-piratenpartei-bundesvorstandsmitglied-peukert-verleumdet-esm-gegner/
> >
> > LG,
> >
> > Peter
>
> Salute Peter,
>
> danke für den link.
> > + Solange die Piratenpartei sich nicht eindeutig und uneingeschränkt 
> > zum Grundgesetz bekennt – und sich erst damit tatsächlich gegen 
> > verfassungswidrige internationale Verträge wie ESM und Fiskalpakt und 
> > die von deutschem Boden ausgehende Bedrohung für das Existenzrecht der 
> > europäischen Staaten stellt – ist diese Partei unwählbar.
>
> dem wollen wir schnellstens nachkommen, denke ich :=)
> Schade, dass Daniel Neun aus mir noch immer nicht umfassend bekannten 
> Gründen, die Zusammenarbeit mit mir beendet hat.
> Ich habe mal nen Monat bei radio-utopie fleißig mit Nachrichten 
> gesammelt etc. - ich denke aber, Daniel hat sich an meinem Engagement 
> für die Piraten aufgerieben. Er war vor nem halben Jahr noch recht blind 
> ggü. den positiven Vorgängen und hell-wachen, alternativen Kräften der 
> sich unter dem 'jolly roger' formierenden Gruppierungen in der 
> Piratenpartei...
>
> Aber auch ein Daniel Neun kann irren und mit unseren 
> Positions-Äußerungen / Verlautbarungen gegen den ESM hat er uns ja 
> mittlerweile auf dem Radar. :-P
>
> Nun müssen wir wirklich für 'Klar-Schiff' +innerhalb der Partei + 
> sorgen, indem wir offensiv auf den BuVo und andere Gruppierungen zugehen. 
> Und diese aufklären..
> ----------------------------------------------------------------------Sonnigen 
> Tag, Stephan Schwarz

Wie wäre es mit einem LQFB-Antrag:

Die Piratenpartei bekennt sich ausdrücklich zum Grundgesetz als 
ranghöchste Rechtsnorm.

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland mit den in ihm 
kodifizierten und unveräußerlichen Grundrechten als Garanten der 
Freiheit ist die Grundlage der Arbeit der Piratenparte. Hinzu kommen die 
in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte niedergelegten 
Grundsätze sowie die Bestimmungen der Charta der Grundrechte der 
Europäischen Union.

Im Hinblick auf die in letzter Zeit in der Piratenpartei aufgetauchten 
rechten Diskussionen, sollte noch einmal unmissverständlich klargestellt 
werden, daß die Piratenpartei ausschließlich auf Grundlage und im Rahmen 
des Grundgesetzes, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, sowie 
der Charta der Grundrechte der Europäischen Union agiert. Zweifellos 
erfolgen solche Angriffe vom politischen Gegner, der selbst das 
Grundgesetz beseitigen will. Wir als Piraten sollten endlich klar Flagge 
zeigen und für die Zukunft keinerlei Spielraum für Denunziationen lassen!