Re: [AG-GOuFP] AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik Nachrichtensammlung, Band 3, Eintrag 71

[HagenPirat <mailathh-pirat AT yahoo.de>]

----- Ursprüngliche Message -----
> Von: "ag-geldordnung-und-finanzpolitik-request AT lists.piratenpartei.de" 
> <ag-geldordnung-und-finanzpolitik-request AT lists.piratenpartei.de>
> An: ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
> CC: 
> Gesendet: 13:00 Mittwoch, 14.März 2012
> Betreff: AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik Nachrichtensammlung, Band 3, 
> Eintrag 71
> 
> Um E-Mails an die Liste AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik zu schicken,
> nutzen Sie bitte die Adresse
> 
>     ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
> 
> Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen:
> 
>     
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-geldordnung-und-finanzpolitik
> 
> 
> oder, via E-Mail, schicken Sie eine E-Mail mit dem Wort 'help' in
> Subject/Betreff oder im Text an
> 
>     ag-geldordnung-und-finanzpolitik-request AT lists.piratenpartei.de
> 
> Sie können den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse
> 
>     ag-geldordnung-und-finanzpolitik-owner AT lists.piratenpartei.de
> 
> erreichen
> 
> Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen
> sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of
> AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik digest..."
> 
> 
> Meldungen des Tages:
> 
>    1. Re: Heutiger Mumble / Website (Systemfrager)
>    2. Antrag bpt / Prozedere / Presseerklärungen (Georg Cosmic Nägle)
>    3. Re: Leben auf Pump in der ARD (k-nut)
> 
> 
> ----------------------------------------------------------------------
> 
> Message: 1
> Date: Wed, 14 Mar 2012 10:31:20 +0100
> From: Systemfrager <Systemfrager AT yahoo.de>
> To: ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
> Subject: Re: [AG-GOuFP] Heutiger Mumble / Website
> Message-ID: <4F606568.5010204 AT yahoo.de>
> Content-Type: text/plain; charset="iso-8859-15"; 
> Format="flowed"
> 
> *Georg Cosmic Nägle* /Mi Mär 14 09:16:41 UTC 2012/
> 
> Was die ESM-Erklärung betrifft - um die es geht -, ich habe die noch 
> nicht gelesen.
> Also keinen blassen Schimmer davon ... oder noch ein bisschen weniger!!!
> 
> Nehmen wir an, sie ist theoretisch & empirisch falsch aber der Mehrheit 
> gefällt sie.
> = = = = = = = = = = = = = = =
> Wenn eine Gruppe von Piraten (ich sage jetzt absichtlich nicht AG) so 
> etwas nicht
> öffentlich anbeiten dürfte, dann haben die AGs keinen Sinn. Dann geht er 
> nur
> um Handlängler der Nomenklatura.
> 
> Die einzelnen Vorschläge von dir, und überhaupt den "Geist" deines 
> Kommentars
> unterstütze ich 100%
> 
> 
> 
> -------------- nächster Teil --------------
> Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
> URL: 
> <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-geldordnung-und-finanzpolitik/attachments/20120314/db63a979/attachment-0001.htm>
> 
> ------------------------------
> 
> Message: 2
> Date: Wed, 14 Mar 2012 10:48:34 +0100
> From: Georg Cosmic Nägle <cosmic AT poetryclub.de>
> To: ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
> Subject: [AG-GOuFP] Antrag bpt / Prozedere / Presseerklärungen
> Message-ID: <1E0F3E8B-ADFD-48BE-8C8D-8D0C9B0F05E0 AT poetryclub.de>
> Content-Type: text/plain; charset=iso-8859-1
> 
> Ich hätte noch einen Vorschlag für einen Antrag, falls man den stellt und 
> das 
> Prozedere für
> Pressemitteilungen von AGs in der Piratenpartei:
> 
> 1. Die Presseerklärung muss innerhalb der AG Konsens sein, bzw. eine 
> Mehrheit 
> bekommen = Beschluss
> 2. Die AG-Presseerklärung wird an die SG-Presse zur 
> Abstimmung/Bearbeitung/Professionalisierung =(Feinschliff) geschickt.
> 3. Die AG-Presseerklärung wird dem BV angeboten. Der BV kann entscheiden, 
> ob er 
> diese Presseerklärung aufnimmt und ggfls. als Presseerklärung der 
> Piratenpartei 
> veröffentlichen kann,
> oder nicht. Wenn nicht, darf die AG dann in Abstimmung mit SG-Presse die 
> Erklärung 
> über Presseverteiler an die Medien veröffentlichen. Der BV hat also auch 
> das 
> Recht eine Presseerklärung
> abzulehnen. 
> 4. Die AG hat aber in jedem Falle das Recht die Erklärung auf den eigenen 
> Webkanälen (Website, fb-site, wiki) zu veröffentlichen, auch wenn der BV 
> sein 
> Veto wahrgenommen hat.
> 5- Weitere Maßnahmen wie die Einbindung solcher PR-Erklärungen in Liquid 
> Democrazy, oder Einfangen von Meinungsbildern der Basis über Umfragen etc. 
> sollte man sich ausdenken.
> 
> 
> Vielleicht wäre das ein gangbarer Weg, mit ein bischen Kontrolle, aber 
> nicht so 
> viel, daß die öffentliche Kommunikation über Themen zum erliegen kommt.
> 
> Insgesamt soll es dazu führen, daß innerhalb der Piraten eine 
> themenübergreifende Debatte über
> die Grundsatz-Positionen der Partei, sowie konkrete Reformvorschläge in 
> Gang 
> gebracht werden.
> 
> Das wäre also auch ein TOP für heute abend, vielleicht.
> 
> Grüße
> cos
>          cosmic & the
> *********p o e t r Y c l u b********* 
> 
> ROMANTIK. LIEBE. REBELLION.
>        Poetisiere deine Welt !          
>         
>       www.poetryclub.de
> 
> 

Grundsätzlich stimme ich zu - mit kleinen, möglichen Anpassungsvorschlägen.

[quote='cosmic' pid='576825' dateline='1331718514']
Ich hätte noch einen Vorschlag für einen Antrag, falls man den stellt und das 
Prozedere für
Pressemitteilungen von AGs in der Piratenpartei:

1. Die Presseerklärung muss innerhalb der AG Konsens sein, bzw. eine Mehrheit 
bekommen = Beschluss[/quote]
- Konsens = 66% Zustimmung von allen AG-Mitgliedern (egal ob anwesend oder 
nicht ?)
- es muss vorher klar festgelegt sein, wer zur AG gehört und wer davon so 
aktiv ist, dass er mit abstimmen darf
-> Man muss einige Themen mit anderen AGs abstimmen bzw diese AGs (vorher 
festgelegt) vor der Weitergabe der PE (Presseerklärung) an den BV über diese 
PE informieren.

[quote]
2. Die AG-Presseerklärung wird an die SG-Presse zur 
Abstimmung/Bearbeitung/Professionalisierung =(Feinschliff) geschickt.
3. Die AG-Presseerklärung wird dem BV angeboten. Der BV kann entscheiden, ob 
er diese Presseerklärung aufnimmt und ggfls. als Presseerklärung der 
Piratenpartei veröffentlichen kann,
oder nicht. Wenn nicht, darf die AG dann in Abstimmung mit SG-Presse die 
Erklärung über Presseverteiler an die Medien veröffentlichen. Der BV hat also 
auch das Recht eine Presseerklärung
abzulehnen. 
4. Die AG hat aber in jedem Falle das Recht die Erklärung auf den eigenen 
Webkanälen (Website, fb-site, wiki) zu veröffentlichen, auch wenn der BV sein 
Veto wahrgenommen hat.[/quote]
Die AG muss sich bei Ablehnung durch den BV überlegen, ob sie immer noch die 
Presseerklärung rausgeben will.
Veröffentlichung unter "AG Name der Piratenpartei"

[quote]
5- Weitere Maßnahmen wie die Einbindung solcher PR-Erklärungen in Liquid 
Democrazy, oder Einfangen von Meinungsbildern der Basis über Umfragen etc. 
sollte man sich ausdenken.[/quote]
im Liquidfeedback sind nicht alle AG-Mitglieder vertreten.
Abstimmung in Mumble und Pad; bei einer Mehrheit für die Presseerklärung wird 
die Abstimmung im Wiki gespeichert

[quote]
Vielleicht wäre das ein gangbarer Weg, mit ein bischen Kontrolle, aber nicht 
so viel, daß die öffentliche Kommunikation über Themen zum erliegen kommt.

Insgesamt soll es dazu führen, daß innerhalb der Piraten eine 
themenübergreifende Debatte über
die Grundsatz-Positionen der Partei, sowie konkrete Reformvorschläge in Gang 
gebracht werden.

Das wäre also auch ein TOP für heute abend, vielleicht.

Grüße
cos

[/quote]

Mal schauen, ob der BPT Zeit für solche Anträge hat.



> 
> 
> 
> 
> 
> 
> 
> 
> 
> 
> 
> ------------------------------
> 
> Message: 3
> Date: Wed, 14 Mar 2012 11:30:40 +0100
> From: k-nut <k-nut AT piratenpartei-hessen.de>
> To: ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
> Subject: Re: [AG-GOuFP] Leben auf Pump in der ARD
> Message-ID: <4F607350.6090302 AT piratenpartei-hessen.de>
> Content-Type: text/plain; charset=UTF-8; format=flowed
> 
> Hi cosmic,
> 
> Die Schuldenproblematik wurde auffallend  gut beschrieben, wobei man 
> auffallend die Art und Weise der Geldschöpfung ausklammerte
> (soweit ichs vom Montag abend noch in Erinnerung habe).
> 
> 
> 
> Am 13.03.2012 16:57, schrieb Georg Cosmic Nägle:
>>  Gestern Nacht kam ein ganz guter Beitrag über das Schuldgeldsystem im ARD:
>> 
>>  http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=9798848
>> 
>>  Natürlich kommen solche Sendungen kurz vor Mitternacht, da wird 
>> systemisch 
> vorgesorgt, damit
>>  es blos nicht zu viele Zuschauer zu sehen bekommen.
>>  ;)
>> 
>> 
>> 
>>           cosmic&  the
>>  *********p o e t r Y c l u b*********
>> 
>>  ROMANTIK. LIEBE. REBELLION.
>>          Poetisiere deine Welt !    
>>      
>>        www.poetryclub.de
>> 
>> 
>> 
>> 
>> 
>> 
>> 
>> 
>> 
>> 
>> 
>>  Am 13.03.2012 um 14:41 schrieb 
> ag-geldordnung-und-finanzpolitik-request AT lists.piratenpartei.de:
>> 
>>>  Um E-Mails an die Liste AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik zu schicken,
>>>  nutzen Sie bitte die Adresse
>>> 
>>>      ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
>>> 
>>>  Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen:
>>> 
>>>      
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-geldordnung-und-finanzpolitik
>>> 
>>> 
>>>  oder, via E-Mail, schicken Sie eine E-Mail mit dem Wort 'help' 
> in
>>>  Subject/Betreff oder im Text an
>>> 
>>>      ag-geldordnung-und-finanzpolitik-request AT lists.piratenpartei.de
>>> 
>>>  Sie können den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse
>>> 
>>>      ag-geldordnung-und-finanzpolitik-owner AT lists.piratenpartei.de
>>> 
>>>  erreichen
>>> 
>>>  Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen
>>>  sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of
>>>  AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik digest..."
>>> 
>>> 
>>>  Meldungen des Tages:
>>> 
>>>     1. Re: [AG-BGE]     ESM Presseerklärung / SG Presse /
>>>        Bundesvorstand (Christoph Ulrich Mayer)
>>> 
>>> 
>>>  ----------------------------------------------------------------------
>>> 
>>>  Message: 1
>>>  Date: Tue, 13 Mar 2012 14:41:31 +0100
>>>  From: "Christoph Ulrich Mayer"
>>>      <CU_Mayer AT Menschen-gerechte-Gesellschaft.de>
>>>  To: "'AG Bedingungsloses Grundeinkommen'"
>>>      <ag-bedingungsloses-grundeinkommen AT lists.piratenpartei.de>,  
> 'Georg
>>>      Cosmic Nägle'<cosmic AT poetryclub.de>,
>>>      <AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de>,
>>>      
> <sebastian.nerz AT piratenpartei.de>,<vorstand AT piratenpartei.de>,
>>>      "'Piratenpartei BzV Oberbayern'"
>>>      <vorstand-oberbayern AT piratenpartei-bayern.de>,
>>>      <vorstand AT piratenpartei-bayern.de>
>>>  Subject: Re: [AG-GOuFP] [AG-BGE]     ESM Presseerklärung / SG Presse /
>>>      Bundesvorstand
>>>  Message-ID:
>>>      
> <03ab01cd011f$00689400$0139bc00$ AT Menschen-gerechte-Gesellschaft.de>
>>>  Content-Type: text/plain; charset="utf-8"
>>> 
>>>  Weder sollten wir uns zum Gegner von jemandem erklären noch jemandem 
> huldigen. Beides lenkt nur ab.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Wir müssen wissen, was unserer Überzeugung nach das richtige für unser 
> Land und die Menschheit ist und dies vertreten.
>>> 
>>>  Dabei ist es völlig egal, wer die gleiche oder gegenteilige Meinung 
> vertritt.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Gruß
>>> 
>>>  Christoph
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Von: ag-bedingungsloses-grundeinkommen-bounces AT lists.piratenpartei.de 
> [mailto:ag-bedingungsloses-grundeinkommen-bounces AT lists.piratenpartei.de] 
> Im 
> Auftrag von Enter-Mario
>>>  Gesendet: Dienstag, 13. März 2012 12:46
>>>  An: 'Georg Cosmic Nägle'; 
> AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de; AG Bedingungsloses 
> Grundeinkommen; sebastian.nerz AT piratenpartei.de; vorstand AT piratenpartei.de; 
> Piratenpartei BzV Oberbayern; vorstand AT piratenpartei-bayern.de
>>>  Betreff: Re: [AG-BGE] [AG-GOuFP] ESM Presseerklärung / SG Presse / 
> Bundesvorstand
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Offene Frage an den Bundesvorstand der Piratenpartei:
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Müssen Mitglieder der PP der FDP und deren Mitgliedern „huldigen“ oder 
> ist das unser erklärter politischer Gegner?
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Gestellt durch das Basismitglied Mario C. Sachs, Dachau 
> (Enter-Mario<http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Enter-Mario>  )
>>> 
>>>  auch zu 
> http://jacobjung.wordpress.com/2012/01/03/sebastian-nerz-zerlegt-die-piraten/
>>> 
>>> 
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Dachau bei München, 13.03.2012
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Hallo Piratenpartei in Bayern und Deutschland!
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Ich verstehe die, sich auch bei anderen Piraten des Öfteren zeigenden, 
> gegebenen  "Entschuldigungen" von Georg NICHT!
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Er hat nämlich RECHT. Und wer RECHT hat, wird sich selbst dieses 
> "RECHT" alleine DURCH eine ENTSCHULDIGUNG selbst
>>> 
>>>  wieder wegnehmen oder in der Aufmerksamkeit "reduzieren"!
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  ESM IST Unsinn, undemokratisch und GEFÄHRLICH! Hier lange zu 
> "debattieren" ist das bewusste RISKIEREN von Gefahren
>>> 
>>>  für die deutsche Volkswirtschaft und für unsere soziale 
> Marktwirtschaft. Damit wird auch der soziale Frieden gefährdet.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  An diesem Punkt sieht man auch sehr genau die SCHWÄCHE des 
> PP-Basis-Systems.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Es müssen FÄHIGE Köpfe in demokratischer, basisdemokratischer, Manier 
> gewählt werden. Sind diese "Führer auf Zeit"
>>> 
>>>  dann aber gewählt, haben sie auch die "Richtungen" der Partei 
> zu Themen kurzfristig und angemessen wiederzugeben!
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Stellt euch vor, es ginge nicht um "nur" um ACTA - oder ESM!
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Stellt euch vor, es ginge um "Krieg" oder 
> "Naturkatastrophen"!
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Wo würden wir da hinkommen, wenn alles erst "abgestimmt" oder 
> "verhandelt" oder "grundsätzlich bis in jedes Komma,
>>> 
>>>  jeden Punkt" ausdiskutiert und debattiert werden müsste!  Das 
> ginge - und geht - NICHT.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Wenn Sebastian Nerz sich von der Basis "genervt" fühlt 
> verstehe ich das SEHR! Allerdings sind seine Schlussfolgerungen
>>> 
>>>  daraus meiner Meinung nach falsch.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Nicht "nichtsagen zu wichtigen Themen" ist die "richtige 
> Lösung" - sondern "Änderung unseres Piratensystems"!
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Die Erkenntnis, dass heute NICHT mehr die  "Großen die Kleinen 
> fressen" - sondern die "Schnellen die Langsamen",
>>> 
>>>  angewendet auf unsere Piratenpartei ist, dass wir künftig in der 
> Politik "ständig das Futter der Anderen" sein werden.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  "Prost-Mahlzeit" und "Guten Appetit".
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Da dieses "Thema" alle großen Felder berührt, poste ich es 
> auch auf die latente Gefahr hin von ein paar "Immer-Wichtigen"
>>> 
>>>  wieder auf "String-Verhalten" in "Mehrheit 
> abgemahnt" zu werden zudem auch gleich noch, aus "Gründen der 
> Schnelligkeit"
>>> 
>>>  auf die Liste "Bedingungsloses Grundeinkommen". Dort wird es 
> uns nämlich auch so ergehen.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Zeigt mir EIN!!! gelungenes Beispiel für "Politik" der PP! 
> Eins? Wo haben wir JEMALS etwas "erreicht"? Wo?
>>> 
>>>  Nicht "Wahlsiegchen" sind politische "Siege". 
> Sondern FAKTEN!
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  ÖDP und Grüne haben auch als "Opposition" oder die 
> Familienpartei als noch nicht mal das "was erreicht"! Und wir/ihr?
>>> 
>>>  Labern, labern, labern! Noch nicht einmal zu Treffen kommen die 
> meisten! Noch nicht einmal mit den Füssen wird abgestimmt!
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Die meisten "Veranstaltungen" gegen ACTA, ESM, Atomkraft, 
> Studiengebühren usw. werden NICHT von der PP, sondern von
>>> 
>>>  NGO´s, von Bürgerinitiativen, von privaten Bürgern usw. "auf die 
> Beine gestellt"!
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Bis jetzt seid ihr noch nicht einmal – das ist meine Meinung – 
> wenigstens „AKTIVisten“! Denkt mal "nach"!
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Sebastian sage ich „wer sich mit der FDP und den Grünen ins Bett legen 
> möchte“ und dafür die Piratenpartei missbraucht,
>>> 
>>>  muss sich selbstverständlich die Frage gefallen lassen, was er  selbst 
> in dieser Partei dann zu suchen hat!
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Gerade die Grünen und die FDP haben Bürgerrechte wie den Datenschutz 
> NICHT VERTEIDIGT! Die FDP ist was die Definition
>>> 
>>>  von Hartz-IV Empfängern angeht ein das Volk verachtende und weit unter 
> der Gürtellinie beleidigende Partei.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Ich kenn den Artikel der Passauer Neuen Presse vom Anfang dieses Jahres 
> sehr genau:
>>> 
>>> 
>>> 
>>> 
> http://jacobjung.wordpress.com/2012/01/03/sebastian-nerz-zerlegt-die-piraten/
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Daraus schlussfolgere ich jedoch nicht, dass Sebastian der 
> Piratenpartei „in den Rücken gefallen ist“! Aber ich schließe daraus,
>>> 
>>>  dass meine „Ermahnung“ für die eventuelle, jedoch selbstverständlich 
> nicht beleidigende, Kritik an der FDP bei meiner ACTA
>>> 
>>>  Rede in Passau, damit zu tun haben könnte!
>>> 
>>> 
>>> 
>>> 
> http://www.pnp.de/region_und_lokal/stadt_und_landkreis_passau/passau_stadt/352588_300-ACTA-Gegner-ziehen-lautstark-durch-Passau-Video.html
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Ich habe mir deshalb nochmals vor dem Hintergrund dieser beiden 
> Faktoren das so oft zitierte Grundsatzprogramm der PP
>>> 
>>>  angeschaut. Darin habe ich KEINEN einzigen Bereich gefunden – auch 
> nicht in den Satzungen – der es mir erlaubt die FDP zu loben!
>>> 
>>>  Oder denen „Koalition“ anzudienen! Im Gegenteil fand ich aber Punkte 
> die mir belegen, dass wir KEINE UNTERPARTEI dieser
>>> 
>>>  „etablierten Einheitspartei-Mitmacher“ sind und/oder gedenken werden zu 
> wollen.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Der Bundesvorstand der Piratenpartei möge mir deshalb hier ÖFFENTLICH 
> mitteilen, ob wir künftig als Piratenmitglieder
>>> 
>>>  insbesondere der FDP und ihren Mitgliedern „Lobhudeleien“ und 
> „Liebeswürdigkeiten“ entgegen bringen müssen!
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Sollte dies so offen bekundet werden, bin ich nämlich unter völlig 
> falschen Voraussetzungen Mitglied unserer PP geworden
>>> 
>>>  und müsste dann – sicherlich gilt das auch für andere Mitglieder – die 
> Parteimitgliedschaft schnellstens überdenken.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Für den Fall, dass mir keine ausreichende und direkte Antwort auf meine 
> FDP-Frage parteiöffentlich gegeben wird, kündige ich an
>>> 
>>>  und BEANTRAGE hiermit sowohl für den kommenden Landesparteitag in 
> Bayern – als auch für den Bundesparteitag – diese Frage
>>> 
>>>  für die Rednerlisten zuzulassen und mir dafür Redezeit zu geben.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Mit freundlichen Grüßen
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Enter-Mario<http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Enter-Mario>
>>> 
>>>  Mario C. Sachs, Dachau
>>> 
>>> 
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  -----Ursprüngliche Nachricht-----
>>>  Von: ag-geldordnung-und-finanzpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de 
> [mailto:ag-geldordnung-und-finanzpolitik-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im 
> Auftrag von Georg Cosmic Nägle
>>>  Gesendet: Dienstag, 13. März 2012 11:22
>>>  An: ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
>>>  Betreff: [AG-GOuFP] ESM Presseerklärung / SG Presse / Bundesvorstand
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Hallo AG Geldordnung,
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  ich möchte hier die Nachricht von Sebastian Nerz übermitteln, bezüglich 
> der ESM - Pressemitteilung.
>>> 
>>>  Ich stelle fest, daß hier die Basisdemokratie ein echtes Problem 
> darstellt, denn die Piraten sind auf Grund dieser Konstruktion 
> schwerfällig, 
> also unbeweglich, und sagen zu einem aktuellen Thema wie ESM nichts. Das 
> ist so 
> und aus Sicht des BV auch verständlich. Wir müssen aber unsere Schlüsse 
> draus 
> ziehen und unser weiteres Vorgehen besprechen und überdenken.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Ganz allgemein sehe ich beim ESM das gesellschaftliche Problem, daß 
> einfach keine Klarheit darüber besteht, daß
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  a) das Euro-Krisenmanagment KEINE nachhaltige Lösung darstellt sondern 
> nur teure Flickenschusterei, die allenfalls einen Zeitgewinn verschafft.
>>> 
>>>  b) der ESM in dieser Form darüber hinaus eine sehr fragwürdige 
> undemokratische Institution ist, die eine Gefahr für die europäische 
> Demokratie 
> bedeutet.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Der Grund dafür, dass immernoch soviele Leute (auch innerhalb der 
> Piraten) an dieses abstürzende System glauben, die Hoffnung nicht aufgeben, 
> dass 
> es ja doch funktionieren könnte, muss auf der Tatsache beruhen, daß 
> Unkenntnis 
> über das Geldsystem/Geldordnung besteht.
>>> 
>>>  Wir sind uns, glabe ich, in der AG Geldordnung auf Grund unseres 
> Wissensstandes einig, daß die Euro-Krisenpolitik und letzendlich auch der 
> ESM 
> keine wirklich Lösung darstellt, im Gegenteil Fehler im System auch noch 
> zementiert. Diese Erkenntnis ist aber auf Grund von mangelnden Grundwissen 
> kaum 
> vermittelbar. Deswegen wurde wohl auch der 2. Antrag beim bpt abgewiesen.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Interessant auch, das Sebastian eine Europavision, dann ein 
> Wirtschaftsprogramm und dann eine mögliches Statement zum ESM in Aussicht 
> stellt. Hier wird auch deutlich, daß fälschlicherweise immernoch die 
> Wirtschaftspolitik als das bestimmende Ressort genannt wird. Wir alle 
> wissen 
> aber, daß noch vor der Wirtschaft die Geldordnung steht, da sie die 
> Wirtschaft 
> bestimmt und nicht anders herum.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Fazit: Wir als AG können nicht immer auf alle Nachzügler warten, bis 
> wir unsere Meinung kund tun. Das ist meine Meinung. Wir sollten darauf 
> hinarbeiten, als AG Geldordnung eigene beschlossene Konsensmeinungen auch 
> kommunizieren zu dürfen. z.B. auf der eigenen Geldsystempriaten-Webseite, 
> im 
> Wiki usw. Dabei sollten wir eng mit der SG Presse und den Bundes und 
> Landesvorständen zusammenarbeiten.
>>> 
>>>  Ich möchte damit niemanden vor den Kopf stossen, allerdings müssen wir 
> auch selbstbewusster werden und unsere eigenen Kommunikationskanäle 
> aufbauen und 
> senden. Unser Thema ist eines der wichtigsten überhaupt, dennoch wird 
> Geldordnung weiterhin als Nebenthema gesehen, von Vielen. Das ist fatal und 
> wir 
> sollten darauf hinarbeiten, das zu ändern. Im Falle ESM wird deutlich, wie 
> eine 
> skandalöse Fehlpolitik praktisch durchgezogen werden kann, ohne 
> nennenswerten 
> Widerstand.
>>> 
>>>  Wenn die Leute ein Spiel nicht verstehen, merken sie natürlich auch 
> nicht, wie gewaltig sie dabei über den Tisch gezogen werden.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Bin gespannt auf Eure Meinungen dazu.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Hier die Infomail von Sebastian Nerz:
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  "Dies ist eine Stellungnahme des Bundesvorsitzenden, wie erbeten. 
> Sie  geschieht ohne Rücksprache mit dem Bundesvorstand aber in der 
> Erwartung, 
> dass dieser die Entscheidung mittragen würde.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Die Piratenpartei ist eine basisdemokratisch organisierte Partei.
>>> 
>>>  Inhalte werden auf den Bundesparteitagen beschlossen. Genau dann wenn 
> es  rechtfertigende grundlegende BPT-Beschlüsse gibt, können wir uns als  
> Partei 
> zu Themen äußern. Das ist mein Verständnis unserer Partei. Ich  lasse mich 
> gerne 
> von einem BPT eines besseren belehren, aber auch nur von einem solchen.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Zum ESM: Der letzte Bundesparteitag hatte zwei Anträge vorliegen.
>>> 
>>>  Angenommen wurde der Antrag von Christopher Lauer, in dem der ESM 
> nicht  inhaltlich bewertet wurde sondern nur auf Grund seines 
> Zustandekommens  
> abgelehnt wurde. Der andere Antrag von Matthias Schrade wurde abgelehnt.
>>> 
>>>  Damit wird es, bis zu einem entsprechenden anderen Beschluss eines 
> BPT,  KEINE Stellungnahme der Piratenpartei zum ESM geben. Ich werde mich  
> NICHT 
> gegen einen Beschluss des höchsten Organs der Piratenpartei  wenden.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Punkt.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Wer damit nicht einverstanden ist, der kann:
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  A) 10% der Unterschriften sammeln um einen neuen Bundesvorstand zu  
> wählen.
>>> 
>>>  B) Auf einem BPT eine rechtfertigende Grundlage für Äußerungen  
> beantragen (bspw. erst grundsätzliches zur Vision für Europa, dann ein 
> grundsätzliches Wirtschaftsprogramm, dann eine inhaltliche  
> Auseinandersetzung 
> mit dem ESM)
>>> 
>>>  C) Auf einem BPT die Regeln für unsere programmatische Arbeit ändern  
> (bspw. AGs beauftragen, dem BuVo das Recht zur Ausarbeitung geben, etc)
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Bis dahin wird es - zumindest solange ich Bundesvorsitzender bin -  
> KEINE Stellungnahmen zum ESM geben, die sich nicht unmittelbar aus  unserem 
> Programm ableiten lassen. Wenn ich geneigt wäre das anders zu  handhaben, 
> hätte 
> ich dies bereits bei einer der Bundespressekonferenzen  getan. Glaubt mir: 
> Es 
> macht mir keinen Spaß der Buhmann der Partei zu  sein oder mich von 
> Satiremagazinen verarschen zu lassen ("Dazu haben wir  noch keine 
> Aussage", "Dazu haben wir noch kein Programm", etc). Aber so  
> sind die Regeln dieser Partei und ich werde mich an diese Regeln halten.
>>> 
>>>  @SG-Presse: Weitere Anfragen zu "wir müssen uns inhaltlich zum 
> ESM  äußern" könnt ihr gerne auf diese Mail verweisen. Ansonsten ist dies 
> als
>>> 
>>>  *bleibendes* Veto gegen entsprechende PMs zu verstehen.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Also ändert die Regeln, ändert das Programm oder ändert den  
> Bundesvorstand. Vorher wird es keine Stellungnahme geben die über "nicht 
> demokratisch legitimiert, intransparent, etc" hinausgeht. Und die gab es  
> schon.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>>  Dabei sollten wir unsere bisherigen Erkenntnisse hernehmen und
>>>>  erklären, warum die derzeitige Regierungspolitik keine nachhaltige
>>>>  Lösung sein kann.
>>>>  Insbesondere
>>>>  sollten wir darauf hinweisen, dass viele Vorgänge im Geldsystem
>>>>  intransparent sind, und der Öffentlichkeit unbekannt, auch den
>>>>  Politikern und offenbar auch den Beamten, der Wissenschaft usw. 
> Anders
>>>>  kann man sich die Zementierung von Fehlentwicklungen wie zB durch 
> ESM
>>>>  nur als Irrweg darstellen.
>>> 
>>> 
>>>  Das ist eine gute Idee für einen programmatischen Antrag für den  
> kommenden oder den übernächsten Bundesparteitag. Tut euch keinen Zwang  an.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>>>  Diese Mail ging an die Koordinatoren der AGs Europa, 
> Aussenpolitik,
>>>>>  Geldordung, Wirtschaft, und sozialere Marktwirtschaft. Ebenso 
> an
>>>>>  Gefion und die Mailinglisten der SG Presse und Programmatische
>>>>>  Anfragen
>>> 
>>> 
>>>  Wenn Du eine Stellungnahme vom Bundesvorstand willst, dann setz den  
> Bundesvorstand ins CC.
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Grüße,
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  Sebastian Nerz"
>>> 
>>> 
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  ________
>>> 
>>>  cosmic, Berlin
>>> 
>>> 
>>> 
>>>  --
>>> 
>>>  AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik mailing 
> list<mailto:AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de>  
> AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
>>> 
>>> 
> <https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-geldordnung-und-finanzpolitik>
>   
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-geldordnung-und-finanzpolitik
>>> 
>>>  -------------- nächster Teil --------------
>>>  Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
>>> 
> URL:<https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-geldordnung-und-finanzpolitik/attachments/20120313/cc32d513/attachment.htm>
>>> 
>>>  ------------------------------
>>> 
>>> 
>>>  -- 
>>>  AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik mailing list
>>>  AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
>>> 
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-geldordnung-und-finanzpolitik
>>> 
>>> 
>>>  Ende AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik Nachrichtensammlung, Band 3, 
> Eintrag 68
>>> 
> *****************************************************************************
>> 
> 
> 
> 
> ------------------------------
> 
> 
> -- 
> AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik mailing list
> AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-geldordnung-und-finanzpolitik
> 
> 
> Ende AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik Nachrichtensammlung, Band 3, Eintrag 
> 71
> *****************************************************************************
>