[AG-Familie] Familiensplitting Wahlwirksames Sozialprofil, Antwort auf Schokolade/Frithjof

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Hallo Schokolade/Frithjof

 

Das FS ( Abkürzung für Familiensplitting)  bezweckt nur eins: gleichwertige Lebensverhältnisse bei gleichem Familieneinkommen unabhängig von der Zahl der Familienmitglieder und das bei jeglicher definition von Familie und bei jeglichem Familien-Einkommen von Sozialhilfe Empfänger bis zu den  Millionären. Als erwünschtes Nebeneffekt sollte die Propagiereung des FS uns Piraten helfen , über die Sozialschiene Wahlerfolge zu erzielen.

Das Familiensplitting ist sowohl mit einem konservativen als auch progressiven Familienbild realisierbar , nur dass das FS im Rahmen eines progressiven Familienbildes mit Sicherheit verfassungskonform ist, während das Einschränken des FS auf ausschließlich konservative Familiendfinitionen es noch lange nicht ist ; 

Ein Familiensplitting sagt also erstmal gar nichts  über das Familienbild aus; es verpflichtet nur den Staat bei der jeweils gesetzlich gültigen Familiendefinition - und diese ist mit und ohne Piraten dem Wandel unterworfen - das Gesamteinkommen der Familienmitglieder durch die Anzahl ihrer Köpfe zu teilen, jedem Mitglied, ob Säugling oder Erwachsener, den vollen Steuerfreibetrag zu gewähren und ihn dann nach Steuerklasse I zu besteuern.

Die Mindestdefintion von Familie sollte das Füreinander-Einstehen enthalten; insofern wäre sie dann auch für Partnerschaften ohne Trauschein sowie für  gleichgeschlechtliche Partnerschaften prinzipiel offen. Sofern die steuerliche Gleichbehandlung dieser Gruppen momentan nicht gegeben ist, wäre ein Familiensplitting ohne diese Gleichbehandlung Mumpitz weil in Realita ein Familiensplitting ohne Anhebung der Steuern für alle Personen, die nicht unter dem FS fallen nicht finanzierbar, und eine Anhebung der Steuerlast für  Lebensgemeinschaften, die nicht unter der gesetzlichen Familiendefintion fallen  eine Riesensauerei  wäre.

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Mir ging es aber erst mal darum, die Grundidee des FS darzustellen, ohne auf die Nebenbedingugnen einzugehen, ohne die das FS für bestimmte Personengruppen sich geradezu in schreiende Ungerechtigkeit verwandeln würde. Ich bitte Dich daher,  die Diskussion des  grundsätzlichen Ansatz nicht mit behebbaren Detaileinwänden zu belasten.
Dies gilt natürlich auch für Deinen Einwand , daß kinderreiche Familien im untersten Einkommensbereich vom Familiensplitting nichts haben: Hier sind Ausgleichszahlungen, die schon heute stattfinden, unabdingbar.

Dem Familiensplitting liegt der Grundgedanke der Belastung nach der Leistungsfähigkeit. Gemeint ist, daß bei gleichem Gesamteinkommen  ein Haushalt mit  zB 4 Personen steurlich sicher weniger Leistungsfähig ist als ein Hauhalt mit einer , zwei oder drei Personen
Das Familienspltting sagt aber nichts aus über die Steuertabelle, da kann sich jede Parlamentsmehrheit nach Macht und Weltanschauung austoben: Die Linke kann sämtliche pro Kopf Einkommen über 60.000 Euro zu 100% wegsteuern und die CDU an der alten Steuerstruktur  festhalten. Nebenbei und was Dich sicherlich freuen würde: Rein systemimmanent ist das Familiensplitting  mit der Pauschalversteuerung von Kapitaleinkünften (25% + Solidaritätszuschlag) nicht zu vereinbaren.

Übrigens, ich finde das Ehegattensplitting nur logisch , und nur das Verwehren desselben für eingetragene Lebensgemeinschaften sach- und lebensfremd; allerdings habe ich mich nicht im Detail damit beschäftigt d.h. Meine Kenntnisse der gegenwärtigen Rechtslage sind sehr mangelhaft.

Du schreibst: ¨ je höher die Steuerlast desto höher der Entlastung¨ , Du vergisst nur zu ergänzen ¨ im Vergleich zum gleichen Familieneinkommen mit weniger Mitglieder¨. Mit dieser Ergänzung verwandelt sich Dein  Einwand geradezu ein bewußtes Ziel , ein Ziel, das sowohl aus Gerechtigskeits- als auch aus demographischen Erwägungen zu verfolgen wäre. 

Das Modell des Dinkis ( double income no kids) darf sich, zumindest von der Abgabenseite her, nicht rechnen. Ein Familiensplitting würde die Konsummöglichkeiten dieser Einkommensschichten erheblich beschneiden und ihre Verhandlungsposition  z b auf dem Wohnungsmarkt gegebenüber den Familien mit Kindern  erheblich schwächen.

Famileinesplitting (FS)  beinhaltet bei unteren einkommenschichten logisch zwingend  die negative Einkommenssteuer.
Auch hier gilt, daß die Alleinerzeiehnde mit Kind und 1200 Euro Monatseinkommen nicht schlechter leben darf als die kinderlose Alleinverdienende gleichen Einkommmens.

Dem FS liegt also  der schlichte  Gedanke zugrunde, daß  Lebensgemeinschaften, die füreinander und für ihren Nachwuchs einstehen, auf keinen Fall schlechter leben dürfen als  solche die zwar das gleiche Bruttoeinkommen, aber weniger Mitglieder haben.

Was du mit den ¨Armutsinseln¨ meinst ist mir nicht klar ebenso nicht ¨ die sozialpolitische kopplung der Einkommen von Familienmitgliederen wird hier nicht beseitigt sondern gefeiert¨ ; für eine kurze Erläuterung wäre ich sehr dankbar.
Ebenso ist mir unklar, wieso das FS bei armen Haushalte zu Sippenhaft führt.

Fortsetzung folgt

LG Schulym

P.S.

Wegen der Beschränkung der Zeichenzahl bei den diversen Mailing-Listen, werde ich Deine Einwände getrennt losschicken.