[Drogenpolitik] Hinweis Legalität Drugchecking / Re: Protokoll vom 1.08.2014

[Martin Steldinger <tribble AT hanfplantage.de>]

Hallo Leute,

in dem Protokoll steht etwas, was nicht korrekt ist:


*TOP 4:  Drugchecking Referentenbesuch =*
Terminankündigung für 8.02.2015: Referent besucht uns im Mumble und 
berichtet über Drugchecking, als es noch zulässig war.


DC ist noch immer zulässig, ich weis nicht wo das Gerücht herstammt, 
aber wahrscheinlich von Prohibitionisten.

Zur Erklärung: Es gab in den 90ern Eve&Rave, welche Pillen auf Parties 
eingesammelt haben, man konnte es auch zuschicken, Substanzanalysen 
gemacht haben. Nach 3 Jahren Ermittlung wurde dann mit "Gefahr im 
Verzug" die Gerichtsmedizin in der Charitee gerazziat und der Fall 
aufgebauscht.

Das Gericht hat entschieden, dass E&R legal gehandelt haben, denn sie 
haben nur Substanzen aus dem Verkehr gezogen und nicht in den Verkehr 
gebracht.

Es gab in der Folge eine Anweisung an staatliche Labore, keine Proben 
mehr von Sceneorganisationen anzunehmen.

Das ist also eine rein politische Angelegenheit und keine legale!

Darüber hinaus dürfen Polizeistellen, Pharmazeuten bzw. Apotheker mit 
diesen Stoffen umgehen und auch DC machen. Diese Daten werden auch 
erhoben, bei Beschlagnahmungen zum Beispiel, und europaweit, wenn nicht 
sogar weltweit verwendet.

Weiterhin ist es kein Problem, wenn die betreffende Person das DC selbst 
durchführt, was allerdings bei Labormethoden schwierig ist, sie hat eine 
"BtM-verdächtige" Substanz und kein "BtM".

Siehe auch: DC Fachtag im Berliner Rathaus, u.a. mit Prof. Dr. Nestler: 
http://www.psi-tv.de/video-dokumentation-der-fachtagung-drugchecking-vom-13-november-2008-02-01-2009

mit besten Grüßen,
Martin


Am 01.02.2015 um 22:21 schrieb Bestenfalls:
> -----BEGIN PGP SIGNED MESSAGE-----
> Hash: SHA1
>
> Aloa,
>
> anbei das Protokoll der heutigen Sitzung. Vielen Dank an alle
> Anwesenden, das war eine interessante und konstruktive Sitzung!
>
> https://drogenpolitik.piratenpad.de/2015-02-01-Protokoll
>
>
>
>
> - -- 
> Lieben Piratengruß
>
> Andreas alias Bestenfalls
> http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bestenfalls
> @bestenfalls
>
> -----BEGIN PGP SIGNATURE-----
> Version: GnuPG v2.0.20 (MingW32)
>
> iQIcBAEBAgAGBQJUzpjbAAoJENERDWt8aQHXZh4QAJn1uyiHl6iEOZv3ODh7J84g
> HxZEXEvfrRIBnbKmbMdX1DSvtTcLzrhOydFKWVh9D2oIkNKgF4zk4ez/yG2qU6OE
> 73gZu9lVRtmEtjR2yx66Y74paY93jP2LfP6NxZ0cvwmnd9XbMah6yyYB9VzIh1WS
> eHJaZLIYv+4bdavnABa3WAkaz4GzHJnCvloYjP74/PQHeFMsHNDgv73Eq05X5qCu
> oL3AOmU9hQDS8Mx+ePAuP04LTEcoRhkIyDC760obWvj5z+olQDPHqGECTwceP6n1
> sSIDMXn3SFQ0OxcvKY1+quTg8j3XhvNd8hchN97yzosEFmi6rzaTbJuINqCJroh/
> ajyMBOOZ1TRevy2Dsn6Ib8YNq/idx8sdJLYaK+ghTAGjaUGYM2FQGrM8UbZPAxRb
> s6T46dBdqIA98oLCOGrg607Tv4TUsfNn5W4kHMNm1azx+Jq+sIKpgPmcKx/uIzzZ
> 8HGHs4BwvtcfKpX0RJd6YOJynxsmXfyUTl08ny9/pjJdVl/Eyom5D/Fx2bIDT/Ma
> F2t6sEIBlpe6RDnedv/22Yq1H4UY3/aOdq42ufLRWirNdPBUZP/9WSX1WXqv0FJC
> 1Zum6bnCmPAfhH2tj3gbI350aMHaLVs0lVXVFzsGO0O2+3IxQMGS93Yss+VA6ND7
> sAHvnHjTDnCQ8FXeM+eT
> =1UFA
> -----END PGP SIGNATURE-----