[Drogenpolitik] 14.12., Hamburg: Rückkehr zur Akzeptanz – Eine neue Drogenpolitik für Hamburg Vorträge&Disku.

[Martin Steldinger <tribble AT hanfplantage.de>]

 Rückkehr zur Akzeptanz – Eine neue Drogenpolitik für Hamburg



Die Hamburger Drogenpolitik ist gescheitert. Aktuelle Beispiele finden 
sich im Florapark und an den Hafentreppen. In beiden Fällen geht es, wie 
seit langer Zeit fast ausschließlich wenn in Hamburg “Drogenprobleme” 
Schlagzeilen machen, um den Handel mit Verbrauchsmengen Cannabis.

Alle bisherigen Maßnahmen gegen den Cannabishandel im Florapark sind 
seit Jahren erfolglos geblieben. Über Monate dauernde Razzien, bis zu 
mehrfach täglich, haben lediglich dazu geführt, dass sich der Handel in 
das gesamte Schanzenviertel ausgedehnt hat.

Das wiederum führte in der Logik des “War on Drugs” zur Ausrufung eines 
sogenannten Gefahrengebietes. Das stellte gleich alle Bewohner und 
Besucher eines ganzen Stadtteils unter Generalverdacht und beschränkte 
sie in ihren Grundrechten. Nur den Cannabishandel konnte auch diese 
grenzwertige Maßnahme nicht eindämmen, geschweige denn unterbinden.

Wir müssen akzeptieren, dass es diesen Handel gibt und regulierend 
eingreifen.

*Wie kann eine neue akzeptierende Drogenpolitik in Hamburg aussehen?*

Hamburg soll sich für eine grundlegende Überarbeitung der 
Betäubungsmittel-Gesetze einsetzen und dabei selbst, schon im Rahmen 
bestehender Gesetzeslage, eine Vorreiterrolle übernehmen:

Anwohner schützen – Cannabismärkte zulassen!
Keine Verfolgung von Eigenbedarfsanbau
Drug-Check anbieten
Modellprojekt “Coffee-Shop”
Runder Tisch Drogenpolitik

*Modellprojekt „Coffee-Shop“*

Es gibt, auch unter gegebener Gesetzeslage für alle Verwaltungseinheiten 
wie Bundesländer, Städte und Gemeinden die Möglichkeit legale, also 
regulierte Abgabestellen für Cannabis zu schaffen. Diese können als 
Modellprojekt beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 
(BfArM) beantragt werden. Der Berliner Bezirk Kreuzberg plant schon 
recht konkret, andere Städte diskutieren.

Wie das geht, wer das darf, was dafür erforderlich ist und wo die 
Stolpersteine sind und über den Stand vom „Coffee-Shop Görli-Park“ 
berichtet uns die BVV-Abgeordnete Jessica Zinn aus Berlin Kreuzberg.

===========

Kaffee und Kuchen gibt’ s bei uns auch.

Sonntag, 14.12.2014 | ab 15:00h | LAB-St.Pauli

Vorträge und Diskussion

Andreas Gerhold:
Neue Drogenpolitik für Hamburg

Jessica Zinn:
Modellprojekt „Coffee-Shop“ – ein Modell für Hamburg

Beim Grünen Jäger 10 (Neuer Pferdemarkt)
Google-Maps: http://pirat.ly/5ye52 
<http://l.facebook.com/l.php?u=http%3A%2F%2Fpirat.ly%2F5ye52&h=zAQGHGcWk&enc=AZMmqQG7yNyuAN2W081Hp2jXhEvYV11mQ3ky43o2kFMDzAwzdNa_dIQWd0YDfq6qDMo&s=1>

http://piraten-hh.de/2014/12/13/rueckkehr-zur-akzeptanz-eine-neue-drogenpolitik-fuer-hamburg/