ag-drogen AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik
Listenarchiv
Re: [Drogenpolitik] Mitzeichnen der Petition 52664 und Fwd: Eilantrag an den Bundesvorstand: Unterstützung einer Petition beim Dt. Bundestag zu Cannabis als Medikament (Der Moonopool)
Chronologisch Thread
- From: Sascha <DerJurist AT gmx.de>
- To: ag-drogen AT lists.piratenpartei.de
- Subject: Re: [Drogenpolitik] Mitzeichnen der Petition 52664 und Fwd: Eilantrag an den Bundesvorstand: Unterstützung einer Petition beim Dt. Bundestag zu Cannabis als Medikament (Der Moonopool)
- Date: Fri, 15 Aug 2014 13:17:21 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-drogen>
- List-id: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik <ag-drogen.lists.piratenpartei.de>
Hallo Liste,
ich glaube Eddie ging es weniger um die Urheberschaft der Programmpunkte sondern eher darum das er den Petitionsinhalt für kontraproduktiv in bezug auf das Gesamtziel, also die neuausrichtung der Drogenpolitik hält wenn ich das richtig verstanden habe.
Ist eh einerlei, in meinen Augen sind Petitionen nicht das Papier wert auf denen sie geschrieben sind. Wenn Petitionen irgendwas ändern könnten wären sie verboten. Reinst Imho.
gruß
Sascha
- gesendet von meiner Terasse -
Am 15.08.2014 um 01:41 schrieb Moja Goja:
Hi Zusammen,
@Eddie Ich bitte dich ebenfalls die Petition mitzuzeichnen - der
drogenpolitische Kampf den Staat und Krankenkassen, seit Jahrzehnten auf
dem Rücken vieler Patienten (bzw. allen Bürgern) mit Hilfe von Polizei und
kurzsichtigen Gesetzen ausgetragen, dauert schon viel zu lange als dass das
Urheberrecht auf einzelne Programmpunkte für uns (Piraten!) irgendeine
Priorität bekommen sollte!
Im Endeffekt holen wir uns doch alle Anregungen von anderen. Und wenn es
gute Ideen sind, um so besser! ;)
@Dirk Danke für den Eilantrag an den BuVo! :)
Greetings
Bine
Am 14.08.2014 11:49 schrieb <ag-drogen-request AT lists.piratenpartei.de>:
Um E-Mails an die Liste AG-Drogen zu schicken, nutzen Sie bitte die
Adresse
ag-drogen AT lists.piratenpartei.de
Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen:
https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-drogen
oder, via E-Mail, schicken Sie eine E-Mail mit dem Wort 'help' in
Subject/Betreff oder im Text an
ag-drogen-request AT lists.piratenpartei.de
Sie können den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse
ag-drogen-owner AT lists.piratenpartei.de
erreichen
Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen
sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of AG-Drogen
digest..."
Empfänger von Nachrichtensammlungen sollten bitte darauf achten, beim
antworten NUR den Teil der Sammlung mit zu senden, auf den sich die Antwort
bezieht !
Ebenso sollte dringend der korrekte Betreff eingehalten werden.
Meldungen des Tages:
1. Re: Mitzeichnen der Petition 52664 (bestenfalls)
2. Re: Mitzeichnen der Petition 52664 (Wolfgang Ewert)
3. Re: Mitzeichnen der Petition 52664 (Enterhaken)
4. Re: Mitzeichnen der Petition 52664 (Georg Wurth)
5. Re: Mitzeichnen der Petition 52664 (Andi_nRw (kw))
6. Re: Mitzeichnen der Petition 52664 (Rossner & Sohn GmbH)
7. Fwd: Eilantrag an den Bundesvorstand: Unterstützung einer
Petition beim Dt. Bundestag zu Cannabis als Medikament (Der
Moonopool)
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Message: 1
Date: Wed, 13 Aug 2014 19:01:24 +0200
From: bestenfalls <bestenfalls AT gmx.de>
To: Enterhaken <music61 AT gmx.de>, Mailingliste der AG Drogen
<ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
Subject: Re: [Drogenpolitik] Mitzeichnen der Petition 52664
Message-ID: <53EB99E4.1060806 AT gmx.de>
Content-Type: text/plain; charset=ISO-8859-1
Lieber Eddy,
was möchtest Du denn wissen? :-)
Die Petition grassiert bereits seit Monaten durch sämtliche Ticker!
Traurig ist, dass viele diese gepostet haben, ohne zu wissen, dass sie
nicht unterschriftsreif war...und viele im Glauben gelassen haben, sie
wären im Boot.
50.000 Unterschriften in 28 Tagen ist schon sehr sportlich, insbesondere
wenn ich auf die Beteiligung bei Weed to Talk gucke! Um so mehr hoffe
ich um Beteiligung aus zwei nackten Gründen:
Es geht hier im Zweifel um knapp 1.000.000 Patienten, sehr viele können
sich die Finanzierung des dringend benötigten Medikaments nicht leisten!
Ein Blick über den Teich zeigt: Die Aktzeptanz und Verbreitung des med.
Hanf bereitet den Weg für mehr...
Am 13.08.2014 18:44, schrieb Enterhaken:
Hallo Herr Bestenfalls,Dogenpolitik informiet hätte.
danke für Deine Antwort und Dein Statement.
Mal diplomatisch verfasst,
Ich währe glücklicher gewesen wenn uns jemand mal bei der AG
Der Inhalt der Petition beruht doch auf die Inhaltliche Arbeit der AGDrogenpolitik vom letzten Jahr, oder ?
In diesem Sinne
Gruss Eddy
Am 13.08.2014 um 18:34 schrieb bestenfalls <bestenfalls AT gmx.de>:
50.000 zu 28!
Ich bitte alle Leser dieser Liste, Piraten und Aktivisten diese Petition
zu unterstützen.
Deine Bedenken in Ehren Eddy, der Erfolg dieser Petition wäre ein ganz
wichtiger Schritt für Patienten!!!
Die Petition ist keine Weg an der Selbstversorgung vorbei, sondern
einer, der die Finanzierung des med. Hanf sichern könnte!
Daher: Sie haben erfolgreich die Petition Arzneimittelwesen -
Kostenerstattung durch die gesetzliche Krankenversicherung für die
Behandlung mit Medikamenten auf Cannabisbasis mitgezeichnet.
Ihre Mitzeichnung wird in der Liste der Online-Mitzeichner aufgenommen.
--
Lieben Piratengruß
Andreas alias Bestenfalls
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bestenfalls
bestenfalls AT gmx.de
--
AG-Drogen mailing list
AG-Drogen AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-drogen
--
Lieben Piratengruß
Andreas alias Bestenfalls
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bestenfalls
bestenfalls AT gmx.de
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Message: 2
Date: Wed, 13 Aug 2014 19:44:14 +0200
From: Wolfgang Ewert <w.ewert AT gmx.net>
To: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik
<ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
Subject: Re: [Drogenpolitik] Mitzeichnen der Petition 52664
Message-ID: <53EBA3EE.8070105 AT gmx.net>
Content-Type: text/plain; charset=UTF-8
Hallo,
die Petition beruht mW im Wesentlichen auf den Arbeiten von Dr.
Grotenhermen
(das ist der Medizin-Spezialist zu Cannabis in Deutschland, medizinischer
Anteil) und Prof. Lorenz Böllinger, der dem SCM stark verbunden ist und
auch
im Schildower Kreis beteiligt ist (von ihm stammt auch die Resolution der
Strafrechtler an die MdBs, rechtliche Ausrichtung). (...und vielleicht noch
Einigen aus dem SCM)
Die Petition wurde bereits im April eingereicht, ging aber in der
Bundestagsverwaltung "verschütt" und musste deswegen Ende Mai erneut
eingereicht werden.
Für mich ist die Petition eine Minimalforderung, die die Mehrheit der
Deutschen unterschreiben können sollte.
Gruß
Wolfgang
Enterhaken schrieb:
Hallo Herr Bestenfalls,Dogenpolitik informiet hätte.
danke für Deine Antwort und Dein Statement.
Mal diplomatisch verfasst,
Ich währe glücklicher gewesen wenn uns jemand mal bei der AG
Der Inhalt der Petition beruht doch auf die Inhaltliche Arbeit der AGDrogenpolitik vom letzten Jahr, oder ?
In diesem Sinne
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Message: 3
Date: Wed, 13 Aug 2014 20:35:41 +0200
From: Enterhaken <music61 AT gmx.de>
To: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik
<ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
Subject: Re: [Drogenpolitik] Mitzeichnen der Petition 52664
Message-ID: <BCC74A50-44A0-408C-B8AD-32E8A357C949 AT gmx.de>
Content-Type: text/plain; charset=iso-8859-1
Hallo Wolfgang,
leider muss ich Dir in diesem Punkte widersprechen, die Kernforderung der
Petition ist im Wahlprogramm von der Piratenpartei 2013.
Also lange Zeit vor der Petition!
kleiner Auszug.der Kurzform.
Zugang zu medizinischem Cannabis erleichtern
Cannabinoidhaltige Medikamente sollen anderen verkehrsfähigen Medikamenten
gleichgestellt werden. Es liegt dabei im Ermessen des behandelnden Arztes,
ob dabei der Echtstoff zum Einsatz kommen soll. Die Kosten sind von den
Krankenkassen zu tragen.
http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Wahlprogramm#Drogen-_und_Suchtpolitik
Des wegen sollten die Piraten die Petition schon mit unterstützen.
Gruss Eddy
Am 13.08.2014 um 19:44 schrieb Wolfgang Ewert:
Hallo,Grotenhermen
die Petition beruht mW im Wesentlichen auf den Arbeiten von Dr.
(das ist der Medizin-Spezialist zu Cannabis in Deutschland, medizinischerauch
Anteil) und Prof. Lorenz Böllinger, der dem SCM stark verbunden ist und
im Schildower Kreis beteiligt ist (von ihm stammt auch die Resolution dernoch
Strafrechtler an die MdBs, rechtliche Ausrichtung). (...und vielleicht
Einigen aus dem SCM)Dogenpolitik informiet hätte.
Die Petition wurde bereits im April eingereicht, ging aber in der
Bundestagsverwaltung "verschütt" und musste deswegen Ende Mai erneut
eingereicht werden.
Für mich ist die Petition eine Minimalforderung, die die Mehrheit der
Deutschen unterschreiben können sollte.
Gruß
Wolfgang
Enterhaken schrieb:
Hallo Herr Bestenfalls,
danke für Deine Antwort und Dein Statement.
Mal diplomatisch verfasst,
Ich währe glücklicher gewesen wenn uns jemand mal bei der AG
Drogenpolitik vom letzten Jahr, oder ?Der Inhalt der Petition beruht doch auf die Inhaltliche Arbeit der AG
In diesem Sinne--
AG-Drogen mailing list
AG-Drogen AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-drogen
------------------------------
Message: 4
Date: Wed, 13 Aug 2014 21:37:15 +0200
From: Georg Wurth <Georg.Wurth AT hanfverband.de>
To: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik
<ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
Subject: Re: [Drogenpolitik] Mitzeichnen der Petition 52664
Message-ID: <53EBBE6B.6000901 AT hanfverband.de>
Content-Type: text/plain; charset=UTF-8; format=flowed
Du glaubst wirklich, die Piraten hätten diese Forderungen erfunden!
Natürlich sind das Themen, an denen die ACM schon ewig arbeitet, ebenso
wie der DHV und andere Parteien.
Es ist natürlich klasse, dass die Piraten diese Forderungen auch für ihr
Programm aufgenommen haben! Aber die Grünen haben z.B. schon 2011 ganz
ähnliche Forderungen in einem Antrag in den Bundestag eingebracht:
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/061/1706127.pdf
Und auch die haben das nicht erfunden..
Georg
Am 13.08.2014 20:35, schrieb Enterhaken:
Hallo Wolfgang,der Petition ist im Wahlprogramm von der Piratenpartei 2013.
leider muss ich Dir in diesem Punkte widersprechen, die Kernforderung
Also lange Zeit vor der Petition!Medikamenten gleichgestellt werden. Es liegt dabei im Ermessen des
kleiner Auszug.der Kurzform.
Zugang zu medizinischem Cannabis erleichtern
Cannabinoidhaltige Medikamente sollen anderen verkehrsfähigen
behandelnden Arztes, ob dabei der Echtstoff zum Einsatz kommen soll. Die
Kosten sind von den Krankenkassen zu tragen.
http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Wahlprogramm#Drogen-_und_Suchtpolitik
Des wegen sollten die Piraten die Petition schon mit unterstützen.--
Gruss Eddy
Kontakt:
Deutscher Hanf Verband
Georg Wurth
Rykestr. 13
10405 Berlin
Tel: 030-44716653
Fax: 030-44716654
email: Georg.Wurth AT hanfverband.de
Homepage: www.hanfverband.de
------------------------------
Message: 5
Date: Wed, 13 Aug 2014 21:37:43 +0200
From: "Andi_nRw (kw)" <andi AT piratenpartei-wesel.de>
To: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik
<ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
Subject: Re: [Drogenpolitik] Mitzeichnen der Petition 52664
Message-ID: <53EBBE87.8040608 AT piratenpartei-wesel.de>
Content-Type: text/plain; charset=UTF-8; format=flowed
Oje, lieber Eddy...verrennst du dich da nicht gerade etwas?
Der Franjo macht das mit dem Med-Cannabis schon sehr viel länger, als es
die Piraten überhaupt gibt. Wenn du hier echt jemanden ausfindig machen
möchtest, der was abgeschrieben/sich kräftig Anregungen geholt hat...das
waren eher wir hier... ;)
Die Petition hier verdient unsere uneingeschränkte Unterstützung. Nicht
nur als AG...sondern als Partei, die ziemlich genau das selbst fordert.
https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2014/_05/_30/Petition_52664.nc.html
Aber das ist eigentlich keine Programmfrage. Jede Unterschrift da ist
einfach anständig, wichtig...ein Votum für Gerechtigkeit und
Menschnrechte. Weitersagen. Allen.
LG Andi
Am 13.08.2014 20:35, schrieb Enterhaken:
Hallo Wolfgang,der Petition ist im Wahlprogramm von der Piratenpartei 2013.
leider muss ich Dir in diesem Punkte widersprechen, die Kernforderung
Also lange Zeit vor der Petition!Medikamenten gleichgestellt werden. Es liegt dabei im Ermessen des
kleiner Auszug.der Kurzform.
Zugang zu medizinischem Cannabis erleichtern
Cannabinoidhaltige Medikamente sollen anderen verkehrsfähigen
behandelnden Arztes, ob dabei der Echtstoff zum Einsatz kommen soll. Die
Kosten sind von den Krankenkassen zu tragen.
http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Wahlprogramm#Drogen-_und_Suchtpolitik
Des wegen sollten die Piraten die Petition schon mit unterstützen.Grotenhermen
Gruss Eddy
Am 13.08.2014 um 19:44 schrieb Wolfgang Ewert:
Hallo,
die Petition beruht mW im Wesentlichen auf den Arbeiten von Dr.
medizinischer(das ist der Medizin-Spezialist zu Cannabis in Deutschland,
auchAnteil) und Prof. Lorenz Böllinger, der dem SCM stark verbunden ist und
derim Schildower Kreis beteiligt ist (von ihm stammt auch die Resolution
nochStrafrechtler an die MdBs, rechtliche Ausrichtung). (...und vielleicht
Dogenpolitik informiet hätte.Einigen aus dem SCM)
Die Petition wurde bereits im April eingereicht, ging aber in der
Bundestagsverwaltung "verschütt" und musste deswegen Ende Mai erneut
eingereicht werden.
Für mich ist die Petition eine Minimalforderung, die die Mehrheit der
Deutschen unterschreiben können sollte.
Gruß
Wolfgang
Enterhaken schrieb:
Hallo Herr Bestenfalls,
danke für Deine Antwort und Dein Statement.
Mal diplomatisch verfasst,
Ich währe glücklicher gewesen wenn uns jemand mal bei der AG
Drogenpolitik vom letzten Jahr, oder ?Der Inhalt der Petition beruht doch auf die Inhaltliche Arbeit der AG
--In diesem Sinne--
AG-Drogen mailing list
AG-Drogen AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-drogen
--
Mit freundlichen Gruessen
Andreas Rohde (Vorsitz)
WEB: www.piraten-kreiswesel.de
MAIL: andi AT piratenpartei-wesel.de
TEL: 0152 - 29 27 43 75
------------------------------
Message: 6
Date: Thu, 14 Aug 2014 10:19:09 +0200
From: "Rossner & Sohn GmbH" <info AT rossner-und-sohn.de>
To: "'Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik'"
<ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
Subject: Re: [Drogenpolitik] Mitzeichnen der Petition 52664
Message-ID: <001101cfb798$6ede5410$4c9afc30$@de>
Content-Type: text/plain; charset="utf-8"
Hallo Eddy, hallo Leute
ich glaube das ist ein Generationsproblem. Viele junge Menschen(zwischen
18-35 Jahren) die sich jetzt oder die letzten Jahre für die Legalisierung
und eine andere Drogenpolitik einsetzen, übersehen das nicht sie dies als
erste tun sondern, dass da Menschen mit viel Verstand und Energie schon in
den Jahren vor 1990, teilweise also vor deren Geburt vieler Aktivisten,
aktiv waren und immer noch sind. Vieles was wir Piraten laut gesagt oder
Propagiert haben, sind ganz alte Forderungen in einem neuen digitalen
Mäntelchen. Deshalb bitte ich dich mit zu zeichnen jede Stimme zählt.
Liebe Grüße aus dem Allgäu
Christoph Rossner
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: ag-drogen-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:
ag-drogen-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Enterhaken
Gesendet: Mittwoch, 13. August 2014 20:36
An: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik
Betreff: Re: [Drogenpolitik] Mitzeichnen der Petition 52664
Hallo Wolfgang,
leider muss ich Dir in diesem Punkte widersprechen, die Kernforderung der
Petition ist im Wahlprogramm von der Piratenpartei 2013.
Also lange Zeit vor der Petition!
kleiner Auszug.der Kurzform.
Zugang zu medizinischem Cannabis erleichtern Cannabinoidhaltige
Medikamente sollen anderen verkehrsfähigen Medikamenten gleichgestellt
werden. Es liegt dabei im Ermessen des behandelnden Arztes, ob dabei der
Echtstoff zum Einsatz kommen soll. Die Kosten sind von den Krankenkassen zu
tragen.
http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Wahlprogramm#Drogen-_und_Suchtpolitik
Des wegen sollten die Piraten die Petition schon mit unterstützen.
Gruss Eddy
Am 13.08.2014 um 19:44 schrieb Wolfgang Ewert:
Hallo,Dogenpolitik informiet hätte.
die Petition beruht mW im Wesentlichen auf den Arbeiten von Dr.
Grotenhermen (das ist der Medizin-Spezialist zu Cannabis in
Deutschland, medizinischer
Anteil) und Prof. Lorenz Böllinger, der dem SCM stark verbunden ist
und auch im Schildower Kreis beteiligt ist (von ihm stammt auch die
Resolution der Strafrechtler an die MdBs, rechtliche Ausrichtung).
(...und vielleicht noch Einigen aus dem SCM)
Die Petition wurde bereits im April eingereicht, ging aber in der
Bundestagsverwaltung "verschütt" und musste deswegen Ende Mai erneut
eingereicht werden.
Für mich ist die Petition eine Minimalforderung, die die Mehrheit der
Deutschen unterschreiben können sollte.
Gruß
Wolfgang
Enterhaken schrieb:
Hallo Herr Bestenfalls,
danke für Deine Antwort und Dein Statement.
Mal diplomatisch verfasst,
Ich währe glücklicher gewesen wenn uns jemand mal bei der AG
Drogenpolitik vom letzten Jahr, oder ?Der Inhalt der Petition beruht doch auf die Inhaltliche Arbeit der AG
--In diesem Sinne--
AG-Drogen mailing list
AG-Drogen AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-drogen
AG-Drogen mailing list
AG-Drogen AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-drogen
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Message: 7
Date: Thu, 14 Aug 2014 11:49:12 +0200
From: Der Moonopool <the.moonopool AT googlemail.com>
To: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>, SG
Onlineredaktion <SG-Onlineredaktion AT lists.piratenpartei.de>
Subject: [Drogenpolitik] Fwd: Eilantrag an den Bundesvorstand:
Unterstützung einer Petition beim Dt. Bundestag zu Cannabis als
Medikament
Message-ID:
<CAKNRHx5+JX2cjeTYq486osWWiyhE5m-L4vOMy0+=
ubcPYSHZsw AT mail.gmail.com>
Content-Type: text/plain; charset=UTF-8
Mojn,
ich habe soeben den folgenden Antrag an den Bundesvorstand gestellt. Ich
hoffe im Falle eines positiven Beschlusses auf entsprechende Mithilfe aus
dem Kreis dieser Liste(n), damit die unten zugesagte Unterstützung der AG
Drogen- und Suchtpolitik und der SG Onlineredaktion nicht aus mir alleine
besteht ;o)
Lieben Gruß,
Dirk
@moonopool
---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Der Moonopool <the.moonopool AT googlemail.com>
Datum: 14. August 2014 11:46
Betreff: Eilantrag an den Bundesvorstand: Unterstützung einer Petition beim
Dt. Bundestag zu Cannabis als Medikament
An: stefan.koerner AT piratenpartei-bayern.de, Kristos Thingilouthis <
kristos.thingilouthis AT piratenpartei-hessen.de>, Piratenpartei Deutschland
|
Bundesvorstand <vorstand AT piratenpartei.de>
Lieber Stefan, lieber Kristos,
leider ist mein heutiges Anliegen sehr zeitkritisch. Deswegen schicke ich
es nicht nur an vorstand@, sondern bitte Euch, den Antrag am besten noch
heute im Umlauf oder ad hoc auf der Buvo-Sitzung zu behandeln. Die
Eilbedürftigkeit ist in der Antragsbegründung erläutert. Rückfragen gerne
jederzeit telefonisch.
Lieben Gruß,
Dirk
@moonopool
– für die AG Drogen- und Suchtpolitik –
– für die SG Onlineredaktion –
*=== Antrag an den Bundesvorstand* ===
*I. Sachstand*
Franjo Grotenhermen hat die folgende Petition beim Bundestag eingebracht:
Petition 52664
*Arzneimittelwesen - Kostenerstattung durch die gesetzliche
Krankenversicherung für die Behandlung mit Medikamenten auf Cannabisbasis
vom 30.05.2014 *
*Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung
Maßnahmen ergreift, damit die Kosten einer Behandlung mit Medikamenten auf
Cannabisbasis bezahlt werden. Der Bundestag möge zudem beschließen, dass
Strafverfahren gegen Patientinnen und Patienten im Zusammenhang mit einer
durch einen Arzt bescheinigten notwendigen medizinischen Verwendung von
Cannabisprodukten grundsätzlich eingestellt werden. *
https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2014/_05/_30/Petition_52664.nc.html
Hintergrund: https://www.youtube.com/watch?v=KtxcCOhhIIU (7 min Video)
Der Titel deutet schon darauf hin: Die Petition wurde bereits Ende Mai beim
Bundestag eingereicht. Irgendwie wurde sie dann verschlampt und ist erst
gestern, am 13.8.2014 online gegangen. Da sie in der Community bereits
Anfang Juni erwartet wurde, könnte ein Mobilisierungsproblem entstehen.
Diese Petition hat ganz offensichtlich das Ziel, einen gesellschaftlichen
Minimalkonsens endlich ins Werden zu setzen. Dieser Minimalkonsens bleibt
sowohl hinter der programmatischen Aufstellung der Piraten als auch der der
antragsstellenden Gruppen weit zurück – aber er hat eine gewisse Chance,
eine gesellschaftliche Veränderung einzuleiten.
Die Petition beim Bundestag hat eine Zeichnungsdauer von 28 Tagen, also bis
zum 10.9.2014
*II. Antrag*
1. Die Piratenpartei unterstützt die Petition Nummer 52664 beim Deutschen
Bundestag
2. Die SG Presse formuliert zeitnah (optimalerweise noch am Freitag, 15.8.)
eine geeignete Pressemitteilung bzw. ein Statement und wir geben diese
Unterstützung lautestmöglich bekannt.
3. Über geeignete Artikel, Banner usw auf der Bundeswebseite und in den
Social Media der Piratenpartei unterstützen wir die Petition über die
gesamte Laufzeit hinweg.
Art: Umlaufbaschluss
Umsetzungsverantwortlich: 1Vor, PolGF
Unterstützend: SG Presse, SG Social Media, SG Gestaltung, SG
Onlineredaktion, AG Drogen- und Suchtpolitik
Kosten: keine
Die Onlineredaktion und die AG Drogen- und Suchtpolitik haben ihre
Unterstützung bereits zugesagt. Sie werden die SG Presse auch gerne beim
Formulieren des Pressetextes unterstützen.
*III. Begründung*
Warum unterstützen?
Auch wenn die Petition nur ein kleiner Schritt ist: Sie geht genau in die
Richtung der programmatischen Forderungen der Piratenpartei (die
betreffenden Passagen sind im Anhang wiedergegeben). Sie ist aus
fachpolitischer Sicht unbedingt zu unterstützen.
Und gerade weil sie nur ein kleiner Schritt ist, und weil ein aktuelles
Urteil des Verwaltungsgerichtes Köln ihr Rückenwind gibt, sind die Chancen
auf eine Diskussion besser denn je. Siehe dazu:
https://www.piratenpartei.de/2014/08/08/schoen-waers-das-cannabis-urteil-aus-koeln-im-spiegel-der-deutschen-drogenpolitik/
Als Piraten da abseits zu stehen, wäre im Sinne unserer politischen Ziele
und als Nachricht an die Community fatal. Umgekehrt können wir
Glaubwürdigkeit behaupten bzw. zurückgewinnen, wenn wir unsere verbleibende
Öffentlichkeitswirksamkeit hier in den Dienst dieser Community stellen –
auch wenn diese spezielle Petition nicht von uns mit erarbeitet ist.
Warum so eilig?
Die Petition wurde durch Verfahrensprobleme erst mit erheblicher
Verzögerung und zu einem ungünstigen Zeitpunkt – in der Urlaubszeit –
eingestellt. Sie kann jede Unterstützung brauchen, die sie kriegen kann.
Ich habe gestern abend davon erfahren, dass die Petition nun online ist.
Sie kann vier Wochen lang mitgezeichnet werden Eine Behandlung erst in der
nächsten Buvo-Sitzung würde die halbe Zeit für die Unterstützung
abschneiden und das Fenster für eine im Sinne der Petition wirksame
Öffentlichkeitsarbeit wäre auch im Falle eines positiven Beschlusses
praktisch zu.
Daher bitte ich um eine rasche Entscheidung im Umlauf oder als ad
hoc-Antrag auf der Buvo-Sitzung heute.
Warum überhaupt so ein Antrag, wenn es doch vom Programm gedeckt ist?
Bisher haben wir das immer so gehandhabt, dass ein hinweisender Artikel
oder ein Pressetext durch den normalen Freigabeprozess legitimiert wird,
offizielle Unterstützungen von Kampagnen aber einen Beschluss des
Gesamtvorstandes benötigen.
Ich denke, dass in diesem fall eine Aussage "Die Piratenpartei
unterstützt..." sowohl für die Piraten als auch für die Community sehr
wertvoll wäre und gehe deswegen gern des ausführlicheren Weg.
*Anhang: Programmatische Abdeckung*
Grundsatzprogramm:
*"Die PIRATEN befürworten die Erforschung derzeit illegaler Stoffe zu
therapeutischen Zwecken. Eine weitere Blockade wissenschaftlicher Arbeit
lediglich aufgrund dogmatischer Argumente ist nicht länger hinnehmbar.
Patienten sollen in der freien Wahl der Behandlung nicht eingeschränkt
werden. Welche Substanzen zur Behandlung verwendet werden können, soll
alleine Sache des geschulten, behandelnden Arztes und des aufgeklärten
Patienten sein. Dabei muss umfassend über die Gefahren aller verwendeten
Mittel aufgeklärt werden"*
http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Drogenpolitik
Bundestagswahlprogramm 2013:
*"Cannabinoidhaltige Medikamente sollen anderen verkehrsfähigen
Medikamenten gleichgestellt werden. Es liegt dabei im Ermessen des
behandelnden Arztes, ob dabei der Echtstoff zum Einsatz kommen soll. Die
Kosten sind von den Krankenkassen zu tragen."*
http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Zugang_zu_medizinischem_Cannabis_erleichtern
*Eine persönliche Bitte*
Auch die Mitglieder des Bundesvorstandes sind natürlich herzlich
eingeladen, die Petition durch ihre Unterschrift im Portal des deutschen
Bundestages zu unterstützen. Als Antragsteller habe ich das natürlich
bereits getan, und ich würde mich freuen, wenn wir unter den entsprechende
Artikel auf der Bundeswebseite eine schöne lange Liste prominenter Piraten
packen könnten, die das auch persönlich unterstützen ;o)
Lieben Gruß,
Dirk
@moonopool
------------------------------
--
AG-Drogen mailing list
AG-Drogen AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-drogen
Ende AG-Drogen Nachrichtensammlung, Band 59, Eintrag 7
******************************************************
- Re: [Drogenpolitik] Mitzeichnen der Petition 52664 und Fwd: Eilantrag an den Bundesvorstand: Unterstützung einer Petition beim Dt. Bundestag zu Cannabis als Medikament (Der Moonopool), Moja Goja, 15.08.2014
- Re: [Drogenpolitik] Mitzeichnen der Petition 52664 und Fwd: Eilantrag an den Bundesvorstand: Unterstützung einer Petition beim Dt. Bundestag zu Cannabis als Medikament (Der Moonopool), Sascha, 15.08.2014
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