[Drogenpolitik] (kein Betreff)

["Claudia Schumann" <cschuman AT freenet.de>]

Guten Morgen,

gestern fand die Expertenanhoerung zur Novellierung des NRW NRSG statt. Hier
eine Zusammenfassung aus Sicht eines E-Zigarettennutzers.

 
<http://www.facebook.com/l/YAQHEFDY6AQEX5SjLt6YO3muRGISx7lppW5WDProoDGJ15Q/s
olwand.blog.de/2012/09/27/expertenanhoerung-geplanten-novellierung-nichtrauc
herschutzgesetzes-duesseldorfer-landtag-14888577/> Expertenanhörung zur
geplanten Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes im Düsseldorfer
Landtag –

 

Die Hierzu gibt es auch die angehängte PM der Piratenfraktion NRW.

 

Ich muss sagen das ich gelinde gesagt enttäuscht bin das auf die Aussage
„zur E-Zigarette gibt es nichts zu sagen“ keine Erwiderung kam.  Wir haben
hierzu auch in NRW eine Position und bei der ersten Aussprache zum Gesetz
wurde dies auch von den Piraten vertreten. Hiervon ist aber nun gar nichts
mehr zu hören. 

Ich finde dies sehr schade und kann nicht verstehen warum dieses Thema nicht
mehr behandelt wird. Menschen die E-Zigaretten nutzen, nach momentanen
Kenntnisstand niemandem schaden, nach draußen verbannt, oder was noch
schlimmer ist, in Raucherräume geschickt werden. Viele haben für sich eine
Alternative gefunden sich von der Tabakzigarette loszusagen um eben gerade
nicht mehr dem Rauch ausgesetzt zu sein. 

 

In diesem Zusammenhang stellt sich mir die Frage was in dem genannten
Gutachten steht, vielleicht haben die Piraten im Landtag ja die Möglichkeit
dieses einzusehen. Warum wurde es nicht herangezogen?

Ist es vielleicht positiv für die Nutzer und würde den Interessen der
Pharmaindustrie im Wege stehen, die alles daran setzen das die e-Zigarette
generell verboten wird? 

 
<http://www.facebook.com/l/KAQGeXn2t/www.derwesten.de/politik/nrw-regierung-
gab-12-2-millionen-euro-fuer-gutachter-aus-id7070377.html>
http://www.derwesten.de/politik/nrw-regierung-gab-12-2-millionen-euro-fuer-g
utachter-aus-id7070377.html



Auszug aus dem oibigen Artikel: „Die Freude am Gutachten grassiert auch in
anderen Häusern. Für 4200 Euro ließ das Gesundheitsministerium
durchleuchten, ob „der Gebrauch einer E-Zigarette“ unter das Rauchverbot
fällt.“

 

LG Claudia

Attachment: 2012-09-26 PM NiSchG.PDF
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