Re: [AG-Drogen] e-Petition

["Andi_nRw" <andi AT piratenpartei-wesel.de>]

Und hier

 

http://imageshack.us/f/94/btpeta1.png/

http://imageshack.us/f/593/btpeta2.png/

http://imageshack.us/f/207/btpeta3.png/

 Leider funzt bei mit der Zoom dort nicht, aber halbwegs erahnen konnte ich die Texte schon.

in der Summe heißt das:

Das Bundesministerium für Gesundheit sagt also:

 

- Die Zuständigkeit für die Einstufung als Arzneimittel liegt in D bei den Ländern.

...aber eben auch nur bei genau dieser Einstufungsabsicht. Und das ist ja nur eine von drei Schienen, auf denen gerade zum Generalangriff auf die E-Zig geblasen wird.

- Das BfArM hat 2009 ein Produkt (???) einer nikotinhaltigen elektrischen Zigarette mit bundesweiter Verbindlichkeit als Arzneimittel eingestuft.

- Es ist davon auszugehen, daß deshalb auch alle anderen E-Zigaretten als Arzneimittel eingestuft werden. Deshalb sind alle wie ein Arzneimittel zu behandeln.

Was ist 'ein Produkt einer nikotinhaltigen E-Zigarette'? Hört sich für mich etwa so an, wie das Nikosamine-Argument:

In wenigen Proben wurde da mal was gefunden, lange her und längst widerlegt, aber wir nehmen das mal einfach als Argument, weil ja eh keiner die Hintergründe hinterfragt... ;)

- Das Bundesnichtraucherschutzgesetz differenziert beim Begriff "Rauchen" nicht zwischen Zigaretten und elektrischen Zigaretten.

Wie sollte es auch?  Schließlich gab es die E-Zigarette in der heutigen From und Funktionsweise zur Zeit der Gesetzesverabschiedung noch gar nicht. Das Gesetz spricht jedoch immer eindeutig von 'rauchen'. Und genau das ist hierbei einfach nicht gegeben. Physik, 6 Klasse: Der Unterschied zwíschen Rauch und Dampf...sollte mancher Ministerin nochmal in Erinnerung gerufen werden... ;)

http://www.sadaba.de/GSBT_NRSchG.html

- Das BfR hätte in seiner Stellungnahme von 2008 die Ansicht vertreten, bei Anwendung von elektrischen Zigaretten in Innenräumen keine anderen Vorschriften anzuwenden als bei normalen Zigaretten.

 Begründung?

Und noch paar andere Kleinigkeiten!

 

Ohne weitere Prüfung widerspricht das in allen Teilen unserer PM zum Thema

http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung/piratenpartei-gegen-haltlose-verbote-und-beschr%C3%A4nkungen-von-e-zigaretten

Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten

 Naja, wäre das nicht so, hätten wir uns die PM ja auch sparen können... ;)

Was nun? Kann Marina unser Flaggschiff in der Sache werden? ;-)

„Sie bittet um eine Nackenmassage, zieht an ihrer Elektro-Zigarette, die Vanilledampf ausstößt und aussieht wie ein Filzstift.“

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/marina-weisband-galionsfigur-wider-willen-11600782.html

 Sehr schöne Idee... ;)

 

Danke & Viele Grüße,

Volker

Übrigens, der Link zu der Studiensammlung in deinem Post funzte nicht. Könntest du den bitte nochmal klickbar senden?

 

Liebe Grüße

Andi