[AG-Drogen] Die Piratenpartei fordert liberale Drogenpolitik

[Max Plenert <newsletter AT hanfverband.de>]

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Piratenpartei Kanton Zürich, 17.11.2011
http://zh.piratenpartei.ch/2011-11-17-Vernehmlassung-Suchtmittel

Die Piratenpartei fordert liberale Drogenpolitik
Im Zuge des Vernehmlassungsvefahrens zum Strategiepapier «Suchtpolitik
Winterthur 2012 - 2016» hat sich auch die Piratenpartei des Kantons Zürich
geäussert. Dabei fordern die Piraten eine liberale Suchtmittelpolitik.

Die Piratenpartei fordert das Ende von Repression und Prohibition in der
Genussmittelpolitik. In ihrer Stellungnahme zur städtischen Vernehmlassung
«Suchtpolitik Winterthur 2012 - 2016» kritisiert die Piratenpartei in erster
Linie, dass sich das Papier einseitg auf Suchtpotential und Gefährdung
psychoaktiver Stoffe konzentriert, anstatt die Selbstbestimmung der Menschen 
und
sein Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper und die eigene Gesundheit 
in
den Vordergrund zu stellen. Sie bemängelt, dass der Genussfaktor nicht
berücksichtigt wird.

Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass die Stadt Winterthur alles ihr
mögliche unternimmt, um die Ächtung bestimmter Genussmittel zu überwinden. Die
Stadt wird aufgefordert, den Handel und Konsum unter kontrollierten Regeln zu
tolerieren. Handel soll in engen Grenzen zugelassen werden, Konsumenten sollen
vollständig unbehelligt bleiben. Dies soll einerseits das 
Sebstbestimmungsrecht
der Menschen stärken, aber auch Probleme im Umgang mit Suchtmitteln lindern 
und
gezielt die Polizei entlasten, die sich wichtigeren Aufgaben widmen kann, als
Drogenkonsumenten zu verfolgen.

Daher lehnt die Piratenpartei alle Massnahmen im Bereich Repression zur
Drogenprohibition ab. Im Übrigen unterstützt die Piratenpartei die Massnahmen
der Stadt, besonders in Bezug auf Prävention und Therapie, aber auch im 
Hinblick
auf den Jugendschutz. In diesem Zusammenhang unterstützt die Piratenpartei 
auch
Testkäufe.