[AG-Drogen] Newsletter AG Drogen, 6. März 2010

[""J. Löblein"" <jl AT iridis.de>]

Newsletter AG Drogen, 06. März 2010

Wie ihr vielleicht bemerkt habt war es die letzten Tagen ruhiger in der AG, auch weil ich gesundheitlich nicht auf der Höhe war (Die Piratige Ausrede für berufliche Verpflichtungen). Deswegen ein etwas verspäteter Newsletter.

Bericht Abstimmung NRW

Aus der ML:

Hallo AG Drogen, ich kann Euch fast nur Gutes aus NRW berichten, zwar ist keine unserer Präambeln durchgekommen, dafür sind bis auf Punkt 7.6 alle unsere Programmvorschläge beschlossen worden und das auch recht deutlich. Wie es aussieht konnten wir die Piraten hier in NRW davon überzeugen, daß Drogenpolitik ein wichtiges Thema ist. Warum keine der Präambeln verabschiedet wurden, müssen wir noch ergründen. Es gab da auf jeden Fall den Spezialfall einer Alternativwahl, was wohl einige Piraten verwirrt hat, aber möglicherweise war es auch eine doofe Idee, mit zwei Präambeln ins Rennen zu gehen.(Spiff)

Die Piratenpartei hat ihre ersten Schritte in die Welt der Drogenpolitik beschlossen...das macht Mut und sollte uns alle zum 'dranbleiben' animieren (...) Übrigens wird gerade ein landesweiter NRW-Drogenpolitik-Flyer geplant...wir finden also auch auf diese Weise große Beachtung und Anerkennung. (Andi)

Zur weiteren Analyse wird es wohl auch auf dem Stammtisch am Sonntag um 19:00 kommen, da wird man z.B. sehen was man für den Bund daraus lernen kann.

Bericht Klausur Baden Württemberg

Am 20. Februar 2010 fand in Mannheim eine Klausur zur Erarbeitung des Wahlkampfprogramms des Landesverbands BaWü statt. Ich habe daran teilgenommen, quasi als Vertreter der AG Drogen zur Gründung eines AK Drogen Baden Württemberg (falls noch jemand aus BaWü mitmachen will, herzlich willkommen). Ich habe den Teilnehmern der Klausur die Arbeit der AG vorgestellt, Meinungsbilder eingeholt, Fragen beantwortet und dann zusammen mit den Teilnehmern einige Punkte zur Ausarbeitung vereinbart. Dazu gehören: die Ungerechtigkeit des Führerschein-Entzugs bei Konsum-Verdacht in Ba-Wü, die Blockade der Substitution durch einzelne Städte im Land, sowie die Streichung der Mittel in der Prävention. Diese 3 Themen werde ich analog dem Schema des Konsensvorschlages ausarbeiten und dann in Zusammenarbeit mit der Landes-AG bei der Landesversammlung am 17. April zur Aufnahme ins Wahlkampfprogramm vorlegen. Die Wahl selbst findet im März 2011 statt, und es wird sehr wahrscheinlich noch auf einem Landesparteitag im Januar 2011 die Möglichkeit geben Erweiterungen zu beschliessen, aber mit den 3 bisher vereinbarten Themen bin ich schon recht zuversichtlich ein attraktives Programm zu machen. Ob und wie man noch allgemeine Punkte aus dem Konsens der AG Drogen einbringen sollte kann man ja auch noch sehen wenn wir Erfahrungen aus NRW dazu haben.

Interessant waren auch die Fragen welche ich den ca. 30 Teilnehmern dort stellen konnte, z.B. beantworteten ca. 80% die Frage "Ist Drogenpolitik ein Thema für die Piratenpartei?" mit Ja. Dann habe ich den Teilnehmern die Präambel von NRW vorgelesen, und im Vergleich dazu den Entwurf der Präambel der Bundes-AG. Die NRW Version kam besser bei den Teilnehmern an und auf Rückfragen machten die Teilnehmer deutlich dass vor allem der Anschein der Verharmlosung vermieden werden sollte, aber auch der Konflikt (Krieg gegen Drogen) nicht betont werden sollte. Beim Thema legale Drogen und Medikamente zeichnete sich ein Konsens ab legale, illegale und medizinische Drogen gleich zu behandeln, und daraus auch den neutralen Ansatz der Piraten abzuleiten. Es gab die Diskussion ob man zu der aktuellen Diskussion um den Alkoholkonsum Jugendlicher Stellung nehmen sollte, und ich habe unter dem Hinweis auf die Hysterie in der Debatte davon abgeraten, was dann auch Konsens fand. (Jochen)

Alkohol

Wer bis hierhin mitgelesen hat bekommt als Belohnung noch einen Sehenswerten Beitrag zum Thema Jugendalkoholismus, und zwar wie mit reisserischen Fernsehbeiträgen aufs übelste Meinung gemacht wird. Der Beitrag lief auf Fernsehkritik.tv, einer empfehlenswerten "Sendung" über die Abgründe die sich im TV auftun. Vorspulen bis 12:00 Minuten, aber auch sonst sehenswert.