Re: [AG Bauen und Verkehr] Fw: Geplante Diesel-Fahrverbote in Hamburg

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Moin, Moin Leudde,

dann warten wir mal auf Düsseldorf und Leipzig. Der NaBu hat ja fleißig überall geklagt.

MfG

  Günni

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Diese E-Mail ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland.
Sie spiegelt nur die persönliche Meinung des Verfassers wider.

Am 3. Mai 2017 um 12:08 schrieb Robert Merz <romerz AT gmx.de>:

Ahoi Bau- und Verkehrspiraten,

hallo Interessierte,

 

auch in Hamburg sind auf wenigen Straßen Teil-Fahrverbote für Dieselfahrzeuge geplant. So sollen die überhöhten NOX-Werte auf die erlaubten Grenzwerte gesenkt werden, die laut EU-Verordnung bereits seit 2010 hätten eingehalten werden sollen. Das fordert auch ein Urteil des örtlichen Verwaltungsgerichts. Allerdings ist zu dieser Thematik eine Klage von Düsseldorf/NRW am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig anhängig. Die Stadt/das Land wehrt sich noch gegen die von unteren Gerichten ausgesprochene Pflicht zum Erlass von Fahrverboten.

 

Ein Teil der Belastung kommt in Hamburg von den Schiffen, deshalb sind auch hier vergleichsweise milde Maßnahmen vorgesehen. Es gibt z.B. keine Pflicht, vorhandenen Strom von Landanschlüssen zu benutzen, deshalb macht das bisher die AIDAsol als einziges Schiff. Alle anderen Schiffe benutzen im Hafen dazu weiterhin ihre eigenen Dieselmotoren und erhöhen damit deutlich die Schadstoffbelastung in der Stadt.

 

Auch in Stuttgart gibt es Neues zum Thema Diesel-Fahrverbote.

Dazu demnächst mehr in einer eigenen Mail.

 

Piratige Grüße

Robert Merz

Beauftragte Bauen und Verkehr des LaVo B.-W.

für den Bereich außerhalb der Region Stuttgart.

 

Wichtiger Hinweis:

Trotzdem ist das nur meine persönliche Meinung.

Meinung der Partei ist nur das vom Parteitag beschlossene Programm.

 

Gesendet: Mittwoch, 03. Mai 2017 um 09:38 Uhr
Von: NahverkehrHAMBURG <info AT nahverkehrhamburg.de>
An: "Robert Merz" <romerz AT gmx.de>
Betreff: So reagieren Opposition, ADAC und BUND auf geplante Diesel-Fahrverbote in Hamburg

Guten Morgen,

der Hamburger Senat hat ein Tabu gebrochen: Erstmals will er Fahrverbote für alte Dieselfahrzeuge verhängen. Zwar gilt das nur für zwei kurze Straßenabschnitte und auch nur für bestimmte Autos, aber immerhin räumt die rot-grüne Regierung in ihrem neuen Luftreinhalteplan sichtbar ein, dass die bisher als ausreichend propagierten Maßnahmen, wie Fahrradförderung, Elektrobusse und Verbesserungen im Öffentlichen Nahverkehr offensichtlich nicht ausreichen, um die unerlaubt hohen Stickoxid-Werte in der Stadt innerhalb der nächsten acht Jahre auf ein legales Maß herunterzuschrauben.

Wo die Fahrverbote genau gelten sollen, welche Verkehrseinschränkungen noch geplant sind und wie die politische Opposition darauf reagiert, lesen Sie ausführlich in unserer heutigen Top-Story.

Außerdem: Wie reagieren eigentlich der Autofahrerverband ADAC und die Umweltschützer vom BUND auf die geplanten Fahrverbote? Wir haben sie gefragt. Unsere beiden Blitz-Interviews lesen sie weiter unten.

Kommen Sie gut durch die Stadt!

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