Re: [AG Bauen und Verkehr] B. f. Imm: Briten machen Flächen frei

[Benutzer Name <benutzername79 AT googlemail.com>]

Moin, Moin Leudde,

z.K.

2035 wollen die Briten Deutschland "befreien" und abgezogen sein.

MfG

  Günni

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Diese E-Mail ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland.
Sie spiegelt nur die persönliche Meinung des Verfassers wider.

Am 9. Februar 2014 22:07 schrieb Robert Merz <romerz AT gmx.de>:

Ahoi Bau- und Verkehrspiraten,

 

nach Wikipedia "Britische Streitkräfte in Deutschland" haben auch die Briten bereits Flächen freigemacht und werden in den nächsten Jahren wahrscheinlich vollständig abziehen. Deshalb hat sich auch NRW dieser Initiative angeschlossen.

 

Dagegen werden von den Amerikanern Standorte in Hessen noch ausgebaut, z.B. wurde das Heidelberger Hauptquartier nach Wiesbaden verlegt. Auch um Stuttgart herum wird noch ausgebaut, z.B. wurde bei Böblingen eine große Schule für die Kinder der Soldatenfamilien neu gebaut.

 

Piratige Grüße

Pi-Robby aus der Gegend von Stuttgart.

 

Gesendet: Sonntag, 09. Februar 2014 um 21:43 Uhr
Von: "Robert Merz" <romerz AT gmx.de>
An: "Bundes-AG Bauen und Verkehr Diskussionsliste" <ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de>
Betreff: [AG Bauen und Verkehr] Änderung des "Gesetz über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben"

Ahoi Bau- und Verkehrspiraten,

 

der Link gibt zwar nichts her, aber nach einem Presseartikel zu diesem Thema geht es höchstwahrscheinlich darum:

 

Gegenwärtige Gesetzeslage:

Die BfIm muss bei der Veräußerung den höchstmöglich erzielbaren Preis verlangen.

 

Durch den Abzug der US-Armee große Areale frei geworden, die jetzt an den Bund fallen. Die Städte würden gerne diese Gebiete entwickeln, müssen sie aber dafür erst vom Bund kaufen. Jetzt geht es um den Preis der Flächen und Gebäude. Nach gegenwärtiger Gesetzeslage ist der aber den Städten zu hoch.

 

Deshalb soll etwa folgender Passus eingefügt werden:

Bei der Preisfestsetzung sind städtebauliche Aspekte in gleichem Maß zu berücksichtigen.

 

Z.B. sind in Heidelberg auch große Gebiete frei geworden. Die Stadt will da günstigen Wohnraum für Studenten schaffen. Dieses Ziel soll der Bund fördern, indem er die Flächen zum "Schnäppchenpreis" abgibt.

 

Finanztechnisch ist es für die öffentliche Hand ein "Null-Summen-Spiel", aber jedem Oberbürgermeister und Finanzminister ist natürlich seine eigene Kasse näher als die des anderen Politikers.

 

Piratige Grüße

Pi-Robby aus der Gegend von Stuttgart - und Heidelberg ;-)))

 

Gesendet: Donnerstag, 06. Februar 2014 um 23:58 Uhr
Von: "Markus Bloch" <markus.bloch AT piratenpartei-nrw.de>
An: "AG Bauen und Verkehr" <ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de>
Betreff: [AG Bauen und Verkehr] Fwd: 41/14 | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

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Hash: SHA256



- -------- Ursprüngliche Nachricht --------
Von: Hannelore Behrens <behrenshanne AT gmail.com>
Gesendet: 6. Februar 2014 23:52:05 MEZ
An: bloch markus <markus.bloch AT piratenpartei-nrw.de>
Betreff: 41/14 | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben


41/14 | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Original-Seite: http://www.bundesrat.de/SharedDocs/Drucksachen/2014/0001-0100/41-14.html


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