Re: [Ag-bauen-verkehr] Breitbandausbau

["Käptn Nemo" <kaeptn-nemo AT de-postfach.net>]

Auf dem LPT 2012.1 in Thüringen wurde folgender sonstiger Antrag angenommen:

Antragstitel

Teilhabe am digitalen Leben - Zugang zur Digitalen Kommunikation

Antragstext

Teilhabe am digitalen Leben - Zugang zur digitalen Kommunikation

Die Kommunikation über digitale Netzwerke, wie das Internet, hat bereits einen hohen Stellenwert und gewinnt immer weiter an Bedeutung. Ohne die Möglichkeit zur Teilhabe ist weder echte Meinungsfreiheit noch die freie Entfaltung der Persönlichkeit mehr möglich.

Eine Diskrimminierung insbesondere des ländlichen Raums durch die fehlende Bereitstellung zeitgemäß angemessener Breitbandinfrastruktur kann nicht länger hingenommen werden

Daher setzen sich die Piraten für eine schnellstmögliche Einführung eines Breitbanduniversaldienstes mit aktuell mindestens 6 MBit/s ein. Dieser Wert ist regelmäßig dem Stand der Technik anzupassen.

Antragsbegründung

"Auszug aus Bundesprogramm:

Die Kommunikation über digitale Netzwerke, wie das Internet, hat bereits einen hohen Stellenwert und gewinnt immer weiter an Bedeutung. Ohne die Möglichkeit zur Teilhabe ist weder echte Meinungsfreiheit noch die freie Entfaltung der Persönlichkeit mehr möglich. Der Zugang zur digitalen Kommunikation ermöglicht es voll am sozialen Leben teilzuhaben, frei zu publizieren, sich Zugang zu öffentlichen Informationen zu verschaffen und sich damit weiterzubilden, sowie sich auch online wirtschaftlich oder kulturell zu betätigen. Er darf weder dauerhaft noch temporär und weder vollständig noch teilweise unterbunden werden."

Hierunter wird in den allermeisten Fällen nur verstanden, dass der technisch mögliche Zugang nicht durch administrative Beschränkungen durch die Anbieter eingeschränkt werden darf.

Es fehlt jedoch  ein deutliches Statement zur Bereitstellung von leistungsfähigen Kommunikationsinfrastrukturen für jeden Bürger (Breitbandinfrastruktur).

Insbesondere durch die FDP wurde die Einführung eines Breitbanduniveraldienstes im Rahmen der 2011/2012 durchgeführten Novellierung des TKG unterbunden. Damit hat sie sich wieder einmal als Lobbyvertreter der großen Telekommunikationsunternehmen erwiesen, für die nur Gewinnmaximierung, nicht aber das Bürgerwohl zählt

Die Empfehlung des 6 MBit/s Wertes wurde auf das Gutachten gestützt, welches von der Fraktion der Grünen im Deutschen Bundestag in Auftrag gegeben wurde

http://www.gruene-bundestag.de/cms/medien/dokbin/391/391909 AT de.pdf.

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• Rede: Wer definiert den Stand der Technik?
• Antwort: Wir wollen einen gleitenden Universaldienst, dafür gibt es Richtlinien, die von der EU vorgegeben sind, mit denen der aktuelle Stand der Technik festgestellt wird.

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Käptn Nemo

 

Carolin Mahn-Gauseweg <carolin.mahn AT googlemail.com> hat am 21. Januar 2013 um 07:21 geschrieben:

Ich weiß, es fällt in meinen Teilbereich. Ich muss allerdings zugeben, dass ich inhaltlich davon kaum eine Ahnung habe.
Was genau wollen sie denn machen? Was ist das Ziel der Anfrage?

Wenn Nemo da ohnehin beruflich mit befasst ist, wäre er inhaltlich der passende Ansprechpartner.


So long,
Caro

Am 20. Januar 2013 22:12 schrieb Käptn Nemo <kaeptn-nemo AT de-postfach.net>:

Ja. Ich bin beruflich in Thüringen damit befasst.

Käptn Nemo

Am 20.01.2013 21:07, schrieb Bugspriet:

> Huhu @ihr
>
> ich wurd grad mal von der AG Netzpolitik angesprochen, ob wir uns auch
> mit dem Thema Breitbandausbau beschäftigen.
>
> Gibt es von euch jemanden, der sich schon näher damit beschäftigt hat,
> und dazu evtl. etwas sagen kann?
>
> Gruß aus dem gerade etwas vereisten Lünen in den Rest des Landes ;-)
> Claudia
>
>
>

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