Re: [Ag-bauen-verkehr] parteiübergreifende Fraktion Ballastwasser

[Markus Bloch <markus.bloch AT piratenpartei-nrw.de>]

Am 28.10.2012 00:04, schrieb Michael Blödow:
> Am 27.10.2012 23:53, schrieb jo pfirmann:
>> Manchmal komme ich mir vor wie auf dem Raumschiff"Per Anhalter durch die
>> Galaxis" und das ohne Spaßmacher im Kopf.
>> Nachdem ich unten angeführten Link besuchte ;-),hab ich mal wieder
>> meinen Horizont erweitert,hoffe ich doch.
>>
>> http://www.bundestag.de/bundestag/fraktionen/index.html
>>
>> "Mindestens fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages, die meist
>> derselben Partei angehören, können eine Fraktion bilden und somit
>> gemeinsame Ziele durchsetzen."
>>
>> Wusste ich vorher nicht !
>>
>> So,es wäre also,rein Hypo mäßig möglich,dass sich im
>> Bundestag,Parteiübergreifend Menschen zusammenschließen und eine
>> Fraktion gründen-finde ich abgefahren :-))).
>>
>> Z.B. :620/100x5=31
>>
>> 31 sind dann eine Fraktion-könnte man doch in der Mittagspause
>> Organisieren :-)
>>
>> Wieso wird das nicht gemacht,z.B. bei wichtigen,anstehenden
>> Entscheidungen?
>> Wäre doch eine Alternative zum Parteienzwang !?
>>
> 
> Die bekannteste parteiübergreifende Fraktion seit x Jahren dürfte
> CDU/CSU sein.
> http://www.cducsu.de/
> 
> Wenn ich die GO richtig verstehe müßen die Mitglieder einer Fraktion
> aber aus Parteien kommen die nicht miteinander konkurieren.
> http://www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/go04.html
> 
> 
> Ansonsten wäre bei einigen Parteien der Austritt aus der eigenen
> Bundestagsfraktion wahrscheinlich als parteischädigendes Verhalten zu
> werten und ggf. zu ahnden.
> 
> So einfach ist es in einem sehr formalisierten demokratischen System
> halt doch nicht:-(
> 
> Gruß Michael.

Wie auch immer, in Stadträten findet man solche parteiübergreifenden
Fraktionen häufiger. Da kommen oft nur ein oder zwei Leute einer
kleineren Partei in den Rat, und die bekommen keinen Fraktionsstatus.
Also tut man sich mit anderen Kleinparteien zusammen, um eine Fraktion
zu bilden.

Auf Landes- oder gar Bundesebene halte ich das jedoch für
unwahrscheinlich, da durch die 5%-Hürde in den allermeisten Fällen
genügend Mitglieder einer Partei im Parlament sein dürften, um eine
Fraktion zu bilden.

Wie kommt im Übrigen die Zahl 620 zustande? Regulär hat der Deutsche
Bundestag 598 Sitze, 620 sind es in dieser Legislatur durch die
Überhangmandate. Zu Beginn der Legislatur waren es sogar noch zwei mehr.
In der nächsten Legislatur wird sich die Zahl wieder ändern,
wahrscheinlich erhöhen.

-- 
Gruß,
Markus aka Cowboy

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