Re: [Ag-bauen-verkehr] Sitzung am kommenden Sonntag

[Carolin Mahn-Gauseweg <carolin.mahn AT googlemail.com>]

Hallo Ihr Lieben!

Ich werde heute Abend nicht da sein. Wiederholt, ich weiß. Ich bedauere das auch sehr, kann es im Moment aber nicht anders einrichten. Nicht nur, dass mein Netz immer noch nicht wieder Mumble-fähig tut, ich habe in der kommenden Woche auch eine Dienstreise, die morgen schon um 4:15 beginnt.
Es ist also auch keine generelle AG-Verweigerung oder Motivationsmangel sondern nur ein Zeitproblem. :-/

Ich habe mir in den letzten Tagen nichtsdestotrotz so meinen Kopf zur Programmgliederung gemacht. Die Resultate dieser Überlegungen will ich Euch auch nicht vorenthalten. Vielleicht helfen Sie Euch bei der Arbeit.

1) Detaillierungsgrad: Das Thema hatten wir ja schon häufiger und ich hab auch schon häufiger was dazu gesagt. Meistens war das ein "so ist es vielleicht sinnvoll, aber sicher bin ich mir auch nicht". Diesmal bin ich mir sicherer. ;)
Wir sollten bei der Ausarbeitung nicht generell ins Detail gehen. Wir werden nicht in Regierungsverantwortung kommen und deshalb brauchen wir auch keinen so konkreten Fahrplan für Regierungsarbeit (mit konkreten und umfassenden Forderungen). Das Bundestagswahlprogramm ist für dieses Mal (ähnlich dem Grundsatzprogramm) eine Art Fahrplan; eine Richtungsverortung für Wähler und andere Parteien (Stichwort Zweckkoalitionen).
Nichtsdestotrotz ist ein solches Programm natürlich auch der Platz, wo konkrete Forderungen unsererseits Platz finden können. Wenn es also konkrete Forderungen gibt, die uns sehr am Herzen liegen, dann können die gewissermaßen beispielhaft in dieses Programm hinein. Unter dem Punkt Infrastruktur bspw. die Trennung von Netz und Betrieb bei der Bahn und der Betrieb von Autobahnen (und Maut-Systemen) durch die öffentliche Hand. Beim Bereich Verkehr bspw. den Zugang zum ÖPNV durch jeden, o.ä.; beim Bauen die energetische Sanierung oder Barrierefreiheit; Es muss pro Unterpunkt (dazu gleich) keine identische Anzahl an Beispielen geben. Diese Beispiele sind einfach Punkte, die uns ganz besonders am Herzen liegen und die wir deshalb allen sagen wollen.
Welche Punkte das konkret sind, kann jeder ja mal für sich selbst auswürfeln (so in der Art "was fällt Dir als erstes ein, wenn Du zum Thema Verkehr gefragt wirst?").

2) Gliederung: Ich halte es für sinnvoll, drei Teilkapitel zu erstellen und auf eine Einleitung wie beim Grundsatzprogramm zu verzichten. Bedenkt bitte, dass das Programm handlich zu lesen sein muss. Ich denke auch nicht, dass wir es schaffen, ein wirklich detailliertes Programm zu erarbeiten und das dann "nur zu konzentrieren". Müssen wir auch nicht (s.o.). Als eine von mehreren Parteien im Bundestag ohne Chance auf Regierungsverantwortung klingen solche detaillierten Programme auch schnell nach Wunschdenken.

Ich denke, dass wir eher allgemein bleiben sollten (natürlich mit den oben angesprochenen untersetzenden Beispielen). Das klingt schon beim Lesen pragmatischer und realistischer als wenn bspw. die BüSo mit ihren konkreten Programmvorschlägen daherkommt, die sie eh nicht umsetzen können. Das wirkt immer so ein bisschen missionarisch.


Soviel zu meinen Gedanken dazu. Ich hoffe, dass sie Euch vielleicht etwas helfen. Wenn nicht, dann schmeißt sie einfach weg. ;)

Ich wünsche Euch ein erfolgreiches Treffen!
Können wir uns am kommenden Sonntag gleich wieder zusammensetzen? Da wäre ich dann auch da. *hüstel*


So long,
Caro
(ein schlechtes Gewissen habend)