[Ag-bauen-verkehr] Steuern in der Verkehrspolitik

[Carolin Mahn-Gauseweg <carolin.mahn AT googlemail.com>]

Aloha!

Ich eröffne einfach mal ein anderes Thema, damit wir beim Thema
"Wechselkennzeichen" nicht zu sehr in eine andere Richtung treiben und
das eigentliche Thema darunter begraben wird.

Grundsätzlich wurde ja schon korrekterweise gesagt, dass Steuern nicht
zweckgebunden erhoben werden. Gleichermaßen ist es aber auch wahr,
dass Steuern von einem Staat durchaus dazu eingesetzt werden können
(und werden), um das Verhalten der Bürger in eine gewünschte Richtung
zu beeinflussen (Lenkungszweck).

Um allerdings eine bestimmte Richtung beeinflussen zu können, müssen
wir erstmal Richtungen schaffen. Ich glaube, wir sind mit der
Diskussion über KFZ-, Mineralöl- oder Straßenbenutzungssteuern schon
einen Schritt zu weit. Zuerst einmal steht die Erstellung eines
Gesamt-Verkehrs-Konzepts, das alle Verkehrsträger (und deren
Entwicklung) einschließt und diese miteinander vernetzt. Wir müssen
dazu ein paar grundlegende Dinge klären und festlegen. Die
Ausgestaltung der Besteuerung hingegen ist da eigentlich ein Detail.

Ich möchte die Diskussion über die Besteuerung nicht abwürgen. Ich
möchte sie vor allem verschieben. Nicht nur, weil es hier massive
Überschneidungen mit der AG Steuern gibt. Sondern auch, weil wir erst
einmal Grundlagen zu Ende denken (und festklopfen) müssen, bevor wir
weitergehen.
Nichtsdestotrotz ist natürlich jeder eingeladen, sein Modell der
fiskalischen Verkehrspolitik aufzustellen. Das dann natürlich in enger
Abstimmung mit den Steuerpolitik-Leuten.


Wenn Ihr weiter allgemein über das Thema der verkehrsbezogenen Steuern
diskutieren möchtet, dann bitte in diesen Mails (bzw. den Antworten
darauf) und nicht weiter unter dem Thema "Wechselkennzeichen". Der
Grund dafür... siehe oben.


Derweilen wünsche ich Euch ein schönes Wochenende!
Und denkt daran: wir sehen/hören uns am Sonntag. (Diesmal bin ich auch da. ;) 
)


Grüße,
Caro