[Ag-bauen-verkehr] WG: Trambahnen-Fiasko: SPD fordert einheitliche Zulassungskriterien für Straßenbahnfahrzeuge

["Andreas Witte" <andreas AT witte-holzkirchen.de>]

Keine Ahnung wie ich auf deren Verteiler komme…

 

Aber ich leite es mal weiter…

 

Gruß

Andreas

 

Von: BayernSPD-Landtagsfraktion Presse [mailto:presse AT bayernspd-landtagsfraktion.de]
Gesendet: Freitag, 9. September 2011 10:30
An: andreas AT witte-holzkirchen.de
Betreff: Trambahnen-Fiasko: SPD fordert einheitliche Zulassungskriterien für Straßenbahnfahrzeuge

 

Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 09.09.2011

Trambahnen-Fiasko: SPD fordert einheitliche Zulassungskriterien für Straßenbahnfahrzeuge
Beyer: "Minister Ramsauer muss hier endlich durchgreifen!"

 

Sie fahren seit Jahren im Stadtverkehr von Gelsenkirchen, Potsdam und Nürnberg - nur in München bleiben sie stehen, weil die Zulassung fehlt: Die Rede ist von den Vario-Bahnen, die seit einem Jahr auf die Freigabe der Regierung von Oberbayern warten - eine Freigabe, für die die örtlichen Behörden in Potsdam sechs Wochen gebraucht hatten.

Eine absurde Willkür, der nach Meinung des wirtschafts- und verkehrspolitischen Sprechers der BayernSPD-Landtagsfraktion, Dr.Thomas Beyer, ein Riegel vorgeschoben gehört: "Es kann nicht sein, dass es von einzelnen örtlichen Beamten oder Gutachten abhängt, ob bestimmte Straßenbahnfahrzeuge zugelassen werden oder nicht - während sie bereits anderswo in Deutschland fahren dürfen", so Beyer. "Ich fordere Verkehrsminister Ramsauer auf, endlich durchzugreifen und ein bundeseinheitliches Zulassungsverfahren für Straßenbahnfahrzeuge einzuführen!"

Im Hinblick auf die Versprechungen hinsichtlich der Deutschen Bahn von Verkehrsminister Ramsauer erklärte Beyer: "Natürlich gehört es zu den Aufgaben eines Verkehrsministers, werbewirksam neue - und längst überfällige - Regionalzüge anzupreisen. Dabei dürfen aber auch wichtige Aufgaben wie die Einführung notwendiger Zulassungsverfahren nicht aus den Augen verloren werden."

Abschließend sei noch zu erwähnen, so Beyer, dass Bayern bis vor ein paar Jahren eine einheitliche Zuständigkeit für baugleiche Bahnen gehabt habe. Diese sei aber gekippt worden.

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