Re: [Ag-bauen-verkehr] [AG Wirtschaft] Antragsvorschlag zu Sonder-Verbrauchssteuern

[Michael Kleiser <michael.kleiser AT web.de>]

@ bauen + verkehr: Es geht um einen Grundsatzantrag. Aber mein Beispiel 
betrifft euren Bereich, darum schicke ich es auch an eure Liste.


Danke für deine Rückmeldung!

Am 30.08.2011 22:00, schrieb Nicolas Weinhold:
> Hallo,
> aus der Hüfte eine Frage bzw Anmerkungen.
>
> >

> Die Idee, generell und ausschliesslich auf technsichen Fortschritt zu
> setzen,
Ausschließlich nicht, nur bevorzugt


halte ich gerade beim Umweltschutzbeispiel für verfehlt, gerade
> da sind es wohl auch Verhaltensänderungen,die große Effekte erzielen
> können. Es geht in dem Rahmen der Lekungswirkung ja eben nicht darum,
> den einzelnen zu festgelegten Schritten zu zwingen, aber Anreize zu
> setzen, die demokratisch legitimierten Zielen entsprechen.

Vieleicht hilft ein Beispiel:

Bei Autos sind oft die teuren Modelle die in denen zuerst technische 
Innovationen eingeführt werden (Airbag, ABS). Wenn man jetzt die 
Mineralölsteuer so hoch machen will, dass diejenigen die sich teure 
Modelle als Neuwagen leisten können, ernsthaft Gedanken um den 
Benzinverbrauch machen, können sich viele Geringverdiener das Autofahren 
gar nicht mehr leisten.
Und die Wünsche der Neuwagenkäufer ist natürlich das, wonach sich die 
Autoindustrie ihre Entwicklung ausrichtet.
Also hätte ein nach je Umweltschädlichkeit des Autos gestaltete Abgabe 
bei Erstzulassung eine starke Lenkungswirkung. Und weil Geringverdiehner 
selten einen Neuwagen kaufen, wäre es sozialverträglicher. Außerdem 
könnte man bei so einer Abgabe alle Emissionen eines Autos 
berücksichtigen wie z.B. die Lärmentwicklung. Das geht per 
Mineralölsteuer nicht
Und gerade CO2 ist so ein Fall in dem global denken muss.
Es ist egal wo das auf der Welt erzeugt wird.
Wenn man beeinflussen kann was für Autos gebaut werden, hat man Einfluss 
über die Landesgrenzen hinaus. Denn wenn ein Hersteller schon mal Geld 
in die Entwicklung umweltfreundlicher Autos gesteckt hat,
wird er sie wahrscheinlich auch so in Ländern verkaufen in denen die 
Regierung nichts für den Umweltschutz tun will.

<jehova>
Ich habe mir bei dem Grundsatzantrag auch strategisch etwas gedacht.
Viele Piraten haben einem Beruf der etwas mit Technik zu tun hat
oder sie machen eine entsprechende Ausbildung.
Aus so einem Punkt im Grundsatzprogramm können dann Programmanträge 
entstehen, die etwas mit Technik zu tun haben.
Und das können diese Piraten dann besonders glaubhaft an den Wähler bringen.
</jehova>