Zum Inhalt springen.
Sympa Menü

ag-bauen-verkehr - Re: [Ag-bauen-verkehr] S21-Finanzierung verfassungswidrig

ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Bundes-AG Bauen und Verkehr Diskussionsliste

Listenarchiv

Re: [Ag-bauen-verkehr] S21-Finanzierung verfassungswidrig


Chronologisch Thread 
  • From: Jens Müller <blog AT tessarakt.de>
  • To: ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de, ag-landespolitik-bw AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Ag-bauen-verkehr] S21-Finanzierung verfassungswidrig
  • Date: Tue, 16 Nov 2010 09:14:30 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-bauen-verkehr>
  • List-id: AG-Bauen-Verkehr <ag-bauen-verkehr.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver

Am 16.11.2010 06:44, schrieb Jörg Tauss:
Kleine Info: Das "Lustige" daran ist, dass CDU und SPD in BaWü sich das
selbst eingebrockt haben: Sie setzten das Verbot der Mischfinanzierung
im GG mit der Föderalismusreform 1 durch. Professor Mayer hatte damals
als Sachverständiger der Gegenseite im Bundestag heftig vor den Folgen
gewarn

Wieso eigentlich "gewarnt"? Die Regelungen scheinen mir äußerst sinnvoll zu sein.




Archiv bereitgestellt durch MHonArc 2.6.19.

Seitenanfang