[Ag-bauen-verkehr] FYI: Bundesverwaltungsgericht weist E.On-Beschwerde gegen Datteln-urteil zurück

[Siegfried Schlosser <pirat.sigi AT siegfried.de>]

Ahoi!

http://www.dowjones.de/site/2010/03/bvg-weist-eon-beschwerde-gegen-datteln-urteil-zur%C3%BCck.html

Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) hat im Streit um das 
E.ON-Kraftwerksprojekt in Datteln ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts 
(OVG) Münster für rechtskräftig erklärt. Die Beschwerden des Energiekonzerns 
und der Stadt Datteln gegen den Spruch des OVG seien zurückgewiesen worden, 
teilte das in Leipzig ansässige Gericht am Dienstag mit. 

Anfang September hatte das OVG den Bebauungsplan für das Kraftwerk 
aufgehoben. Als Grund wurde unter anderem angeführt, dass die Stadt Vorgaben 
zum Naturschutz und zum Schutz der Bevölkerung nicht ausreichend beachtet 
habe. Zudem werde das Kraftwerk zu nahe an einem Wohngebiet errichtet. Eine 
Revision gegen das Urteil wurde damals nicht zugelassen, wogegen sich die nun 
abgewiesene Beschwerde gerichtet hatte. 



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Siegfried Schlosser
AG Bauen und Verkehr
Piratenpartei Deutschland