Re: [Wahlprogramm] Wahlprüfsteine

[Frank Roeder <frank-roeder AT gmx.net>]

Hallo @all


Am 16.01.2014 11:40, schrieb Pirat Wolfgang:
> Hallo Tobias,
>
> nach meinen Infos wollten mehrere Teilnehmer ein solches Meinungsbild. Das
> ist aber von VSL und BuVo abgelehnt worden. Und genau das meinte ich mit
> fehlen demokratischer Strukturen, nicht die Fahne ansich.

sorry das ist Unsinn, es gab zwar einige konservative Piraten, die sich 
sehr an der Antifa- und insbesondere auch an der Anarcho-Fahne gestört 
haben,
aber genau die haben eben keinen GO Antrag gestellt, sondern wollten das 
über ihre nicht mehr funktionierenden Seilschaften regeln.

das scheint mir bei diesem #Fahnengate dann auch das eigentliche Problem 
zu sein, dass die Konservativen Aluhüte ihre Felle wegschwimmen sehen.
einen Tag später hingen übrigens diverse Fahnen unterschiedlicher 
Strömungen friedlich nebeneinander und in der Mitte eine 
überdimensionale Pirateneuropafahne, bei der ja hoffentlich Konsens besteht.

als sozialliberaler Demokrat und Pirat ist Antifaschismus für mich eine 
selbstverständliche Grundsatzposition, die in den Positionen und 
Programmatik der Piratenpartei übrigens mehrfach fest verankert ist, im 
LV Berlin (der neuerdings unter LV Hollywood firmiert) steht die 
Unvereinbarkeit menschenverachtender Ideologien sogar in der Satzung.

das nun ausgerechnet die Antifa-Fahne mit Gewaltbereitschaft 
gleichgesetzt wird, halte ich entweder für komplette Ahnungslosigkeit 
auf Blöd Niveau, oder aber für eine gezielte Diffamierung durch rechte 
VT-Netzwerke, von denen ich und viele andere eigentlich glaubten, dass 
sie innerhalb der Piraten nicht mehr bestehen und ich weiss nicht was 
ich dabei nun schlimmer finden soll, denn leider lassen sich auch einige 
sonst eher progressive Menschen von dieser Anti-Antifa Stimmung anstecken.

natürlich gibt es unerschiedliche Strömungen bei den Piraten und das ist 
auch gut so (solange wie sie keine rechtsoffenen Positionen propagieren).
Wer also auf einer AV oder BPT bunte Winkelemente mit legaler Symbolik 
nicht sehen möchte, der soll dann bitte einen entsprechenden Antrag 
formulieren und mehrheitlich zur Abstimmung stellen und keinen 
Stellvertreterkrieg zum Schaden der gesamten Partei daraus konstruieren 
bzw. sich von wem auch immer dazu instrumentalisieren lassen.

ich finde sowas allerdings eher überflüssig, solange es nicht um 
kommerzielle Werbung oder gar illegale Symbolik geht (was schon 
ausgeschlossen ist), denn sonst kommt der/die nächste und möchte auch 
noch bunte T-Shirts verbieten und die Piraten werden Schritt für Schritt 
zur neuen Verbotspartei :(

lg Frank @FraRoeBer