[Wahlprogramm] Programmindernis Versammlungsletung

[Markus Hoffmann <bds AT markushoffmann.de>]

Ahoi Wahlprogramm-Piraten,

nach den Erfahrungen von Neumarkt und den bisherigen von Bremen 
erscheint mir die Versammlungsleitung bei Bundesparteitagen derzeit als 
eines der größten Hindernisse für einen sinnvollen Fortschritt unserer 
Partei. Die vielfache geheime Abstimmung einzelner SMV-Anträge 
gegeneinander in Neumarkt hatte immens viel Zeit gekostet und auch in 
der Außenwahrnehmung unsere Partei mit einer chaotischen Tendenz 
erscheinen lassen. In Bremen wurde eigentlich eine Tagesordnung 
beschlossen, die am Samstag um 14:15 Uhr Gesamt- und Komplettanträge 
vorgesehen hatte. Diese wurde dann aber wieder durch einen von vielen 
nicht wahrgenommenen Tagesordnungsänderungsbeschluss umgekippt und die 
Wahlprogrammanträge ähnlich wie im ursprünglichen Vorschlag der 
Antragskommission nach hinten gestellt, wobei natürlich fraglich ist, ob 
die überhaupt noch behandelt werden. Wie dieser Beschluss zustande kam 
wird vielleicht interessant sein, auf dem Parteitagsvideo nachzusehen.

Nun gab es am Sonntag morgen einen Tagesordnungsvorschlag, der angeblich 
zur Beschleunigung dienen soll, der aber die Wahlprogrammanträge auch 
wieder am Schluss vorsieht. Die Wiki-Tagesordnung wurde nicht mehr 
angepasst, ist augenscheinlich noch auf dem Stand von Samstag früher 
Abend. Ein Tagesordnungsänderungsantrag, den ich auch im Namen von über 
20 Mitunterzeichnern gestellt habe und der beantragt, das in den 
Auszählpausen ab sofort Europa-Wahlprogrammanträge behandelt werden 
sollen, wurde unter Bezug auf  §17 der Geschäftsordnung gar nicht 
zugelassen, da er angeblich nicht konkret die genaue Antragsreihenfolge 
benannt hat. Ein anderer Tagesordnungsänderungsantrag (#238 "Es wird 
beantragt den SÄA 018 in eine Auszählpause vorzuziehen") wurde hingegen 
zugelassen und benötigte wegen Auszählung der Stimmen sehr viel Zeit. 
Das sind jedoch nur Beispiele, die ergänzt werden könnten.

Nach meiner Beobachtungen erscheint es mir mehr und mehr wichtig, sich 
darüber Gedanken zu machen, wie wir eine zügigere und transparentere 
Versammlungsleitung bekommen können. Es gab beim Bremer Parteitag ein 
alternatives Versammlungsleitungsteam, das viele Stimmen erhalten hat, 
aber noch keine Mehrheit. Mir ist es ein Anliegen, dass im Hinblick auf 
den nächsten Parteitag ein alternatives Team innerhalb der Patei bekannt 
wird, das bereit ist, die Parteitagszeit effektiv zu nutzen und die die 
Wichtigkeit auch der Programmanträge erkennt. Gewiss gibt es auch beim 
aktuellen Team viel Positives, das geleistet wurde, aber wie ein neues 
Vorstandsmitglied neuen Wind in die Partei bringt sollte ein Wechsel 
auch bei der Versammlungsleitung aktiv sein.

Habt Ihr dazu Anregungen? Wenn jemand noch in Bremen zu dem Thema 
vielleicht ein Real-Live-Spontantreffen will bitte ich um baldige 
Rückmeldung oder einen Besuch bei mir, in der Regel in Reihe 4, links, 
Mitte der Reihe.

Schönen Gruß

Markus Hoffmann