Re: [Sgprogramm] [SG Programm] Habe alle Tickets bearbeitet, kann gerne neue annehmen

[Anita Möllering <anita.moellering AT googlemail.com>]

Hallo Markus,
Hallo Sandra,

habe die Anfrage nicht so detailliert (Enquete-Kommission,
Volksentscheid) beantwortet, sondern einfach darauf hingewiesen, dass
das BGE in das Wahlkampfprogramm kommt. Ich denke, das ist ok, da es
hier eher um eine Anfrage ging, was wir im Bereich Wirtschaftspolitik
zu bieten haben. Siehe Pad:  https://sgprogramm.piratenpad.de/47

"1. Auf dem vergangenen Bundesparteitag in Offenbach hat die
Piratenpartei beschlossen, das Bedingungslose Grundeinkommen und den
Mindestlohn als Forderungen in das Wahlkampfprogramm für die kommende
Bundestagswahl mit aufzunehmen, denn jeder hat ins unseren Augen ein
Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. Das
Bedingungslose Grundeinkommen soll die Existenz sichern und
gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen
Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne
Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. Wir
wissen, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen die Paradigmen des
Sozialstaats wesentlich verändern wird. Statt mit klassischer
Parteipolitik muss dessen Einführung daher mit einer breiten
Beteiligung der Bürger einhergehen. Bis zur Einführung eines
bedingungslosen Grundeinkommens setzen sich die PIRATEN für einen
bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn ein."

Sandra,
kannst Du das so rausschicken oder soll ich doch noch etwas ändern?

Liebe Grüße
Anita

Am 27. Dezember 2011 02:12 schrieb Markus Drenger
<markus.drenger AT bgs.piratenpartei.de>:
> der PA284 enthält:
>
> a) Piraten wollen eine Enquette-Kommission im Bundestag beauftragen,
> Modelle zu prüfen
> b ) das Ergebnis durch einen Volksentscheid entscheiden zu lassen
>
> Gruß
> Markus
> --
> Sgprogramm mailing list
> Sgprogramm AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/sgprogramm



-- 
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