Re: [Sgprogramm] [SG Programm] Ticket #2011102210000392 - Patente - Bitte mal drüber schauen / Offene Frage

[Anita Möllering <anita.moellering AT googlemail.com>]

Hallo Gefion,

es ging um folgenden Hinweis:

"b.) Es stimmt nicht, dass eine Patentanmeldung 2 Jahre lang nicht der
 Öffentlichkeit bekannt gemacht wird. Nach deutschen Patentgesetz wird
für deutsche Anmeldungen beim DPMA 18 Monate nach Anmeldung die
Offenlegungsschrift veröffentlicht und bei Anmeldungen beim EPA
ebenfalls 18 Monate nach Anmeldung (Art. 93 EPÜ). Ich bitte darum,
dies auf der Internetseite richtigzustellen"

Ich gehe davon aus, dass er sich auf folgende Unterseite bezieht:
http://www.piratenpartei.de/navigation/politik/patente
Abschnitt "Patent-Realität", dort ist von zwei Jahren die Rede.

ToDo:
1. Die Richtigkeit der Aussage müsste überprüft werden, wobei ich bei
Angaben von Gesetzestexten davon ausgehe, dass es korrekt ist
2. Dann natürlich "2 Jahre" durch "1 1/2 Jahre" oder "18 Monate"
ersetzen... oder diesen Part umformulieren


Liebe Grüße
Anita



Am 25. Dezember 2011 23:30 schrieb Gefion Thürmer
<gefion.thuermer AT piratenpartei.de>:
> Hi,
>
> für die Webseite gründe ich gerade eine neue SG, die startet (hoffentlich)
> Anfang Januar. Schickt mir bitte einfach ne kurze Beschreibung was da falsch
> ist, dann kann ich das weitergeben. Langfristig wird es da dann einen
> direkten Ansprechpartner geben.
>
> Danke und lG
> Gefion
>
> Am 11.12.24 13:52, schrieb Anita Möllering:
>
>> Hallo zusammen,
>>
>> hier ein weiteres bearbeitetes Ticket zum Gegencheck:
>> http://sgprogramm.piratenpad.de/48
>>
>> Hier gibt es auch ein ToDo für die inhaltlichen Betreuer der
>> Piraten-Webseite: Dort gibt es wohl eine fehlerhafte Angabe im Bereich
>> Patente (s. Pad). Können wir hier intern auch ein weiteres Ticket für
>> die Leute aufmachen? Oder wird das einfach per Mail weitergegeben?
>>
>> Liebe Grüße
>> Anita
>
>
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> Sgprogramm AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/sgprogramm



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