[Sg-presse] TeamPolGf Ergebnisse/Digest vom 19.5.15

[Joffrey <joffreyziell@web.de>]

Ahoy,

hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.

Wichtige Termine der kommenden Woche(n)

Bund

23.5.: Freiheit statt Angst-Demo in Hamburg
23.5: "Demokratie schützen - Demokratie verteidigen" Menschenkette am
Tag des Grundgesetzes vor dem BundesVerfG in Karlsruhe
30.5.: "Freiheit Stirbt Mit Sicherheit" Demo in Frankfurt a. M. (HE)
31.5. Treffen kommunalpolitischer Piraten in Neumünster (S-H)
13.6.: Freiheit statt Angst Düsseldorf (NRW)
15.6.: International day of privacy
4.7.: Freiheit statt Angst in Mainz, Hauptbahnhof (RLP)
24.-26.7.: Bundesparteitag 15.1. in Würzburg (BY)
29.8.: Freiheit statt Angst Köln, Neumarkt (NRW)
12.9.: Freiheit statt Angst in Erfurt, Angerdreieck (TH)
26.9.: Freiheit statt Angst in Koblenz (RLP)
31.10.: Freiheit statt Angst in Buchholz (Harburg)
Länder

23.5.: Menschenkette zum Tag des Grundgesetzesin Karlsruhe (B-W)
23.5.: Zukunftskongress in Dortmund (NRW)
23.5.: March against Monsanto/CSD in Düsseldorf (NRW)
23./24.5: CSD in Hannover (NDS)
30.5.: Landesbarcamp Saarland in der Jugendherberge Homburg (SL)
7.6.: Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen (RLP)
20./21.6.: Landesparteitag Brandenburg in Teltow
27.6.: CSD Berlin (BE)
Aktuelle Aktionen

Bundesweiter Aktionstag für Transparenz
Als eine Art Komplementärveranstaltung zum jährlichen Opt-Out-Day soll,
ebenfalls jährlich, ein Aktionstag zu politischer Transparenz ins Leben
gerufen werden. Themen hierbei könnten unter andem sein: Keine
nichtöffentlichen Sitzungen in Stadträten, Landtagen, Kreistagen,
transparente Finanzen bis in die Ortsvereine, usw.
Die bisherigen Informationen und ein erstes Konzeptpapier findet ihr
hier: http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/11801. Ansprechpartner
beziehungsweise Oranisator ist Markus Hünniger.

Piratenkleider
Das "Piratenkleider" Webseiten-Design, dass die meisten Piratenwebseiten
verwenden, soll ein grundlegendes Update, technisch wie optisch,
erfahren. Um Input, sowohl zur Optik als auch zur technischen Struktur,
wird gebeten. Ansprechpartner ist Bernd Schreiner, stellvertretender
politischer Geschäftsführer.

Top-Themen der letzten Woche

Bremen
Wiederwahl des Bremerhavener Abgeordneten
2 Abgeordnete in Beiräte in Bremen gewählt
Dank an alle Aktiven und Wahlhelfer

Niedersachsen
Kommunalpolitisches Barcamp letztes Wochenende

Nordrhein-Westfalen
Plenum am Mittwoch und Donnerstag. Thema unter anderem Wahl der neuen
Landtagsvizepräsidenten. PIRATEN schlagen hierfür Monika Pieper vor.
Weitere Anträge zu: Datenschutz an Schulen,  Hilfe für Opfer von
Misshandlungen in psychatrischer Betreuung, Zusammensetzung des
Rundfunkrates, Rechte des Landesdatenschutzbeauftragten.
21.5: Aktionärs-Jahreshaupversammlung der Telekom in Köln. Dort wird
natürlich auch das Thema Netzneutralität angesprochen werden. Wer eine
einzge Telekom-Aktie besitzt, hat dort Rederecht. Ansonsten wird auch
eine Demonstration vor der Halle stattfinden.

Saarland
Teilnahme an March against Monsanto / Nein zu TTIP Demo am Samstag
Barcamp am 30.5.15 in Homburg
 

Themenbeauftragungen

Urheberrecht/TTIP
Heute findet der Tag gegen TTIP des deutschen Kulturrates statt. 'In
diesem Zusammenhang wurden von vielen Sendern in den letzten und werden
auch in den nächsten Tagen Dokumentationen und Diskussionsrunden
veröffentlicht. Siehe die entsprechenden Mediatheken von ARD, WDR NDR
und 3sat

Sozialpolitik
Wiederveröffentlichung der Telefonlisten läuft. Erste interne Probeläufe
im Juni/Juli.
Überparteiliche BGE-Demo am 18.6. in Berlin, Robert-Habermann-Saal, Haus
der Demokratie und Menschenrechte. Teilnahme von Bundesvorstandsmitglied
Michael Ebner.
Geplante Infostände auf Landesparteitagen

Energiepolitik
RWE spielt Kohle gegen Atom aus, "Können AKW Rückbau nur über erhöhte
Kohlestromgewinnung ausgleichen"

NSA-Skandal
Am 20. und 21. ist wieder NSA-Untersuchungsausschus. Kristos wird vor
Ort sein

Bildung, Forschung, Wissenschaft
Überlegungen für "Freifunk an Schulen" als Leuchtturmprojekt (Hat auch
Verzahnungen zu OER, Urheberrecht und Ähnlichem)
Überarbeitung der Bildungsflyer

Außen- und Sicherheitspolitik
Neuer Themenbeauftragter: Björn Semrau @BjSemrau, Stellvertreter: Alex
Kohler @alexkohler1
Aktuell neben Beobachtung laufender Entwicklungen (IS, Jemen, Ukraine),
Planung und Organisation der nächsten Pirate SeCon zum Thema Cyber
Warfare, die als "Subveranstaltung" zur offiziellen Münchner
Sicherheitskonferenz stattfinden wird

Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-05-19-Teammumble

Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 26.5.15, statt.

So long.

Auf eine Produktive Woche,