[Sg-presse] TeampolGf Ergebnisse/Digest vom 5.5.15

[Joffrey <joffreyziell@web.de>]

Ahoy,

hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.
Wichtige Termine der kommenden Woche(n)
Bund

    10.5.: Bürgerschaftswahl in Bremen
    21.5.: Tag der kulturellen Vielfalt/bundesweiter TTIP-Aktionstag
    23.5.: Freiheit statt Angst-Demo in Hamburg
    31.5. Treffen kommunalpolitischer Piraten in Neumünster (S-H)
    15.6.: International day of privacy
    24.-26.7.: Bundesparteitag 15.1. in Würzburg (BY)

Länder

    9.5: Cannabis-Day in Hannover (NDS)
    16.5.: Landesparteitag Thüringen
    21.5.: Demo zu Netzneutralität in Köln (NRW)
    23.5.: Menschenkette zum Tag des Grundgesetzesin Karlsruhe (B-W)
    23./24.5: CSD in Hannover (NDS)
    30.5.: Landesbarcamp Saarland in der Jugendherberge Homburg (SL)
    7.6.: Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen (RLP)
    20./21.6.: Landesparteitag Brandenburg in Teltow
    27.6.: CSD Berlin (BE)

Aktuelle Aktionen:

“Freiheit statt Angst 15”:
Die diesjährige FsA wird in Tour-Form aufgezogen, zahlreiche
Demonstrationen werden in unterschiedlichsten Städten stattfinden.
Einzelne Städte können sich “bewerben”, und die Freiwilligen vor Ort
stellen, das Material kommt von der zentralen Koordination. Ihr könnt
bis 17.5. Bescheid sagen und eure eigene FsA organisieren.

Piratenkleider:
Das "Piratenkleider" Webseiten-Design, dass die meisten Piratenwebseiten
verwenden, soll ein grundlegendes Update, technisch wie optisch,
erfahren. Um Input, sowohl zur Optik als auch zur technischen Struktur,
wird gebeten. Ansprechpartner ist Bernd Schreiner, stellvertretender
politischer Geschäftsführer.


Top-Themen der letzten Woche

Bund/ Länderübergreifend:
    -Teilnahme am Wahlkampfabschluss in Bremen und Bremerhaven

Baden-Württemberg:
    -Teilnahme am Global Marihuana March in Stuttgart, Polizei
beschlagnahmte Vogelfutter
    -Netzpolitikkongress in Planung. Suche nach Referenten.

Bremen:
    -Wahlkampfabschlussveranstaltungen in Bremen und Bremerhaven, gut
besucht.
    -Chancen stehen, besonders in Bremerhaven, gut
    -Wahlkampfzeitung zur Rückführung des Bremer Hafens wurde als
Einlage in einer lokalen Zeitung 50.000 Mal verteilt

Niedersachsen:
    -Zahlreiche Veranstaltungen zum 1. Mai und beim Stadtteilfest in
Hannover
    -Hannover wird eine lokale FsA organisieren
    -Kommunalpolitischer Treff in Goslar am 16.5.

Saarland:
    -1.Mai-Veranstaltung in Saarbrücken
    -Nächstes kommunalpolitisches Barcamp am 30.5. in Homburg
    -Nächster Landesparteitag im Juli
    -CSD Saarbrücken vom 10. bis 12.7

Sachsen:
    -Wahlkampf, auf regionaler Ebene (Landräte und Bürgermeister) und
Unterstützung für Bremen

Schleswig-Holstein:
    -Wahlprogrammkommission für die Landtagswahl '17 nimmt die Arbeit auf
    -CSD in Kiel am 30.5.

Thüringen:
    -1.Mai-Kundgebungen, leider auch mehrere Ausschreitungen von
Rechtsextremen


Themenbeauftragungen:

Sozialpolitik:
   - Wahlkampfunterstützung Bremerhaven

Asylpolitik:
    In einer Sondersitzung letzte Woche wurde ein "Aktionsplan"
angesichts der immer häufigeren "Flüchtlingskatastrophen" erstellt:
    1.: Zusammenarbeit mit den AGs Aussen- und Sicherheitspolitik,
Wirtschaft und Europa, um ein ganzheitliches und an die Wurzeln des
Problems gehendes Konzept zu entwickeln.
    2.: Ansprechpartner der Fraktionen miteinbeziehen,
länderübergreifende Kampagne
    3.: Themen-/Informationsseite mit Zahlen und Fakten, verbreitbarem
(SocialMedia) Material und weiterführenden Links anlegen. Daraus
folgernd dann evtl. Petition, Abgeordnetenanfrage, Flyer...
    4.: In der Aussenkommunikation vorbereitend statt reaktiv tätig werden
    Aktuell Ausarbeitung mit Flaschenpost und Kompass

NSA-Skandal:
    -Am Donnerstag ab neun Uhr findet zum BND-Themenkomplex eine Sitzung
im Paul-Löwe-Haus

Bildung, Forschung, Wissenschaft:
    -Überlegungen für "Freifunk an Schulen" als Leuchtturmprojekt (Hat
auch Verzahnungen zu OER, Urheberrecht und Ähnlichem)


Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-05-05-Teammumble

Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 12.5.15, statt.

So long.

Auf eine Produktive Woche,