[Sg-presse] TeamPolGf Ergebnisse/Digest vom 28.4.15

[Joffrey <joffreyziell@web.de>]

Ahoy, hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des TeamPolGf.
Wichtige Termine der kommenden Woche(n):

Bund:
2.5.: Wahlkampfendspurt-Party in Bremen (HB)
3.5.: Wahlkampfendspurt-Party in Bremerhaven (HB)
8.5.: Bundesratsentscheidung über Fracking
10.5.: Bürgerschaftswahl in Bremen
21.5.: Tag der kulturellen Vielfalt/bundesweiter TTIP-Aktionstag
15.6.: International day of privacy
24.-26.7.: Bundesparteitag 15.1. in Würzburg (BY)

Länder:
9.5: Cannabis-Day in Hannover (NDS)
16.5.: Landesparteitag Thüringen
21.5.: Demo zu Netzneutralität in Köln (NRW)
23./24.5: CSD in Hannover
30.5.: Landesbarcamp Saarland in der Jugendherberge Homburg (SL)
7.6.: Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen (RLP)
20./21.6.: Landesparteitag Brandenburg in Teltow
27.6.: CSD Berlin (BE)

Aktuelle Aktionen:

Freiheitsserver:
Eine Projektgruppe plant im Moment eine Fundraising- und Promotion-Kampagne für Freiheitsserver. Freiheitsserver unterstützen mit der Hälfte ihrer Ressourcen TOR, mit der anderen Freenet und bieten so eine umfassende technische Lösung für die Probleme, die durch Überwachung etc. entstehen. Geeignet für anonymes Filesharing, aber das ist nur ein Nebeneffekt.
Soll zu 100% spendenbasiert laufen, damit auch Zuwachs an Parteienfinanzierung.
Die Projektgruppe gibt Update sobald die Vorbereitungen abgeschlossen sind, wer an Mitarbeit Interesse hat, wendet sich bitte an @pirate_slash oder @Thomas1G.

“Freiheit statt Angst 15”:
Die diesjährige FsA wird in Tour-Form aufgezogen, zahlreiche Demonstrationen werden in unterschiedlichsten Städten stattfinden. Einzelne Städte können sich “bewerben”, und die Freiwilligen vor Ort stellen, das Material kommt von der zentralen Koordination. Ihr könnt bis 17.5. Bescheid sagen und eure eigene FsA organisieren.

Piratenkleider:
Das "Piratenkleider" Webseiten-Design, dass die meisten Piratenwebseiten verwenden, soll ein grundlegendes Update, technisch wie optisch, erfahren. Um Input, sowohl zur Optik als auch zur technischen Struktur, wird gebeten. Ansprechpartner ist Bernd Schreiner, stellvertretender politischer Geschäftsführer.

Top-Themen der letzten Woche:

Bund/ Länderübergreifend:
-Presse-Tagung in Weimar am letzten Wochenende. Fortbildungen und strukturelle Entscheidungen über Aufbau der Bundespresse.
-Einladung für Kristos und Sekor in die japanische Botschaft in Berlin
-Teilnahme Presse-Tagung Weimar

Bayern:
-Teilnahme Presse-Tagung Weimar
-Vorbereitung für den Bundesparteitag im Juli in Würzburg läuft auch bereits
-Netzpolitikkongress in Planung. Suche nach Referenten.

Brandenburg:
-Kommunale Mandatsträge machen gute Arbeit
-Landespolitik wegen grosser Fläche und wenig Aktiven deutlich schwerer

Hessen:
-Vorbereitung zu Kommunalwahlen 2016 hat begonnen
-Programmüberarbeitung (Reset) läuft
-Pressetreffen in Weimar

Niedersachsen:
-Pressemitteilung vollumfänglich in der "taz" abgedruckt

Nordrhein-westfalen:
-Demo zu Netzneutralität in Köln anlässlich der Telekom-Aktionärsversammlung

Rheinland-Pfalz:
- Planung einer Mainzer FsA, entweder 16.5 oder 6.6.

Thüringen:
-Weiterhin masive PEGIDA und HOGESA Probleme
-Veranstaltung zur Aktionswoche "Menschen mit Behinderung" am 9.5. in Erfurt

Themenbeauftragungen

Urheberrecht/TTIP:
-TTIP Aktionstag war sehr erfolgreich, jetzt ist Tag des deutschen Kulturrates in Vorbereitung

Sozialpolitik:
-Wahlkampfünterstützung Bremerhaven
-BGE-Kundgebung musste leider wetterbeingt ausfallen
-Planung für Infostand zum Wahlkampfabschluss am 2.5. in Bremen laufen
-Am 25./26.4. wurden auch noch einmal massiv Flyer verteilt, am 2./3.5. nochmal
-Themenabend zur Kindergrundsicherung fand am 22.4. statt

Energiepolitik:
-Klimabeiträge für Kohlekraftwerke
-Diese Woche Informationsveranstaltungen der Bundesnetzagentur zum Stromnetzausbau
-Bundesumweltministerium startet bundesweiten Bürgerdialog zur Ressourcenschonung: https://www.gespraechsstoff-ressourcen.de
-Bürgerwerkstätten zum Ressourceneffizienzprogramm am 25. April in Berin, 9.Mai in Jena, 30. Mai in Hameln, 13. Juni in Heubach (Ostalbkreis), 27. Juni in Düsseldorf.
-Entschädigungsregeln bei Onshore-Windparks, das dänische Entschädigungsmodell könnte als Modell für hierzulande dienen

Landwirtschaft:
-Zusammenarbeit mit der AG Umwelt bei unsinigen Umweltgesetzen. längerfristiges Projekt, Hilfe ist gerne Willkommen!

Asylpolitik:
-In einer Sondersitzung letzte Woche wurde ein "Aktionsplan" angesichts der immer häufigeren "Flüchtlingskatastrophen" erstellt:
-1.: zusammenarbeit mit den AGs Aussen- und sicherheitspolitik, Wirtschaft un Europa, um ein ganzheitliches und an die Wurzeln des Problems gehendes Konzept zu entwickeln.
-2.: Ansprechpartner der Fraktionen miteinbeziehen, länderübergreifende Kampagne
-3.: Themen-/Informationsseite mit Zahlen und Fakten, verbreitbarem (SocialMedia) Material und weiterführenden Links anlegen. Daraus folgernd dann evtl. Petition, Abgeordnetenanfrage, Flyer...
-4.: In der Aussenkommunikation vorbereitend statt reaktiv tätig werden

Bildung, Forschung, Wissenschaft:
-Mitarbeit Programmreset Hessen
-Überlegungen für "Freifunk an Schulen" als Leuchtturmprojekt (Hat auch Verzahnungen zu OER, Urheberrecht und Ähnlichem)

Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
https://team_polgf.piratenpad.de/2015-04-28-Teammumble

Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 5.5.15, statt.

So long.

Auf eine Produktive Woche,
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Sebastian "Joffrey" Schwarzweller
Politischer Geschäftsfüher Bezirk Oberpfalz
Twitter: @joffreyziell
Jabber: joffrey@tuxzone.org