[Sg-presse] TeamPolgf Ergebnisse/Digest vom 14.4.15

[Joffrey <joffreyziell@web.de>]

Ahoy, hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des
TeamPolGf.
Worum gehts? Darum: https://team_polgf.piratenpad.de/54
 
==Wichtige Termine der kommenden Woche(n)==
 
Bund:
- 17.4.: FsA15-Auftaktveranstaltung in Bielefeld (NRW)
- 18.4.: Internationaler TTIP-Aktionstag
- 25./26.4.: Pressetagung SG Presse Bund in Weimar, Anmeldung nicht vergessen!
- 2.5.: Wahlkampfendspurt-Party in Bremen (HB)
- 3.5.: Wahlkampfendspurt-Party in Bremerhaven (HB)
- 10.5.: Bürgerschaftswahl in Bremen (HB)
- 21.5.: Tag der kulturellen Vielfalt/Bundesweiter TTIP-Aktionstag

Länder:
- 18.4. Landesparteitag Sachsen-Anhalt in Magdeburg (LSA)
- 18.4.: Landesparteitag Nordrhein-westfalen in Herne (NRW)
- 16.5.: Landesparteitag Thüringen
- 30.5.: Barcamp in Homburg (SL)
- 30.5.: Landesbarcamp Saarland in der Jugendherberge Homburg (SL)
- 7.6.: Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen (RLP)
- 27.6.: CSD Berlin (BE)

 
==Aktuelle Aktionen==

- “Fragen an die MdB”: Bundesweite Aktion der Piratenpartei mit dem Zweck, Fragekataloge zu den Freihandelsabkommen an jeden MdB und zugleich an die lokalen Medien zu schicken. Ziel war, den Abgeordneten eine Aussage zu den Freihandelsabkommen öffentlich abzufordern. Die Antworten werden mehr, und je später sie kommen, desto ausführlicher werden sie. Mittlerweile wurde die Verschickung der Anfragen auch stellenweise von der Presse aufgegriffen

- Freiheit statt Angst 15: Die diesjährige FsA wird in Tour-Form aufgezogen, zahlreiche Demonstrationen werden in unterschiedlichsten Städten stattfinden. Einzelne Städte können sich “bewerben”, und die Freiwilligen vor Ort stellen, das Material kommt von der zentralen Koordination. Ihr könnt bis 17.5. Bescheid sagen und eure eigene FsA organisieren. Auftakt ist am 17.4. in Bielefeld.

- Freiheitsserver: Eine Projektgruppe plant im Moment eine Fundraising- und Promotion-Kampagne für Freiheitsserver. Freiheitsserver unterstützen mit der Hälfte ihrer Ressourcen TOR, mit der anderen Freenet und bieten so eine umfassende technische Lösung für die Probleme, die durch Überwachung etc. entstehen. Geeignet für anonymes Filesharing, aber das ist nur ein Nebeneffekt. 
Soll zu 100% spendenbasiert laufen, damit auch Zuwachs an Parteienfinanzierung.
Die Projektgruppe gibt Update sobald die Vorbereitungen abgeschlossen sind, wer an Mitarbeit Interesse hat, wendet sich bitte an @pirate_slash oder @Thomas1G. Hierzu wird es auch bald auf dem Vorstandsportal konkrete Stellenausschreibungen geben. Für das Webseitenteam gibt es mittlerweile erste Bewerbungen.
 
==Top-Themen der letzten Woche: Bund/ bundesweit bedeutende Events Länder=
- 1V Treffen in Göttingen

==Top Themen der letzten Woche: Länder==
Bayern:
- Kampagne "1 Gigabit für alle" in Planung
- Netzpolitikkongress in Planung. Suche nach Referenten.
- TTIP Demos zum Aktionstag am wochenende

Berlin:
- Acht Aktionen zum TTIP-Aktionstag quer durch die Bezirke
- 4% Umfragewerte, Auch Bereiche deutlich darüber
- Wahlkampfvorbereitung: Da die piraten Berlin eine offene Liste zur AGH- und Bezirksverordneten-Wahl beschlossen haben, werden "Sondierungsgespräche" mit AGs, Initiativen etc. geführt. AV-Vorbereitungen etc.-laufen aber noch bis Ende Mai.
 
Niedersachsen:
- LINKE antwortet auf TTIP-Fragen nur mit Formbrief.

Rheinland-Pfalz:
- Planung, den Landtagswahlkampf 2016 länderübergreifend zu organisieren
- Wahlkampf läuft aber bereits, im Mai erste Direktkandidats-wahlen
- TTIP-Aktionen in zahlreichen Städten am Wochenende, im Zusammenhang damit Frag-den-Staat Initiative zur Unterrichutngspflicht der Kommunen in RLP über TTIP

Saarland:
- Thema Freifunk wird intensiv bearbeitet
- Am Wochenende in Saarlouis und Merzig-Wadern TTIP-Infostände (auch mit Freifunk-informationen)

Schleswig-Holstein:
- G7-Gipfel in Lübeck: Demobeobachtung durch Piraten-Abgeordnete und Basispiraten
- Wahlkampfvorbereitungen beginnen
 
Thüringen:
- Die AG politische Arbeit wird, analog dem Saarländer Modell, übernommen

==Themenbeauftragungen==
 
Urheberrecht/TTIP:
- Sehr produktives Treffen mit dem deutschen Kulturrat zu gemeinsamen Aktionen
- Der Reda-Report: https://reformcopyright.eu/
 
Energiepolitik:
- "Energieunion" Thema im europäischen Rat
- Am 26/27.3 fand die internationale Energiekonferenz in Berlin statt

NSA-Skandal:
- Nächste Sitzung NSA-UA am 23.4

Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
<<|https://team_polgf.piratenpad.de/2015-03-31-Teammumble|>>
Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 21.4.15,
statt.
So long.
Auf eine Produktive Woche,
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Sebastian "Joffrey" Schwarzweller
Politischer Geschäftsfüher Bezirk Oberpfalz
Twitter: @joffreyziell
Jabber: joffrey@tuxzone.org