[Sg-presse] TeamPolGf Egebnisse/Digest vom 31.3.15

[Joffrey <Joffreyziell@web.de>]

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Ahoy, hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des
TeamPolGf.
Worum gehts? Darum: https://team_polgf.piratenpad.de/54

==Wichtige Termine der kommenden Woche(n)==

Bund:
- - 16-29.3: Internationale Wochen gegen Rassismus
- - 16.4.: AufRecht bestehen-Aktionstag in Frankfurt
- - 18.4.: Internationaler TTIP-Aktionstag
- - 25./26.4.: Pressetagung SG Presse Bund in Weimar, Anmeldung nicht
vergessen!
- - 2.5.: Wahlkampfendspurt-Party in Bremen (HB)
- - 3.5.: Wahlkampfendspurt-Party in Bremerhaven (HB)
- - 10.5.: Bürgerschaftswahl in Bremen (HB)
- - 21.5.: Tag der kulturellen Vielfalt/Bundesweiter TTIP-Aktionstag

Länder:
- - 28.3.: Landestreffen Brandenburg in Potsdam (BB)
- - 18.4. Landesparteitag Sachsen-Anhalt in Magdeburg (LSA)
- - 18.4.: Landesparteitag Nordrhein-westfalen in Herne (NRW)
- - 30.5.: Landesbarcamp Saarland in der Jugendherberge Homburg (SL)
- - 7.6.: Landesparteitag Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen (RLP)
- - 27.6.: CSD Berlin (BE)

==Aktuelle Aktionen==

- - “Fragen an die MdB”: Bundesweite Aktion der Piratenpartei mit dem
Zweck, Fragekataloge zu den Freihandelsabkommen an jeden MdB und
zugleich an die lokalen Medien zu schicken. Ziel war, den Abgeordneten
eine Aussage zu den Freihandelsabkommen öffentlich abzufordern. Die
Antworten werden mehr, und je später sie kommen, desto ausführlicher
werden sie. Die neueste Antwort ist von Michael Grosse-Böhmer (CDU),
der der Veröffentlichung nur sehr nervös zugestimmt hat.

- - Freiheitsserver: Eine Projektgruppe plant im Moment eine
Fundraising- und Promotion-Kampagne für Freiheitsserver.
Freiheitsserver unterstützen mit der Hälfte ihrer Ressourcen TOR, mit
der anderen Freenet und bieten so eine umfassende technische Lösung
für die Probleme, die durch Überwachung etc. entstehen. Geeignet für
anonymes Filesharing, aber das ist nur ein Nebeneffekt.
Soll zu 100% spendenbasiert laufen, damit auch Zuwachs an
Parteienfinanzierung.
Die Projektgruppe gibt Update sobald die Vorbereitungen abgeschlossen
sind, wer an Mitarbeit Interesse hat, wendet sich bitte an
@pirate_slash oder @Thomas1G. Hierzu wird es auch bald auf dem
Vorstandsportal konkrete Stellenausschreibungen geben. Für das
Webseitenteam gibt es mittlerweile erste Bewerbungen.

==Top Themen der letzten Woche: Länder==
Brandenburg:
- - Landesteffen 29.3. Thematische Schwerpunkte waren kommunale Arbeit
und interne Struktur.

Bremen:
- - Plakatierung läuft gut
- - Flyerverteilung im grossen Stil ist nächster grosser Schritt in der
Planung

Hessen:
- - Positive Rückmeldungen für unsere Haltung und Arbeit zu Blockupy
- - Vorbereitung für die FsA 15 läuft bereits
- - am 11.4. wieder Aktion gegen PNR am Frankfurter Flughafen

Niedersachsen:
- - Programm-Ideensammlung für 2018 läuft

Nordrhein-Westfalen:
- - “Schimmelpreisverleihung” am letzten Freitag war ein voller Erfolg
- - LPT-Vorbereitungen laufen

Rheinland-Pfalz:
- - Anfrage zu TTIP an Kommunalparlamente
- - Planung von Infoständen zu TTIP

Thüringen:
- - Suche nach Gegendemoteilnehmern, Rednern und Infostandbetreuern für
den ersten Mai in Saalfeld, erstere werden natürlich auch in Erfurt

==Themenbeauftragungen==

Urheberrecht/TTIP:
- - Greenpeace beteiligt sich jetzt auch aktiv an der Diskussion um TTIP

Sozialpolitik:
- - Erarbeitung eines übersichtlichen Flyers zum Thema “Deine Rechte im
Jobcenter”
- - Aktion “Ostergrusskarten gegen Altersarmut”, Antrag dazu an den
Bundesvorstand gestellt
- - Unterstützung der Flyeraktionen in Bremen/Bremerhaven (s.o.)
- - Planung weiterer konkreter Aktionen im Wahlkampf HB: Vorträge,
Jahrmarkt, Infostand

Gesundheit:
- - Nächster AG-Termin am 2.4.15, 20.00-21.00

Energiepolitik:
- - Der Widerstand in der norddeutschen Bevölkerung gegen
Onshore-Windparks wächst. Dazu diese Woche Piraten-Beitrag in
NDR-reportage.
- - Am 26/27.3 fand die internationale Energiekonferenz in Berlin statt

NSA-Skandal:
- - Schwedische Parlamentsabgeordnete besuchen Snowden in Moskau
- - Nächste Sitzung NSA-Us am 23.4

Bildung, Forschung, Wissenschaft:
- - Vermutlich am 10.5. mit einem Infostand zum Thema Bildung im
Wahlkampf Bremen
- - Vorbereitung eines Podiums zum Thema Bildungsentschleunigung für den
Wahlkampf Bremen
- - Zusammenarbeit der AG mit der AG Soziales, AG Kultur, AG Familie und
der AG Inklusion, hier gerade bei der Erarbeitung eines neuen Antrages
zur Medienkompetenz für das Parteiprogramm, dieser ist bereits in
Arbeit und soll auf dem BPT 2015.1 laufen oder in den BEO eingebracht
werden.

Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
<<|https://team_polgf.piratenpad.de/2015-03-31-Teammumble|>>
Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 7.4.15,
statt.
So long.
Auf eine Produktive Woche,
- -- 
Sebastian "Joffrey" Schwarzweller
Politischer Geschäftsführer BzV Oberpfalz

Twitter: @joffreyziell
Jabber:  Joffrey@tuxzone.org
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