[Sg-presse] Presse / ÖA - FYI & Feedback zu Programm - Arguliner IT-Sicherheit / Sicherheits-Angriffe auf kritische Infrastrukturen

[Anita Möllering <anita.moellering@piratenpartei.de>]

Hallo zusammen,

gerade über einen Cebit-Artikel gestolpert: Hacker zeigen am Stand, wie sich Zug über Angriffe übers Netz entgleisen lassen:

http://www.n-tv.de/technik/Hacker-lassen-Zug-entgleisen-article14728321.html

Vor ein paar Wochen hatten wir den Gemalto-Hack, wo es um massenhafter Diebstahl sensibelster Daten ging:

https://wiki.piratenpartei.de/Presse/ARGULINER-IT-Sicherheit#Unsere_Positionierung_im_Thema

Es passieren alle Nase lang irgendwelche Angriffe aus dem Netz und in der Pressestelle werden wir immer wieder von Mitgliedern gefragt, ob wir uns zu diesem und jenem äußern.

Hinzu kommt, dass aktuell auf Bundesebene das IT-Sicherheitsgesetz verhandelt wird, das in der Zielstellung dafür sorgen soll, dass Unternehmen zu mehr Investitionen in IT-Sicherheit gebracht werden sollen. In der Ausgestaltung ist das aber eigentlich eher ein weiteres „Überwachungsförderungs“-Projekt (enthaltene Möglichkeiten für ne VDS durch die Hintertür und mehr Geld für BKA & Co.)

Kurz:

* Sicherheitsangriffe aus dem Netz und Datendiebstähle stehen auf der Tagesordnung

* Unternehmen sind da derzeit nicht gerüstet für

* Politik muss und will Handlungsrahmen setzen

* Wie sie es aktuell mal wieder tut, ist es wieder mal Murx

* Piraten haben sich programmatisch eigentlich nicht ernsthaft mit dem Thema befasst (ja, ok, wir haben auf zwischenstaatlicher / internationaler Ebene das „Nicht-Angriffs-Abkommen“ zwischen Regierungen. Da hört es dann aber auch schon auf. Mit der Frage IT-Sicherheit befassen wir uns eigentlich nicht wirklich ernsthaft)

Ich habe dennoch mal versucht, mich in einem Presse-Arguliner dem Thema zu nähern, um auszuloten, was wir dennoch irgendwie sagen können. EIn bißchen was hab ich, aber es ist dennoch schwierig. Wer noch Hinweise und Verbesserungsvorschläge hat, gerne her damit.

Hier der Link zum Arguliner: https://wiki.piratenpartei.de/Presse/ARGULINER-IT-Sicherheit#Unsere_Positionierung_im_Thema

Fazit: Was ich Euch eigentlich mitteilen will: IT-Sicherheit / Cyber Security ist ein ziemlich wichtiges Thema (für Unternehmen und für Endverbraucher) und einer Partei mit Anspruch auf den Fokus auf Netzthemen sollte dazu eigentlich was einfallen. Tut es aber derzeit nicht. Auf jeden Fall nicht auf Programmebene.

Das wollte ich mal als Feedback in die Partei zurückgeben als jemand, der täglich Parteipositionen zu wichtigen Themen da draußen zu formulieren und dabei an manchen Stellen ganz schön enttäuscht ist vom Programm, da es sogar in Kernthemenbereichen so wenig hergibt, was noch ins Jahr 2015 passt.

LG, Anita

Anita Möllering

Bundespressesprecherin 
Piratenpartei Deutschland 

Pflugstr. 9a
10115 Berlin

anita.moellering@piratenpartei.de
Tel. 030 60 98 97 510
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