[Sg-presse] TeamPolGf Ergebnisse/Digest vom 27.11.15

[Joffrey <joffreyziell@web.de>]

Ahoy, hier der wöchentliche Digest der
dienstäglichen Sitzung des

TeamPolGf.

Worum gehts? Darum:
https://team_polgf.piratenpad.de/54

==Wichtige Termine der kommenden Woche(n)==

Bund:

- 10.5.: Senatswahl in Bremen (HB)

- 15.2.: Bürgerschaftswahl in Hamburg (HH)

- 21.5.15: Bundesweiter TTIP-Aktionstag

- 18.4.15: Internationaler TTIP-Aktionstag

- 28.2.: Mitgliederversammlung der Piraten ohne
Grenzen (POG) in Prag (CZ)

- 13.2.: Wahlkampfendspurtparty auf dem
Spielbudenplatz in Hamburg (HH)

- 8.2.: Nächster Mumble-Treff der Sozialpiraten

- 11.2.: Nächster Mumble-Treff der AG umwelt um
20.30

- 8.2.: Physisches Treffen de AG Datenschutz in
Düsseldorf (NRW)

Länder:

- 21./22.1.: Landesparteitag Baden-Württemberg
in S-Vaihingen (B-W)

- 18.2.: politischer Aschermittwoch im
Backstage, München (BY

- 25./26.4.: Landesparteitag Nordrhein-westfalen
(NRW)

- 31.1: Barcamp in Saarbrücken (SL)

- 28.2/1.3: Plenum “Wahlkampfanalyse und wie
weiter?” (SN)

- 2.2.: Vorstellung der neuen Landesverfassung
durch Patrick Breyer in Itzehoe (S-H)

- 14./15.3.: Landesparteitag Schleswig-Holstein
(S-H)

==Aktuelle Aktionen==

- “Fragen an die MdB”: Bundesweite Aktion
der Piratenpartei mit dem Zweck, Fragekataloge zu den
Freihandelsabkommen an jeden MdB und zugleich an die lokalen Medien
zu schicken. Ziel ist, den Abgeordneten eine Aussage zu den
Freihandelsabkommen öffentlich abzufordern, eventuell die Diskussion
in den Bundestagsparteien intern anzuregen und die PIRATEN bei den
Medien wieder ins Gespräch zu bringen. Zur Unterstützung des
Hamburger Wahlkampfes sollte diese Aktion am besten in der ersten
Februarwoche stattfinden. Ablaufdetails in Protokoll und Wiki. Wenn
sich in jedem Wahlkreis eine Person finden lassen könnte, die die
Fragen abschickt, wäre das famos. Diese Aktion benötigt nicht viel
und ist auf Unterstützung in der Breite angewiesen. Ansprechpartner
ist Michael.Berndt3[ät]ewetel.net

- Freiheitsserver: Eine Projektgruppe plant im
Moment eine Fundraising- und Promotion-Kampagne für Freiheitsserver.
Freiheitsserver unterstützen mit der Hälfte ihrer Ressourcen TOR,
mit der anderen Freenet und bieten so eine umfassende technische
Lösung für die Probleme, die durch Überwachung etc. entstehen.
Geeignet für anonymes Filesharing, aber das ist nur ein Nebeneffekt.

Soll zu 100% spendenbasiert laufen, damit auch
Zuwachs an Parteienfinanzierung.

Die Projektgruppe gibt Update, sobald die
Vorbereitungen abgeschlossen sind, wer an mtarbeit interesse hat,
wendet sich bitte an @pirate_slash oder @Thomas1G 

==Top-Themen der letzten Woche: Bund/ bundesweit
bedeutende Events

Länder==

- Spendenaktion 512k läuft

- Piraten-Sicherheitskonferenz: Sehr gutes
Presseecho, Forderung einer bindenden UN-Resolution zur Ächtung
digitaler Kriegsführung

- am 29.1. wieder NSA-Untersuchungsausschuss

- Themenbeauftragter im Bereich freie Netze und
Freifunk angedacht

- Teilnahme an der Hanfmesse in München
angedacht

==Top Themen der letzten Woche: Länder==

Baden-Württemberg:

- Erste Aufstellungsversammlungen zur
Landtagswahl 2017 finden nächste Woche statt

Bayern:

- Piratiger Aschermittwoch in Vorbereitung

- Volksbegehren “für eine unabhängige
Justiz”

- Vorbereitung Schwabenplenum 2015

Berlin:

Brandenburg:

Bremen:

- Die Wahlkampfkoordination für Bremen trifft
sich jeden Montag um 19.00 Uhr im Raum Bremen

- LPT
zum Wahlprogrammbeschluss abgehalten. Wahlprogramm steht.

- Jetzt Kandidatenflyer designen und drucken
sowie Unterstützerunterschriften sammeln auf der ToDo

Hamburg:

- Wahlkampfendspurtparty in Planung

- Auch ansonsten gehen Plakatierung, Infostände,
Flyerverteilen etc. natürlich weiter

Hessen:

Mecklenburg-Vorpommern:

Niedersachsen:

- Klausurtagung des LaVo am 24. und 25. in
Königslutter

- Budget veröffentlicht

- Überarbeitung LTW-Programm für 2016

- Beteiligungsprobleme

- im Moment leider fehlender CRM-Zugang der
Mitgliederverwaltung, das lähmt etwas

- Ausschreibung Themenbeauftragung
Landwirtschaft

- Ausschreibung einer bezahlten
Buchhaltungskraft

- Ausschreibung einer Designkraft für neue
Themenflyer

Nordrhein-Westfalen:

Rheinland-Pfalz:

- Wahlkampfplanung für LTW 2016 läuft

- Diskussionsreihe zur Basisdemokratie läuft,
wird bis Mitte Februar laufen

- Geplant, TTIP-Bundestagsabgeordneten-Aktion zu
erweitern: Persönliche, dokumentierte Übergabe der Fragen.

- Teilnahme an TTIP Aktion

Saarland:

- Wechsel eines Abgeordneten mit Mandat zu den
Grünen

- Letzte woche Besuch des BuVo in der Fraktion

Sachsen:

- Sehr beschäftigt mit NoPegida Aktionen,
besonders natürlich Dresden und Leipzig

Sachsen-Anhalt:

Schleswig-Holstein:

- Örtliche NoPegida Demo in Kiel lief sehr gut.

- Planungen für Aktion zu
G7-Aussenministertreffen am April in Lübeck

- Neustart der Verfassungsbeschwerde gegen CETA,
Bitte um Mitarbeit anderer Gliederungen/Einzelpiraten

- Bewerbungen für den Landesparteitag liegen
jetzt vor.

Thüringen:

- aus- und Rücktritt eines Beisitzers im LaVo.

- Bald Neuwahl des Landesschiedsgerichts

- Wahlkampfhilfe von 5.000 Euro in Hamburg und
2.000 Euro in Bremen beschlossen

- Versagen der Polizei bei ENDGAME-Demo, wird
weiter thematisiert werden

- Auch hier NoPegida-Aktivitäten

==Themenbeauftragungen==

Urheberrecht/TTIP:

Sozialpolitik:

- Probleme beim Webseitenzugriff

Gesundheit:

- Nächstes Treffen der AG am 5.2., 20.00, Thema
unter anderem eGk

Umwelt:

Energiepolitik

- Thema Konverterstationen: Neu- oder Ausbau?
Gemeinsame PM und anfrage an die Stadt mit Linke-Stadtrat. Treffen
mit SPD-Lanmdtagsabgeordneten geplant.

Landwirtschaft:

Asylpolitik:

Kultur und Medien:

Datenschutz:

- Pressemitteilung zur PKW Maut bzw. Zu den
Plänen für eine europaweite elektronische Maut

- Pressemitteilung zum europäischen
Datenschutztag, thematisiert Aushebelungen des Datenabschutzes über
EU-Verordnungen und bilaterale Abkommen sowie die Wiedereinführung
der VDS

NSA-Skandal:

- Sitzungen des NSA-Untersuchungsausschusses
gehen wieder los, erste Sitzung am 29.1.

- Enthüllung:
“Regin” ein Nsa-Produkt

Queer:

Bildung, Forschung, Wissenschaft:

- Wahlkampfhilfe in den Ländern

- Teilnahme an "Bildungsexpansion oder
Akademikerwahn? -

Die Akademisierung der Berufe als wahnhaftes
Programm und als Realität

- Vorbereitung der Didacta in Hannover im
Februar 2015

(Netzwerkarbeit und Beteiligung an
Podiumsdiskussionen)

- Vorbereitung Podium zum Thema
Bildungsentschleunigung im Wahlkampf

Hamburg

- Erarbeitung eines BEO-Antrags zum Thema
Medienkompetenz im

Kooperation mit AGs Soziales, Kultur, Familie
und Inklusion

- Überarbeitung der Bildungsflyer

- Zusammenarbeit
mit AG Inklusion zum Thema schulische Inklusion

Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung
findet ihr hier:

<<|https://team_polgf.piratenpad.de/2015-01-27-Teammumble|>>

Das nächste Treffen des Team PolGf findet am
Dienstag, den 3.2.15,

statt.

So long.

Auf eine Produktive Woche,
Joffrey