[Sg-presse] Team PolGf Ergebnisse/Digest vom 20.1.14

[Joffrey <joffreyziell@web.de>]

Ahoy, hier der wöchentliche Digest der dienstäglichen Sitzung des
TeamPolGf.
Worum gehts? Darum: https://team_polgf.piratenpad.de/54

==Wichtige Termine der kommenden Woche(n)==

Bund:
- 25./26.1.: Piraten-Sicherheitskonferenz "Netzsicherheit nach
Snowden" in München (BY)
- 10.5.: Senatswahl in Bremen (HB)
- 15.2.: Bürgerschaftswahl in Hamburg (HH)
- 21.5.15: Bundesweiter TTIP-Aktionstag
- 18.4.15: Internationaler TTIP-Aktionstag
- 28.2.: Mitgliederversammlung der Piraten ohne Grenzen (POG) in Prag (CZ)

Länder:
- 28.1.: Neujahrsempfang KV Kassel (HE)
- 21./22.1.: Landesparteitag Baden-Württemberg in S-Vaihingen (B-W)
- 25.1.: Landesparteitag in Bremen (HB)
- 18.2.: politischer Aschermittwoch im Backstage, München (BY)
- 26.1.: NoPegida in Bremen (HB)
- 25./26.4.: Landesparteitag Nordrhein-westfalen (NRW)
- 24.1.: Gebietsversammlung in Halle/Saale (LSA)

==Aktuelle Aktionen==

- “Fragen an die MdB”: Bundesweite Aktion der Piratenpartei mit dem 
Zweck, Fragekataloge zu den Freihandelsabkommen an jeden MdB und 
zugleich an die lokalen Medien zu schicken. Ziel ist, den Abgeordneten 
eine Aussage zu den Freihandelsabkommen öffentlich abzufordern, 
eventuell die Diskussion in den Bundestagsparteien intern anzuregen und 
die PIRATEN bei den Medien wieder ins Gespräch zu bringen. Zur 
unterstützung des Hamburger Wahlkampfes sollte diese Aktion am besten in 
der ersten Februarwoche stattfinden. Ablaufdetails in Protokoll und 
Wiki. Wenn sich in jedem Wahlkreis eine Person finden lassen könnte, die 
die Fragen abschickt, wäre das famos. Diese Aktion benötig nicht viel 
und ist auf Unterstützung in der Breite angewiesen. Ansprechpartner ist 
Michael.Berndt3[ät]ewetel.net

- Freiheitsserver: Eine Projektgruppe plant im Moment eine Fundraising- 
und Promotion-Kampagne für Freiheitsserver. Freiheitsserver unterstützen 
mit der Hälfte ihrer Ressourcen TOR, mit der anderen Freenet und bieten 
so eine umfassende technische Lösung für die Probleme, die durch 
Überwachung etc. entstehen. Geeignet für anonymes Filesharing, aber das 
ist nur ein Nebeneffekt.
Soll zu 100% spendenbasiert laufen, damit auch Zuwachs an 
Parteienfinanzierung.
Die Projektgruppe gibt Update sobald die Vorbereitungen abgeschlossen 
sind, wer an mtarbeit interesse hat, wendet isch bitte an @pirate_slash 
oder @Thomas1G

==Top-Themen der letzten Woche: Bund/ bundesweit bedeutende Events
Länder==
- Spendenaktion 512k läuft
- Thematische Schwerpnkte VDS und TTIP, mehrere PMs dazu
- Wahrnehmung in der Presse steigt langsam, aber beständig
- Demnächst BuVo-Klausur
- Fraktionsbesuch Saarbrücken Heute/Morgen
- am 29.1. wieder NSA-Untersuchungsausschuss

==Top Themen der letzten Woche: Länder==
Baden-Württemberg:
- Ab Anfang Februar erste Aufstellungsversammlungen zur Landtagswahl
- Grundsatzprogramm für großen Antrag auf dem LPT überarbeitet
-
Bayern:
- Bestimmendes Thema: Piraten-Secon am Wochenende
- Piratiger Aschermittwoch in Vorbereitung
- Volksbegehren “für eine unabhängige Justiz”
- Vorbereitung Schwabenplenum 2015

Berlin:

Brandenburg:

Bremen:
- Die Wahlkampfkoordination für Bremen trifft sich jeden Montag um 19.00 
Uhr im Raum
- Dieses Wochenende wird auf dem LPT das Programm beschlossen
- Aktionssuche
- Pressearbeit läuft

Hamburg:
- Wahlkampf läuft. Plakate sind fast zu 100% aufgehängt
- Pressekonferenz mit Wahlkampf- und Kandidatenvorstellung
- Planung für Wahlkampfendspurtparty läuft
- Jetzt folgt die Phase des Flyerns und der Infostände, jeder Helfer ist 
natürlich herzlich willkommen!
- Julia Reda wird HH besuchen
- Zweite Plakatserie für jeden Bezirk ist vorhanden, werden dann 
sukzessive gehängt.
- Kampagne gegen Olympia
- Alles in allem läuft der Wahlkampf Hamburg sehr gut und professionell

Hessen:
- Gut besuchter Neujahrsempfang
- Planung Kommunalwahl 2016

Mecklenburg-Vorpommern:
- PEGIDA macht Stress, in M-V besonders stark von der NPD dominiert

Niedersachsen:
- NoPegida in Braunschweig und Hameln
- Überarbeitung LTW-Programm für 2016
- Beteiligungsprobleme
- im Moment leider fehlender CRM-Zugang der Mitgliederverwaltung, das 
lähmt etwas

Nordrhein-Westfalen:
- Sehr erfolgreiche PEGIDA-Gegendemos
- GenSek zurückgetreten
- Plenarwochen im Landtag

Rheinland-Pfalz:
- Wahlkampfplanung für LTW 2016 läuft
- Diskussionsreihe zur Basisdemokratie beworben, wird bis Mitte Februar 
laufen
- Geplant, TTIP-Bundestagsabgeordneten-Aktion zu erweitern: Persönliche, 
dokumentierte Übergabe der Fragen.
- Statement zu VDS-Äußerungen der Ladesregierungen

Saarland:

Sachsen:

Sachsen-Anhalt:
- Neue Landesgeschäftsstelle: Lüneburger Str. 23 in Magdeburg
- Öffentlichkeits- und Pressebeauftragung neu verteilt
- Im Januar zwei Gebietsversammlungen und eine Oberbürgermeister- 
Aufstellungsversammlung

Schleswig-Holstein:

Thüringen:

==Themenbeauftragungen==

Urheberrecht/TTIP:
- Julia Reda in der süddeutschen Zeitung zur gepanten EU-Urheberrechtsreform

Sozialpolitik:

Gesundheit:
- nächstes Treffen der AG am 5.2., 20.00, Thema unter anderem eGk

Umwelt:

Energiepolitik
- Ausbau “Orangebuch” Der Piraten zur Energiepolitik als Antwort auf das 
“Grünbuch” der BReg

Landwirtschaft:

Open government:

Asylpolitik:

Kultur und Medien:

Datenschutz:

NSA-Skandal:
- Citizenfour jetzt zum Download verfügbar
- CDU-Obmann im NSA-UA tritt zum 1.3. zurück.

Queer:

Inklusion:

Bildung, Forschung, Wissenschaft:
- Wahlkampfhilfe in den Ländern
- Vorbereitung Teilnahme an "Bildungsexpansion oder Akademikerwahn? -
Die Akademisierung der Berufe als wahnhaftes Programm und als Realität
- Koordination der Sondermumbleveranstaltung "Zukunft des Buches" am
28.01.2015 als Folgeveranstaltung zum OER Mumble
- Vorbereitung der Didacta in Hannover im Februar 2015
(Netzwerkarbeit und Beteiligung an Podiumsdiskussionen)
- Vorbereitung Podium zum Thema Bildungsentschleunigung im Wahlkampf
Hamburg
- Erarbeitung eines BEO-Antrags zum Thema Medienkompetenz im
Kooperation mit Ags Soziales, Kultur, Familie und Inklusion
- Überarbeitung der Bildungsflyer
- Zusammenarbeit mit AG Inklusion zum Thema schulische Inklusion
Den Link zum kompletten Protokoll der Sitzung findet ihr hier:
<<|https://team_polgf.piratenpad.de/2015-01-20-Teammumble|>>
Das nächste Treffen des Team PolGf findet am Dienstag, den 27.1.15,
statt.
So long.
Auf eine Produktive Woche,
Joffrey