[Sg-presse] Bericht der Fraktion / 20.01.2015

[<Ingo.Schneider@landtag.nrw.de>]

 

Hi,

 

hier der Bericht der Fraktion NRW:

 

 

Wir fordern ein Internetministerium für NRW. Offizieller Name: Ministerium für ´Digitale Gesellschaft, Vernetzung, Datenschutz und Breitbandausbau´. Des Weiteren soll ein gleichlautender Ausschuss im Landtag NRW eingesetzt werden.

Dies haben wir heute in unserer Fraktionssitzung beschlossen und einen entsprechenden Antrag eingereicht. Dieser wird nächste Woche im Plenum debattiert (28.-30. Januar 2015).

http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/01/internetministerium-nrw-fuer-eine-digitale-zukunft/

 

 

Wichtige Termine:

Donnerstag, 22.01.2015, 10 Uhr, Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

Pädagogische Qualität der Offenen Ganztagsschule stärken und Angebote bedarfsgerecht ausbauen

Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/7408, http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7408.pdf

 

 

Donnerstag, 22.01.2015, 10 Uhr, Innenausschuss:

Nazis raus aus dem Stadion - Neonazis im Umfeld des Fußballs gemeinsam entgegentreten

Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/7153, http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7153.pdf

 

 

Donnerstag, 22.01.2015, 10 Uhr, Innenausschuss:

Cannabis-Legalisierung und der Maulkorb für den NRW-Polilzeipräsidenten Wimber

Vereinsgründung von LEAP abgesagt: Hat der Maulkorbminister schon wieder zugeschlagen?

Vorlage 16/2418, http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-2418.pdf

Vorlage 16/2516, http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-2516.pdf

 

 

Und sonst?

Sperrklausel: Wir beobachten natürlich die Bemühgungen von SPD und CDU, eine Sperrklausel wieder einzuführen. Unser Torsten Sommer hat gebloggt – für nächste Woche planen wir weitere #Dinge zu veröffentlichen. http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/01/jede-stimme-zaehlt/

 

 

Stellenausschreibung:

Wir suchen einen wissenschaftlichen Referenten beliebigen Geschlechts für die Enquetekommission „Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen“

http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/01/stellenausschreibung-wiss-referent-ek-familienpolitik/

 

 

Liebe Grüße

 

Ingo

 

 

 

 

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Pressestelle der Piratenfraktion im Landtag NRW
Ingo Schneider, Pressesprecher

E-Mail: ingo.schneider@landtag.nrw.de
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